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München, 10. Februar 2015 PM 036.15

Winternotfallplan teilweise in Kraft

Sozialministerin Müller: "Aufgrund der aktuellen Fluchtwelle aus dem Kosovo brauchen wir weitere Kapazitäten"

Bayerns Sozialministerin Emilia Müller hat heute entschieden, dass die Bezirksregierungen nunmehr auf Kapazitäten des Winternotfallplans zurückgreifen können. Bayern habe sich auch für dieses Jahr auf nochmals stark steigende Asylbewerberzahlen eingestellt und die Kapazitäten in den Erstaufnahmeeinrichtungen daher alleine seit September letzten Jahres von 3.900 auf über 7.000 aufgestockt. Die Zahl der Asylbewerber aus den Westbalkanstaaten sei in den vergangenen Wochen aber geradezu explodiert. Allen voran stehe hier das Kosovo. Deshalb seien weitere Kapazitäten notwendig. "Im vergangen Jahr haben 8.860 Kosovaren in Deutschland Asyl beantragt. Mit 10.410 hatten wir diese Zahl bereits in den ersten fünf Wochen dieses Jahres übertroffen. Gestern kamen über 800 Kosovaren alleine in Bayern an. Die Asylbewerber aus den Westbalkanstaaten stellen uns bei der Unterbringung vor neue große Herausforderungen. Wir müssen deshalb auf Kapazitäten, die im Rahmen des Winternotfallplans vorgesehen sind, zurückgreifen", so die Ministerin.

Die Bezirksregierungen werden gemeinsam mit den Kommunen klären, welche Standorte im Einzelnen jetzt für diese Unterbringung in Betracht kommen.

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