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München, 29. Januar 2015 PM 023.15

Asylsozialpolitik

Sozialministerin Müller: "Aufnahme von Asylbewerbern läuft in geordneten Bahnen"

Bayerns Sozialministerin Emilia Müller stellte klar, dass die Aufnahme der Asylbewerber in Bayern in geordneten Bahnen läuft. So sind trotz anhaltend starker Zugangszahlen in allen Erstaufnahmeeinrichtungen, in denen die Asylbewerber auch sofort einem Gesundheitserstscreening unterzogen werden, Kapazitäten frei. "In unseren drei Erstaufnahmeeinrichtungen Zirndorf, München und Deggendorf liegen wir derzeit mit über 1.300 Plätzen unterhalb der möglichen Kapazitäten", so die Ministerin.

Müller weiter: "Was wir dringend brauchen, ist eine Verfahrensbeschleunigung bei der Bearbeitung der Asylanträgen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). In Erstaufnahmeeinrichtungen dürfen Asylbewerber längstens drei Monate verbleiben. Die durchschnittlichen Fristen bis zu einer Antragstellung beim BAMF liegen aber teilweise darüber. So müssen wir auch Asylbewerber ohne Antragstellung aus den Erstaufnahmeeinrichtungen heraus in andere Unterkünfte verlegen. Im Übrigen bin ich mir dessen bewusst, dass in dem gesamten Bereich der Asylsozialpolitik viele Menschen in hohem Maß gefordert sind."

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