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FAQs zum Coronavirus im Zusammenhang mit der Kindertagesbetreuung

(Stand 16.11.2022)

Kinderbetreuung

Auf dieser Seite beantworten wir Ihnen häufig gestellte Fragen zum Coronavirus im Zusammenhang mit der Kindertagesbetreuung. Ausführliche Informationen und Informationsblätter zur Kindertagesbetreuung erhalten Sie auf der Informationsseite zum Coronavirus.

 

Übersicht der unten behandelten Themen: 

Aktuell geltende Regelungen

Kindertageseinrichtungen sind im Regelbetrieb geöffnet. Der Besuch ist ohne Einschränkungen möglich. Der Träger ist in der Organisation des Betriebs frei, ob er offene pädagogische Konzepte zulässt oder die Einrichtung in festen Gruppen organisiert.

Schutz- und Hygienekonzept
Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und auch organisierte Spielgruppen sowie Maßnahmen zur Ferientagesbetreuung brauchen ein individuelles Schutz- und Hygienekonzept. Bei Erstellung des Konzepts können sich die Träger an der aktuellen Rahmenhygieneempfehlung  orientieren.

Die Einrichtungsträger können im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung bei entsprechenden Schutzmaßnahmen eigenverantwortlich auch zu einem anderen Ergebnis kommen.

Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales (StMAS) hat eine Rahmenhygieneempfehlung erstellt. Diese kann den Trägern von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, organisierten Spielgruppen und Maßnahmen zur Ferientagesbetreuung zur Orientierung der Erstellung der erforderlichen individuellen Schutz- und Hygienekonzepte dienen.

Testkonzept

Aktuell besteht keine Testnachweispflicht in der Kindertagesbetreuung, weder für die Kinder noch für die Beschäftigten. Anlasslose Testungen sind nicht vorgesehen, entsprechend werden auch keine Berechtigungsscheine mehr ausgegeben oder PCR-Pool-Tests gefördert.

Auch beim Auftreten von Symptomen gibt es keine gesetzlich vorgeschriebene Pflicht, sich auf eine COVID-19-Infektion zu testen. Auch nach der Rahmenhygieneempfehlung ist die Vorlage eines negativen Testergebnisses oder eines ärztlichen Attests nicht mehr vorgesehen.

Zum Umgang mit Krankheitssymptomen siehe auch untenstehende FAQs.

Grundsätzlich kann der Träger aufgrund seines Hausrechts Regelungen zum Infektionsschutz treffen und das Betreten der Einrichtung an bestimmte Vorgaben knüpfen. Zu beachten ist jedoch, dass der individuelle Betreuungsvertrag mit den Erziehungsberechtigten dem nicht entgegenstehen darf.

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung/Maskenpflicht

Es besteht keine gesetzliche Regelung, mit der das Tragen von Masken für Beschäftigte in der Kindertagesbetreuung generell verpflichtend vorgegeben würde. Zur Maskenpflicht nach einem positiven Testergebnis beachten Sie bitte die untenstehenden FAQs.

Die Maskenpflicht für Schulkinder ist im gesamten Bereich der Kindertagesbetreuung entfallen. Zur Maskenpflicht nach einem positiven Testergebnis beachten Sie bitte die untenstehenden FAQs.

Für externe Personen (z.B. Eltern) besteht keine rechtliche Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Eine Maskenpflicht kann für Eltern nur noch im Rahmen des Hausrechts durch den Einrichtungsträger bzw. die Einrichtungsleitung vorgesehen werden.

 

Vorgehen bei positivem Testergebnis

Ein positives Testergebnis im Rahmen einer Selbsttestung ist als Verdacht auf eine SARS-CoV-2-Infektion zu werten. Ein positiver Selbsttest begründet keine Maskenpflicht nach der Allgemeinverfügung zu Schutzmaßnahmen bei positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen (AV Corona-Schutzmaßnahmen ). Ein positiver Selbsttest sollte aber durch einen zertifizierten PoC-Antigen-Schnelltest oder PCR-Test (z.B. im Testzentrum oder in einer Apotheke) überprüft werden. Der Einrichtungsträger kann im Rahmen des Arbeitsschutzes weitere Vorgaben machen.

Bei positivem Testergebnis (PCR-Test oder PoC-Antigen-Schnelltest) besteht nach der AV Corona-Schutzmaßnahmen eine Maskenpflicht. Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege. Der Einrichtungsträger kann im Rahmen des Arbeitsschutzes weitere Vorgaben machen.

Maßgeblich sind stets die Vorgaben der aktuellen AV Corona-Schutzmaßnahmen. Es handelt sich dabei um allgemeingültige Vorgaben, die also grundsätzlich auch für Beschäftigte und Kinder in der Kindertagesbetreuung gelten, auch in der Schulkindbetreuung.

Davon gibt es eine Ausnahme: Die Maskenpflicht nach positivem Testergebnis gilt nicht für Kinder bis zum sechsten Geburtstag. Es besteht für die Einrichtungsträger aber die Möglichkeit, im Rahmen des individuellen Hygieneplans vorzugeben, dass Kinder bis zum sechsten Geburtstag, die im Sinne der AV Corona-Schutzmaßnahmen positiv getestet wurden und die keine medizinische Maske tragen können, die Einrichtung auch bei Symptomfreiheit für fünf Tage nicht betreten dürfen. Bitte beachten Sie dazu auch die Informationen in der Rahmenhygieneempfehlung.

Zum Umgang mit Krankheitssymptomen beachten Sie bitte die untenstehenden FAQs.

Maßgeblich sind stets die Vorgaben der aktuellen AV Corona-Schutzmaßnahmen. Die Maskenpflicht endet frühestens nach Ablauf von fünf Tagen nach Erstnachweis des Erregers und Symptomfreiheit seit mindestens 48 Stunden, spätestens jedoch nach Ablauf von zehn Tagen. Die Maskenpflicht kann auch durch ein negatives Testergebnis in einem PCR-Test beendet werden, wenn die Maskenpflicht ursprünglich durch einen positiven PoC-Antigen-Schnelltest ausgelöst wurde. Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege.

Maßgeblich sind stets die Vorgaben der aktuellen AV Corona-Schutzmaßnahmen. Für Kontaktpersonen gibt es derzeit keine Vorgaben.

Umgang mit Krankheitssymptomen

Entscheidend ist der individuelle Hygieneplan der jeweiligen Einrichtung.

Nach der Rahmenhygieneempfehlung ist der Besuch der Kita oder Kindertagespflegestelle bei leichten Symptomen (wie Schnupfen und gelegentlichen Husten, ohne Fieber) ohne Vorlage eines negativen Testergebnisses oder ärztlichen Attests möglich. Auch bei chronischen Erkrankungen und Allergien ist der Besuch ohne Test möglich. Für Schulkinder gelten die Regelungen für den Schulbereich.

 

Entscheidend ist der individuelle Hygieneplan der jeweiligen Einrichtung.

Nach der Rahmenhygieneempfehlung wird folgendes Vorgehen empfohlen:

Kranke Kinder in reduziertem Allgemeinzustand mit Symptomen wie zum Beispiel Fieber, Husten, Kurzatmigkeit, Luftnot, Verlust des Geschmacks- und Geruchssinns, Hals- oder Ohrenschmerzen, Schnupfen, Gliederschmerzen, starken Bauchschmerzen, Erbrechen oder Durchfall sollten die Kita/Tagespflegestelle erst wieder betreten, wenn sich ihr Allgemeinzustand gebessert hat und sie bis auf leichte Restsymptome (wie Schnupfen und gelegentlichen Husten, ohne Fieber) mindestens 24 Stunden symptomfrei waren. Die Vorlage eines negativen Testergebnisses oder eines ärztlichen Attests ist nicht erforderlich.

Entscheidend ist der individuelle Hygieneplan der jeweiligen Einrichtung.

Nach der Rahmenhygieneempfehlung ist die Tätigkeit in der Kita oder Kindertagespflegestelle bei leichten Symptomen (wie Schnupfen und gelegentlichen Husten, ohne Fieber) ohne Vorlage eines negativen Testergebnisses oder ärztlichen Attests möglich, ebenso bei chronischen Erkrankungen und Allergien. Kranke Personen in reduziertem Allgemeinzustand mit Symptomen wie zum Beispiel Fieber, Husten, Kurzatmigkeit, Luftnot, Verlust des Geschmacks- und Geruchssinns, Hals- oder Ohrenschmerzen, Schnupfen, Gliederschmerzen, starken Bauchschmerzen, Erbrechen oder Durchfall sollten ihre Tätigkeit erst wieder aufnehmen, wenn sich ihr Allgemeinzustand gebessert hat und sie bis auf leichte Restsymptome (wie Schnupfen und gelegentlichen Husten, ohne Fieber) mindestens 24 Stunden symptomfrei waren.

Veranstaltungen

Veranstaltungen können stattfinden. Es wird empfohlen, für die Veranstaltung ein Hygienekonzept zu erstellen, das insbesondere Maßnahmen zur Bereitstellung von Desinfektionsmitteln und zur Vermeidung unnötiger Kontakte vorsieht.

Entschädigungsanspruch

Informationen finden Sie auf der Website des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege unter „Elternhilfe Corona nach § 56 Abs. 1a IfSG“.

Eine Entschädigung war bis zum 23. September 2022 möglich, darüber hinaus nur, wenn der Deutsche Bundestag eine epidemische Lage von nationaler Tragweite feststellt.

Mit zusätzlichen Kinderkrankentagen und Kinderkrankengeld hilft die Bundesregierung Eltern und Alleinerziehende, deren Kinder pandemiebedingt nicht oder nur eingeschränkt betreut werden. Details finden Sie auf der Homepage des Bundesfamilienministeriums. Sowohl für den Entschädigungsanspruch nach § 56 Abs. 1a IfSG als auch für die zusätzlichen Kinderkrankentage ist u.a. Voraussetzung, dass von der zuständigen Behörde aus Gründen des Infektionsschutzes der Zugang zum Kinderbetreuungsangebot eingeschränkt wird oder das Kind aufgrund einer behördlichen Empfehlung die Einrichtung nicht besucht.

Mit zusätzlichen Kinderkrankentagen und Kinderkrankengeld hilft die Bundesregierung Eltern und Alleinerziehenden, deren Kinder pandemiebedingt nicht oder nur eingeschränkt betreut werden. Details finden Sie auf der Homepage des Bundesfamilienministeriums.

Für die zusätzlichen Kinderkrankentage ist u.a. Voraussetzung, dass von der zuständigen Behörde aus Gründen des Infektionsschutzes der Zugang zum Kinderbetreuungsangebot eingeschränkt wird oder das Kind aufgrund einer behördlichen Empfehlung die Einrichtung nicht besucht. 

Förderrecht

Uns erreichen diverse Fragen zu förderrechtlichen Konsequenzen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Hier finden Sie die häufigsten Fragen und entsprechende Antworten:

  • Schließung der Einrichtung aufgrund einer Anordnung des Gesundheitsamtes:
    Der Zeitraum der (Teil-)Schließung wird nicht auf das Kontingent der 30 Schließtage (Art. 21 Abs. 4 Satz 3 BayKiBiG) angerechnet.
     
  • Reduzierung der Öffnungszeiten oder Schließung der Einrichtung wegen des krankheitsbedingten Ausfalls von Personal:
    Fällt Personal aus, wird in aller Regel eine trägerinterne Vertretungsregel greifen. Sollte eine Vertretung nicht möglich sein und kann daher die Aufsichtspflicht nicht mehr gewährleistet werden, ist dies der zuständigen Betriebserlaubnisbehörde anzuzeigen. Kommt es auf Veranlassung der Betriebserlaubnisbehörde zu einer Schließung/Teilschließung oder Verkürzung der Öffnungszeiten, so ist dies förderunschädlich.
     
  • Reduzierung von Öffnungszeiten durch den Träger ohne Abstimmung mit der Bewilligungsbehörde:
    Sofern die Kürzung der Öffnungszeiten durch Anordnung des Gesundheitsamtes veranlasst ist (z.B. aufgrund von krankheitsbedingtem Personalausfall), handelt es sich hierbei nicht um ein förderschädliches Ereignis (§ 26 Abs. 1 Satz 1 AVBayKiBiG). In allen anderen Fällen ermäßigt sich die Förderung ab Beginn des Monats, in dem die Kürzung vorgenommen wird.
     
  • Auseinanderfallen von Buchungszeiten und tatsächlich in Anspruch genommenen Betreuungszeiten:
    Bei Auseinanderfallen von Buchungszeiten und tatsächlich in Anspruch genommenen Betreuungszeiten ist der Buchungsbeleg grundsätzlich anzupassen, wenn die Eltern die gebuchte Zeit mindestens über einen gesamten Kalendermonat (vom 1. des Monats bis Monatsende) nicht in Anspruch nehmen und die Abweichung erheblich ist. Eine Ausnahme gilt, wenn die Eltern ihre Kinder aus begründeter Sorge vor einer Ansteckung nicht oder nicht im vereinbarten Umfang in die Einrichtung bringen. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn das Kind oder eine im Haushalt lebende Person eine Vorerkrankung aufweist und daher besonders vulnerabel ist. Eine „Luftbuchung“ ist dann nicht anzunehmen. Maßgebend für die kindbezogene Förderung bleibt der bestehende Betreuungsvertrag bzw. der Buchungsbeleg. Entsprechendes gilt für den Fall der staatlichen BayKiBiG-Förderung der Kindertagespflege, wenn und solange Träger der öffentlichen Jugendhilfe ein Tagespflegeentgelt nach § 23 SGB VIII an die Tagespflegeperson auszahlt.
     
  • Ausfall von pädagogischem Personal:
    Beim Ausfall von pädagogischem Personal gilt die 42-Tage-Regelung des § 17 Abs. 4 Satz 2 AVBayKiBiG. Im Jahresanstellungsschlüssel zählen Monate, in denen der Mindestanstellungsschlüssel oder die Fachkraftquote coronabedingt nicht eingehalten werden können, nicht mit.
     
  • Kindertagespflegestellen:
    Findet coronabedingt keine Betreuung statt, greift für die betreuten Kinder das Ersatzbetreuungskonzept des zuständigen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe. Sofern der Träger der öffentlichen Jugendhilfe das Tagespflegeentgelt weiterzahlt oder kostenpflichtig eine Ersatzbetreuung zur Verfügung stellt, besteht der Anspruch auf die kindbezogene Förderung weiter.