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Pressemitteilung

Arbeitsministerin Müller: "Die EU-Osterweiterung war eine Sternstunde für Europa!"

PM 102.14

"Die EU-Osterweiterung im Jahr 2004 war eine Sternstunde für Europa und ist noch heute ein Triumph von Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit", so Bayerns Arbeitsministerin Emilia Müller heute in München anlässlich des zehnten Jahrestags am 1. Mai.

"Viel wurde über Chancen und Risiken der EU-Osterweiterung geredet. Nach zehn Jahren steht fest: Für uns in Bayern ist sie ein großer Gewinn. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit strahlt positiv auf unsere Wirtschaft aus. Besonders unsere ostbayerischen Grenzregionen profitieren vom Zusammenwachsen Europas. Ich sehe das an der Oberpfalz - einstmals in einer ferner Randlage des geteilten Europas, jetzt mittendrin im vereinten Europa. Das eröffnet hervorragende Zukunftsaussichten," erklärte Müller und ergänzte: "Bei allen positiven Aspekten, die die EU-Osterweiterung für unser Land hat, muss auch klar sein: Die Freizügigkeit wurde für den Arbeitsmarkt und nicht für die Zuwanderung in unsere Sozialsysteme geschaffen. Freizügigkeit heißt nicht Wahlfreiheit der besten Sozialleistungen Europas."

"Die EU-Osterweiterung hat aber nicht nur unsere Wirtschaft gestärkt, sondern auch unseren gemeinsamen Kulturraum. Immer mehr Menschen bringen sich in den Nachbarschaftsdialog ein und leisten damit einen wertvollen Beitrag für Verständigung und Aussöhnung. Eindrucksvoller Beleg dafür sind die Beziehungen Bayerns mit Tschechien. Speziell die Heimatvertriebenen und die Angehörigen der Deutschen Minderheit haben einen bemerkenswerten Anteil an den grenzüberschreitenden Begegnungen. Mit der EU-Osterweiterung haben sie ihren Auftrag als Brückenbauer noch intensiver wahrnehmen können. Und sie tun das aus Überzeugung und auf der Basis von historischer Wahrheit. Das verdient Anerkennung und Wertschätzung", so die Ministerin abschießend.

Am 1. Mai 2004 traten Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern der Europäischen Union bei. Dies war die bis heute größte Erweiterung der Europäischen Union.