Umsetzung der UN-Konvention in Bayern

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Entwurf eines Aktionsplans
Schwerpunkte des Konzepts
Dokumentation der 1. Fachtagung
Programm des 2. Fachtags

Entwurf eines Aktionsplans

Die Bayerische Staatsregierung hat am 3. Mai 2011 den Entwurf eines Aktionsplans zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderung vorgelegt. Bayern macht sich damit auf den Weg hin zu einer inklusiven Gesellschaft und erfüllt dabei auch die Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention. Menschen mit Behinderung in Bayern sollen in allen Lebensbereichen "Mittendrin statt nur dabei" sein. Das Papier wird nunmehr im Dialog mit allen Beteiligten, insbesondere den Organisationen behinderter Menschen, zu einem bayerischen Aktionsplan weiterentwickelt werden. Hierzu wurde der Entwurf dem Bayerischen Landtag und einer Vielzahl von Verbänden mit der Möglichkeit zur Stellungnahme übermittelt. Parallel fand am 3. November 2011 eine 1. Fachtagung statt. 38 Stellungnahmen gingen ein. Die Fortsetzung des Dialogs erfolgt am 21. Mai 2012 in München bei einer weiteren Fachtagung.

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Schwerpunkte der bayerischen Politik für Menschen mit Behinderung im Lichte der UN-Behindertenrechtskonvention - Entwurf eines Aktionsplans -

Schwerpunkte des Konzepts

Maßnahmen zur Bewusstseinsbildung für die Belange behinderter Menschen und die Achtung ihrer Rechte, ihrer Würde und ihrer Fähigkeiten.
Eine inklusive Bildung auf allen Ebenen, begonnen in der frühesten Kindheit. Schon der bisherige Integrationsauftrag der Kindertageseinrichtungen beschreibt den Weg zur Inklusion. Zur Verdeutlichung soll dies im Gesetz klargestellt werden.
Die Teilhabe am Arbeitsleben. Hier müssen die Weichen bereits in der Schule gestellt werden. Neben einem ganzen Bündel an Maßnahmen, die behinderten Menschen die Teilhabe am allgemeinen Arbeitsmarkt ermöglichen sollen, wird die Staatsregierung das erfolgreiche Projekt "Übergang Förderschule - Beruf" weiterführen, um den Automatismus von der Förderschule in die Werkstatt zu durchbrechen.
Auch für die zunehmende Zahl älter werdender Menschen mit Behinderung enthält das Konzept der Staatsregierung zukunftsgerichtete Maßnahmen. Ziel ist es, Menschen mit Behinderung möglichst auch im Alter ein Leben in vertrauter Umgebung und in ihrem bisherigen Wohnumfeld zu ermöglichen.
Die freie Wahl des Wohnumfeldes ist ein zentrales Anliegen der UN-BRK. Der "Runde Tisch - Zukunft der Behindertenhilfe in Bayern" erarbeitet deshalb Eckpunkte, um die Entwicklung hin zu individuellen, wohnortnahen und inklusiven Wohnformen zu unterstützen.
Entscheidende Grundlage für die Teilhabe und Inklusion behinderter Menschen ist Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen. Das Bayerische Behindertengleichstellungsgesetz hat hier wesentliche Verbesserungen gebracht. Jedem Bürger müssen Zugänge barrierefrei offen stehen zu Wohnen, öffentlichen Gebäuden, Verkehr, Information, Kultur. Das vorliegende Konzept enthält hierzu eine Fülle an Maßnahmen.
Die Eingliederungshilfe muss zu einer personenzentrierten Teilhabeleistung weiterentwickelt werden, wie es die Arbeits- und Sozialministerkonferenz am 24.11.2010 beschlossen hat. Darüber hinaus muss sich endlich auch der Bund an den Kosten dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe beteiligen.
Für die Verwirklichung einer umfassenden gesellschaftlichen Teilhabe und Inklusion wenden Freistaat und Kommunen jährlich rund drei Milliarden Euro auf.

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1. Fachtagung - „UN-Behindertenrechtskonvention: Gemeinsam zu einem Bayerischen Aktionsplan“ am 03.11.2011, Messe Nürnberg

Einführungsplenum mit Grußworten

Einführung: Dr. Michael Spieker, Redner:

„Vom Entwurf zum Aktionsplan“

Bericht zu den eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf eines Bayerischen Aktionsplans durch die verschiedenen Tandems

Bildung (Artin Akhavan – Schüler / Erich Weigl – StMUK)
Arbeit (Roland Weber – LAG Werkstatträte / Dr. Oliver Bloeck – StMAS)
Wohnen (Antje Kempf – Selbstbetroffene / Dr. Rolf Baumann – StMAS
Gesundheit/Psychische Erkrankung (Anja-Alexandra Meier – Vorstand ZSL / Karl-Heinz Möhrmann – 1. Vorsitzender LApK / Dr. Georg Walzel – StMUG
Barrierefreiheit - Bauen (Hermann Kinzner – VKIB / Sabine Frohnmüller – Oberste Baubehörde) und Mobilität/Tourismus (Heidi Dintel – VKIB / Wolfgang Spicka – StMWIVT)
Für die VKIB sprach während der Berichterstattung: Herbert Sedlmeier, Landesvorsitzender der VKIB
Barrierefreiheit – Kommunikation (Stefan Strasser – BG / Dr. Klaus-Peter Potthast, StK)

Impulse zur Entwicklung eines bayerischen Aktionsplans

Offene Stationen mit den jeweiligen Tandems:

Bildung
Arbeit
Wohnen
Gesundheit/Psychische Erkrankung
Barrierefreiheit - Bauen und Mobilität/Tourismus
Barrierefreiheit - Kommunikation

Abschlussplenum

Presse

Beitrag BR 2 zur Fachtagung

Abkürzungsverzeichnis Fachtagung (PDF, 5,7 kB)

Programm der 2. Fachtagung: „UN-Behindertenrechtskonvention – Gemeinsam zu einem Bayerischen Aktionsplan“ am 21.05.2012 in München

Empfang: Grußwort durch Staatsministerin Christine Haderthauer

Behinderung neu denken!

Zur Bedeutung der Behindertenrechtskonvention
Dr. Sigrid Arnade
Sprecherin BRK-Allianz

Weitere Impulse zur Entwicklung eines Bayerischen Aktionsplans

Workshops zu den Themenbereichen

Bildung (Frühkindliche Bildung, Schule, Hochschule)
Arbeit
Wohnen
Gesundheit (Allgemein, Psychische Erkrankung)
Barrierefreiheit (Mobilität/Tourismus, Bauen, Kommunikation)

Diskussionsforum mit Podiumsvertretern

Markus Sackmann
Staatssekretär

Irmgard Badura
Behindertenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung

Reinhard Kirchner
Geschäftsführer LAG Selbsthilfe

Josef Mederer
Verband der bayerischen Bezirke
Präsident des Bezirkstags von Oberbayern

Dr. Bernd Schulte
Wissenschaftlicher Referent, Consultant
(ehemals Referent am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Sozialrecht)

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