Seite vorlesen
Auf dieser Seite
Auch im Jahr 2009 sind die Gewerbeaufsichtsämter wieder uneingeschränkt ihren umfangreichen Verpflichtungen in bewährter Weise nachgekommen. Der folgende Zusammenstellung soll einen kurzen Überblick über die wichtigsten Zahlen des Berichtsjahres 2009 ermöglichen und verdeutlichen, dass die Gewerbeaufsicht ihren komplexen Auftrag erneut bestens erfüllt hat.
Weitere Informationen zu den Tätigkeiten der Bayerischen Gewerbeaufsicht können Sie den Jahresberich-ten entnehmen, die hier für Sie zum Download bereitstehen.
Organisation
„Wer sich nicht bewegt, wird bewegt“ - getreu diesem Motto wurde von der bayerischen Gewerbeaufsichtsverwaltung Anfang 2009 ein Prozess zur Optimierung sowohl der Ablauf- als auch der Aufbauorganisation in Gang gesetzt.
Die bayerische Gewerbeaufsicht kann auf eine über 125-jährige Tradition zurückblicken. Sie hat zu jeder Zeit ihre Aufgaben kompetent wahrgenommen und alle Veränderungen sowohl im Aufgaben- als auch im Anforderungsprofil aktiv gestaltet. Bürgernähe und kooperative Zusammenarbeit mit den Un-ternehmen in Bayern standen dabei zu keiner Zeit im Widerspruch mit der konsequenten Durchset-zung der für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz notwendigen Maßnahmen für Beschäftigte und Verbraucher.
Damit die bayerische Gewerbeaufsicht auch zukünftig den an sie gestellten Anforderungen in der bestmöglichen Qualität gerecht werden kann, sind eine Optimierung der Aufgabenerledigung und eine Qualitätsverbesserung notwendig, um die bereits vorhandenen Aufgaben zu bewältigen.
Personal
Zum 1. Januar 2010 waren 365 Stellen des technischen Gewerbeaufsichtsdienstes und 25 Stellen der Gewerbeärzte besetzt (ohne in Ausbildung befindliche Beamte).
Damit gab es gegenüber dem Vorjahr keine größeren personellen Veränderungen. Erfreulich ist, dass zum 01. April 2009, nach bestandener Laufbahnprüfung, 25 Anwärter des gehobenen technischen Gewerbeaufsichtsdienstes übernommen werden konnten und nun die bayerische Gewerbeaufsicht verstärken.
Zum Ausgleich für Abgänge und Ruhestandsversetzungen konnten auch 2009 wieder Neueinstellun-gen sowohl beim gehobenen als auch höheren technischen Gewerbeaufsichtsdienst vorgenommen werden.
Aufsichtstätigkeit in Betriebsstätten
Von den im Datenbestand der bayerischen Gewerbeaufsicht befindlichen 416.156 Betrieben wurden 27.213 aufgesucht. Dies entspricht einer Besichtigungsquote von im Schnitt 6,5 %, wobei die Wahr-scheinlichkeit einer Kontrolle für einen Großbetrieb wesentlich höher war, als für einen Kleinbetrieb. So wurden zwar 50 % der Großbetriebe Kontrollen unterzogen, jedoch nur 5,1 % der Kleinbetriebe.
Eine Besichtigungsquote von 5,1 % bedeutet, dass ein Kleinbetrieb nur etwa alle 20 Jahre mit einer Kontrolle zu rechnen hat.
Die oft geäußerte Befürchtung, dass gerade Kleinbetriebe - die den weitaus größten Anteil an der Gesamtzahl der Betriebe in Bayern ausmachen - durch staatliche Kontrollen besonderes belastet werden, kann zumindest aus Sicht der Gewerbeaufsicht nicht bestätigt werden.
Aufsichtstätigkeit außerhalb von Betriebsstätten
Auch 2009 lag wieder ein Tätigkeitsschwerpunkt bei der Kontrolle von Baustellen. 20.055 der insge-samt 29.634 Dienstgeschäfte außerhalb von Betriebsstätten dienten dem Arbeits- und Gesundheits-schutz der Beschäftigten auf Baustellen.
Bei 41.130 Dienstgeschäften in Betriebsstätten macht die Zahl der Baustellkontrollen damit 28 %
der Kontrollen im Außendienst aus.
Festgestellte Mängel
Im Rahmen der Aufsichtstätigkeit wurden 210.906 Mängel festgestellt. Davon 72.743 auf Baustellen und 86.957 bei Betriebskontrollen. Zu diesen im Außendienst festgestellten Mängeln kommen noch die im Innendienst festgestellten Mängel, insbesondere aus den Bereichen Marktaufsicht und Fahr-personalrecht hinzu.
Da im Verhältnis zur Zahl der Baustellenkontrollen nur etwa doppelt so viele Betriebsstätten überprüft wurden, ist die Zahl der Mängel pro Kontrolle auf Baustellen mit 3,62 Mängeln/Kontrolle auch deutlich höher als die in Betriebsstätten mit 2,11 Mängeln/ Kontrolle.
Dies zeigt, dass der Gefährdungsschwerpunkt Baustelle auch weiterhin im Fokus der Aufsichtstätigkeit der Gewerbeaufsicht stehen muss.
Innendiensttätigkeit der Gewerbeaufsicht
Wesentliche Teile der Tätigkeiten der Gewerbeaufsichtsbeamten entfallen auf den Innendienst.
Neben der Vorbereitung und Aufarbeitung der Außendiensttätigkeit nimmt die Gewerbeaufsicht zu-nehmend auch bestimmte Aufgaben vornehmlich im Innendienst war.
Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei im Bereich der Aufsicht über den europäischen Binnenmarkt. Die Gewerbeaufsicht ist hier als Marktaufsichtsbehörde tätig; d.h. sie überwacht das ordnungsgemäße Inverkehrbringen von Produkten. Internetrecherchen erlangen dabei eine immer größere Bedeutung.
Wesentliche Eckwerte der Tätigkeit im Innendienst für 2009 sind:
• 17.551 Revisionsschreiben und Anordnungen wurden verfasst,
• 12.771 Erlaubnisverfahren wurden durchgeführt,
• 7.241 Bußgelder und Verwarnungen wurden verhängt.
