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Aktuelle Informationen für Menschen mit Behinderung

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Die Corona-Krise bedeutet an vielen Stellen eine außergewöhnliche Herausforderung für die gesamte Gesellschaft. In besonderer Weise können Menschen mit Behinderung davon betroffen sein. Sie gehören vielfach zu den Personen, bei denen im Falle einer Infektion mit einem schweren Krankheitsverlauf gerechnet werden müsste, da viele Menschen mit Behinderung an chronischen Erkrankungen, z. B. der Atemwege, leiden. Sie bedürfen daher des besonderen Schutzes des Staates.

Das Bayerische Gesundheitsministerium hat in Abstimmung mit dem Bayerischen Sozialministerium notwendige Schutzmaßnahmen ergriffen, insbesondere auch im Hinblick auf verschiedene Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen. Dabei geht es insbesondere darum, das Infektionsgeschehen in Bayern zu verlangsamen und gerade die vulnerable Gruppe der Menschen mit Behinderung zu schützen.

Mit den notwendigen infektionsschutzrechtlichen Einschränkungen können aber auch psychische und physische Belastungssituationen in den Familien und in den Einrichtungen entstehen, die ebenfalls sehr ernst nehmen sind. So stellt die Pandemie die Familien und die Einrichtungen der Behindertenhilfe bei der Betreuung vor viele zusätzliche Herausforderungen.

Wie alle Einrichtungen mit engem Kontakt zwischen dem Betreuungspersonal und den Menschen können Einrichtungen der Behindertenhilfe von der Krankheit COVID-19 in besonders gravierender Weise betroffen sein, mit der Folge erheblicher Ansteckungsgefahr und der Fortsetzung entsprechender Infektionsketten. Um dieses Risiko zu verringern, mussten und müssen entsprechende Vorsichtsmaßnahmen getroffen werden, die für die Betroffenen leider auch mit Beschränkungen oder ungewohnten Pflichten einhergehen.

Die Staatsregierung arbeitet daran, das öffentliche Leben wieder zu beginnen, den Bürgerinnen und Bürgern wieder mehr Freizügigkeit zu ermöglichen und die gestörten Wertschöpfungsketten wiederherzustellen. Dies muss jedoch gut vorbereitet werden und in jedem Einzelfall durch Schutzmaßnahmen so begleitet werden, dass das Entstehen neuer Infektionsketten bestmöglich vermieden wird. Dies gilt insbesondere auch bei der Wiederinbetriebnahme der Einrichtungen für Menschen mit Behinderung.

Im Folgenden finden Sie aktuelle Informationen zu den im Zusammenhang mit dem Coronavirus  ergriffenen Maßnahmen für die Belange von Menschen mit Behinderung – auch in Leichter Sprache und Gebärdensprache.

Informationen für Menschen mit Behinderung

Maßnahmen im Bereich der Werk- und Förderstätten, Berufsförderungs- und Berufsbildungswerke sowie Frühförderstellen

Regelungen zum Besuch von Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und Heilpädagogischen Tagesstätten

Regelungen für Pflegeeinrichtungen und für stationäre Einrichtungen

Regelungen zur Einschränkung der Besuchsrechte für Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen

Soweit die Vierte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmeverordnung (4. BayIfSMV) eine Maskenpflicht anordnet, sind Personen von der Trageverpflichtung befreit, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aufgrund einer Behinderung, aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist, vgl. § 1 Abs. 2 Nr. 2 4. BayIfSMV.

In Fällen einer Befreiung von der Tragepflicht nach BayIfSMV wird das Tragen einer Mund-Nasen-Abdeckung regelmäßig auch arbeitsschutzrechtlich nicht angeordnet werden können. Der Arbeitgeber muss in der Gefährdungsbeurteilung gem. Arbeitsschutzgesetz auch individuelle Merkmale von Beschäftigten berücksichtigen. Teilt der Beschäftigte dem Arbeitgeber oder z.B. dem Betriebsarzt mit, dass er aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen kann, muss der Arbeitgeber daher regelmäßig auf andere Weise den Arbeitsschutz sicherstellen. Die erforderlichen Schutzmaßnahmen sind dabei, sofern möglich unter Einbeziehung des Betriebsarztes, in der Rangfolge „technisch“ vor „organisatorisch“ vor „persönlich“ festzulegen.“