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Jahrespressekonferenz 2017 - Bayerische Arbeits- und Sozialpolitik – Bilanz und Ausblick

Arbeits- und Sozialministerin Müller: „Bayern steht heute so gut da wie nie in seiner Geschichte!“

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„Bayern steht heute so gut da wie nie in seiner Geschichte. In den vergangenen 10 Jahren ist der Freistaat um 500.000 Menschen gewachsen. Wir haben Vollbeschäftigung erreicht, die Jugendarbeitslosigkeit besiegt und die Langzeitarbeitslosigkeit um 10 Prozent reduziert“, zog Bayerns Arbeits- und Sozialministerin Emilia Müller heute im Rahmen ihrer Jahrespressekonferenz positiv Bilanz und weiter: „Eine gute Arbeitsmarktlage, hohe Beschäftigungsquoten und eine starke Wirtschaftskraft sind die besten Voraussetzungen, damit es den Menschen in Bayern gut geht. Gleichzeitig haben wir im letzten Jahr vor allem für diejenigen, die besondere Unterstützung benötigen, einige wichtige Weichen gestellt.“

Mit der Bundesratsinitiative zum Bundesteilhabegesetz hat Bayern die größte Sozialreform der vergangenen Jahrzehnte angestoßen. Im Januar 2018 tritt das Bayerische Teilhabegesetz I in Kraft. „Mit den Bezirken werden Menschen mit Behinderung künftig einen zentralen Ansprechpartner haben. Wir werden die Integrationsämter zu Inklusionsämtern weiterentwickeln. So kommen wir unserem Ziel einer inklusiven Gesellschaft wieder einen Schritt näher. Und wir werden noch stärker daran arbeiten, dass Menschen mit Behinderung eine Chance auf dem Arbeitsmarkt erhalten. Deshalb legen wir zusätzlich 20 Prozent auf das vom Bund vorgesehene Budget drauf“, so die Ministerin.

Auch für Familien wurden viele Verbesserungen auf den Weg gebracht. So hat die Staatsregierung zum Ausbau der Kinderbetreuung in Bayern ein neues Sonderinvestitionsprogramm aufgelegt. Gefördert werden nicht nur Krippenplätze, sondern Betreuungsplätze für Kinder bis zur Einschulung. Müller betonte: „Wir haben die Anzahl der Krippenplätze seit 2006 mehr als vervierfacht. Aber der Bedarf steigt weiter. Seit dem Start des Sonderinvestitionsprogramms haben wir bereits über 100 neue Bauprojekte und 7.000 neue Plätze bewilligt. Insgesamt rechne ich mit 30.000 neuen Plätzen, die wir gemeinsam mit den Kommunen in den nächsten Jahren schaffen werden. Der Betreuungsbedarf endet aber nicht mit der Einschulung. Deshalb wollen wir die Ganztagsbetreuung von Schulkindern in den nächsten Jahren massiv ausbauen. Unser Ziel ist ein bundesweiter Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler. Da ist auch der Bund in der Finanzierungspflicht.“

Qualitative außerfamiliäre Kinderbetreuung ist aber nicht nur zunehmend wichtig für die Entwicklung der Kinder und der Realisierung ihrer Bildungschancen. Sie ist auch ein wesentlicher Schlüssel für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Genauso entscheidend ist eine familienorientierte Unternehmensführung. Wie das gelingen kann, zeigt der ‚Familienpakt Bayern‘. „Je besser die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gelingt, desto erfolgreicher ist ein Unternehmen. Eine familienorientierte Unternehmensführung ist also auch ein Wirtschaftsfaktor. Das haben bereits viele Betriebe in Bayern erkannt. Über 470 Mitglieder und Netzwerkpartner beteiligen sich bereits am Familienpakt und es werden immer mehr. Deshalb wollen wir den Familienpakt mit unseren Partnern aus der Wirtschaft fortentwickeln und über das Jahr 2018 hinaus weiterführen“, so die Ministerin abschließend.

Jahrespressekonferenz 2017: Rede und Infomaterial