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FAQs zum Coronavirus im Zusammenhang mit der Kindertagesbetreuung

Kinderbetreuung

Auf dieser Seite beantworten wir Ihnen häufig gestellte Fragen zum Coronavirus im Zusammenhang mit der Kindertagesbetreuung. Ausführliche Informationen und Informationsblätter zur Kindertagesbetreuung erhalten Sie auf der Informationsseite zum Coronavirus.

 

Übersicht der unten behandelten Themen: 

Aktuell geltende Regelungen zum Öffnungsgeschehen

Aktuell findet in der Kindertagesbetreuung Regelbetrieb statt, das bedeutet: Alle Kinder können ihre Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle – unabhängig von der 7-Tage-Inzidenz – besuchen. Die Betreuung in festen Gruppen ist nicht vorgeschrieben.

Eine Betreuung ist stets nur unter den folgenden Voraussetzungen möglich:

  • Das Kind weist keine Symptome einer akuten, übertragbaren Krankheit auf (vgl. auch die Übersicht zum Umgang mit Krankheitssymptomen),
  • das Kind wurde nicht positiv auf eine Coronavirus-Infektion getestet und gilt auch nicht als Verdachtsperson oder enge Kontaktperson im Sinne der AV Isolation und steht deshalb unter Quarantäne und
  • das Kind unterliegt keiner sonstigen Quarantänemaßnahme (z.B. nach der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes).

Der Rahmenhygieneplan findet stets Anwendung.

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (StMGP) und das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales (StMAS) haben einen Rahmenhygieneplan erstellt, der als Orientierungsrahmen im Hinblick auf das erforderliche individuelle Schutz- und Hygienekonzept für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, organisierte Spielgruppen und Maßnahmen zur Ferientagesbetreuung dient. Der Rahmenhygieneplan findet stets Anwendung und wird laufend an aktuelle Entwicklungen angepasst.

Der Rahmenhygieneplan ist hier abrufbar:

Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten

Der Rahmenhygieneplan findet auch für Kindertagespflegestellen, organisierte Spielgruppen und Maßnahmen zur Ferientagesbetreuung Anwendung. Dies ergibt sich bereits aus der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Danach haben die jeweiligen Träger ein individuelles Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage des Rahmenhygieneplans auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. 

Testnachweispflicht für Beschäftigte

Seit dem 20. September 2021 gilt für nicht geimpfte oder genesene Beschäftigte in der Kindertagesbetreuung eine Testnachweispflicht. Hierdurch soll die Sicherheit für die Beschäftigten, die betreuten Kinder und ihre Familie weiter erhöht werden. Die Ausgestaltung erfolgt dabei in gleicher Weise wie im Schulbereich. Die Pflicht ist in § 14 Abs. 3 der 14. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV) verankert.

Eine Testnachweispflicht besteht nur für nicht geimpfte und nicht genesene Beschäftigte.  Diese Ausnahme von der Testnachweispflicht ist in § 7 der Bundesverordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung -SchAusnahmV) geregelt.

Der Testnachweispflicht kann durch folgende Testmöglichkeiten entsprochen werden:

  • Selbsttest in der Einrichtung:
    Die von der Testnachweispflicht betroffenen Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen können sich selbst in der Einrichtung mit einem Selbsttest testen. Dies kann ohne Aufsicht erfolgen. Eine Beaufsichtigung ist nur notwendig, wenn die getestete Person das Testergebnis auch außerhalb der Einrichtung verwenden möchte. Eine Dokumentation der Testungen ist nicht notwendig.
  • Selbsttest zuhause:
    Bei Beschäftigten, die sich zuhause testen, genügt es, wenn sie bspw. gegenüber der Leitung oder dem Träger versichern, einen Selbsttest mit negativem Ergebnis durchgeführt zu haben. Dies kann mündlich erfolgen. Eine Dokumentation ist nicht notwendig.

  • Selbsttest drei Mal pro Woche:
    Die Testung kann mittels der vom Freistaat über die Kreisverwaltungsbehörden ausgegebenen Selbsttests durchgeführt werden. Der Selbsttest ist drei Mal pro Woche durchzuführen. Wir empfehlen, die Durchführung nach Möglichkeit gleichmäßig auf die Woche zu verteilen (Montag, Mittwoch, Freitag).

  • Alternativer Testnachweis:
    Beschäftigte, die sich nicht mittels Selbsttest testen wollen und bereits anderweitig getestet wurden, können der Leitung oder dem Träger auch einen negativen Testnachweis vorlegen (PCR-Test, der vor höchstens 48 Stunden durchgeführt wurde, oder PoC-Antigen-Test, der vor höchstens 24 Stunden durchgeführt wurde). Eine Dokumentation ist nicht notwendig.

Die Testnachweispflicht gilt aus rechtlichen Gründen nur für Kindertageseinrichtungen und Heilpädagogische Tagesstätten, nicht für Kindertagespflegestellen (inklusive Großtagespflege).

Diese Testnachweispflicht gilt nicht nur für eigene Beschäftigte, sondern auch für andere Beschäftigte, die während des Betriebs in der Einrichtung tätig werden, wie etwa Beschäftigte von Frühförderstellen, Musikschulen oder Reinigungsfirmen (so die Reinigung während der Öffnungszeiten erfolgt). Der Testnachweispflicht kann für Beschäftigte externer Partner dabei ebenfalls über eine Selbsttestung unter Aufsicht in der Einrichtung genügt werden oder dadurch, dass versichert werden kann, dass ein Selbsttest mit negativem Ergebnis durchgeführt wurde. Die Testnachweispflicht gilt nicht für Eltern, die z.B. ihr Kind abgeben oder holen oder ein Tür-und-Angel-Gespräch mit dem Erziehungspersonal führen.
Wenn sich Eltern z.B. in der Eingewöhnungsphase länger in der Einrichtung aufhalten, wird analog ein Testnachweis empfohlen. Rechtsgrundlage könnte das Hausrecht sein. Unberührt davon bleiben Elternveranstaltungen (Elternabende). In diesem Fall gilt § 3 BayIfSMV und muss ggf. ein Testnachweis geführt werden. Geimpfte und genesene Personen sind von der Testnachweispflicht auch in diesen Fällen befreit (siehe auch Frage zur 3-G-Regel).

Wenn der Selbsttest unter Aufsicht und in der Einrichtung durchgeführt wird, kann die Einrichtung das negative Testergebnis mit einem speziellen Muster bestätigen. Die Ausstellung der Bescheinigungen ist für die Getesteten freiwillig. Dabei ist es zulässig, dass sich zwei Beschäftigte gegenseitig die Testung bestätigen. Die Bestätigung muss nicht vom Träger oder der Leitung erfolgen. Die Vorlagen werden den Einrichtungen über die Kreisverwaltungsbehörden zur Verfügung gestellt. Damit besteht die Möglichkeit, dass das Testergebnis für Zwecke außerhalb der Einrichtung verwendet wird (z.B. im Rahmen der „3G-Regelung“). Dies hilft dabei, Mehrfachtestungen zu vermeiden.

Beschäftigte, die den notwendigen Testnachweis nicht erbringen, dürfen die Kindertageseinrichtung / Heilpädagogische Tagesstätte nicht betreten. Für sie gilt ein Betretungsverbot. Die Testnachweispflicht gilt nicht, wenn die Einrichtung ohne weiteren Aufenthalt nur kurz betreten wird, bspw. etwa, um etwas abzugeben.

Maskenpflicht

Beschäftigte in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen sind nach dem Rahmenhygieneplan verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung in den Innenräumen zu tragen, soweit und solange der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht zuverlässig eingehalten werden kann. Wir empfehlen das Tragen von medizinischen Gesichtsmasken.

Für Beschäftigte und Schulkinder in den Horten gilt vorerst, analog zu den Regelungen in den Schulen, dass in den Innenräumen der Horte stets eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist, unabhängig von der Einhaltung des Mindestabstands.

Externe Personen (z.B. Eltern) sind verpflichtet, eine medizinische Gesichtsmaske in den Innenräumen der Kinderbetreuungseinrichtungen zu tragen.

Unter freiem Himmel muss keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

Der Rahmenhygieneplan wird diesbezüglich in Kürze angepasst

Für Beschäftigte und Schulkinder in den Horten gilt vorerst, analog zu den Regelungen in den Schulen, dass in den Innenräumen der Horte stets eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist, unabhängig von der Einhaltung des Mindestabstands. Diese Regelung gilt nicht in Kinderbetreuungseinrichtungen, in denen Schulkinder gemeinsam mit nicht eingeschulten Kindern betreut werden.

Unter freiem Himmel muss keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

Der Rahmenhygieneplan wird diesbezüglich in Kürze angepasst.

 

Externe Personen (z.B. Eltern) sind verpflichtet, eine medizinische Gesichtsmaske in den Innenräumen der Kinderbetreuungseinrichtungen zu tragen.

Unter freiem Himmel muss keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

Der Rahmenhygieneplan wird diesbezüglich in Kürze angepasst.

Ja. Nach einer vollständigen Impfung ist das Risiko einer Virusübertragung stark vermindert. Es muss jedoch davon ausgegangen werden, dass sich einige Menschen nach Kontakt mit dem Coronavirus trotz vollständiger Impfung infizieren und dabei auch infektiöse Viren ausscheiden. Dieses Risiko muss durch das Einhalten der Infektionsschutzmaßnahmen zusätzlich reduziert werden. Daher empfiehlt die Ständige Impfkommission (STIKO), auch nach Impfung die allgemein empfohlenen Schutzmaßnahmen (Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bzw. medizinischen Gesichtsmaske, Hygieneregeln, Abstandhalten, Lüften) weiterhin einzuhalten. Seitens des Familienministeriums wird den Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske empfohlen. Externe Personen sind zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske in den Kinderbetreuungseinrichtungen verpflichtet.

Impfungen gegen das Coronavirus

Ja. Nach einer vollständigen Impfung ist das Risiko einer Virusübertragung stark vermindert. Es muss jedoch davon ausgegangen werden, dass sich einige Menschen nach Kontakt mit dem Coronavirus trotz vollständiger Impfung infizieren und dabei auch infektiöse Viren ausscheiden. Dieses Risiko muss durch das Einhalten der Infektionsschutzmaßnahmen zusätzlich reduziert werden. Daher empfiehlt die Ständige Impfkommission (STIKO), auch nach Impfung die allgemein empfohlenen Schutzmaßnahmen (Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bzw. medizinischen Gesichtsmaske, Hygieneregeln, Abstandhalten, Lüften) weiterhin einzuhalten.

Die in Deutschland zugelassenen Corona-Impfstoffe wurden an Erwachsenen und auch an Frauen mit Kinderwunsch getestet. Die umfangreichen klinischen Prüfungen geben keine Hinweise auf das Auftreten von Unfruchtbarkeit durch die Impfung. Das bedeutet, dass Frauen wie Männer mit Kinderwunsch sich gegen COVID-19 impfen lassen können.

Es gibt eine Vielzahl an Erklärvideos zur COVID-Impfung bei Kinderwunsch. Eine Auswahl finden Sie z.B. unter: Erklärvideos zu Corona und Impfen, die auf der Webseite des Robert-Koch-Instituts (RKI) verlinkt sind. Weitere Informationen finden Sie auch hier:

Gemeinsame Webseite des Bundesministeriums für Gesundheit, Robert Koch-Institut und Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zusammengegencorona.de:

Webseite der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung mit Informationen für Kita-Fachpersonal zur Kindergesundheit kindergesundheit-info.de:

Informationsblatt zur COVID-Impfung für Beschäftigte in Kitas

Webseite des Robert Koch-Instituts zu COVID-19 und Impfen bzw. dort die Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQ), darunter Antworten zu:

  • Können Frauen mit Kinderwunsch sich gegen COVID-19 impfen lassen?
  • Was ist bisher zur COVID-19-Impfung in Schwangerschaft und Stillzeit bekannt?

Webseite der Ständigen Impfkommission (STIKO) rki.de:

Aktuelle Empfehlungen zur Corona-Impfung während Schwangerschaft und Stillzeit

Webseite des Paul-Ehrlich-Instituts mit vielen Informationen rund um die Entwicklung, Zulassung, Sicherheit und Wirksamkeit der Corona-Impfstoffe.

Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQ), darunter: Können COVID-19-mRNA-Impfstoffe die Fruchtbarkeit beeinträchtigen?

Aufgrund der aktuell vorliegenden wissenschaftlichen Studien kommt das RKI zu der Einschätzung, dass Geimpfte bei der Weiterverbreitung der Erkrankung keine wesentliche Rolle mehr spielen.

Das heißt:

  • die Wahrscheinlichkeit, dass sich vollständig Geimpfte mit dem SARS-CoV-2-Virus infizieren, ist niedrig,
  • das Risiko, dass vollständig Geimpfte das Virus an andere weitergeben, ist deutlich vermindert.

Weitere Informationen finden Sie hier: Empfehlungen und Stellungnahmen zur Corona-Schutzimpfung

Nach der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung gilt die Pflicht zur Absonderung grundsätzlich nicht für geimpfte und genesene Personen. Diese Ausnahme findet allerdings keine Anwendung, wenn enger Kontakt zu einer Person bestand, die mit einer in Deutschland noch nicht verbreitet auftretenden Virusvariante des Coronavirus infiziert ist.

Selbsttests

Sämtliches Personal (Fachkräfte, Ergänzungskräfte, Kindertagespflegepersonen, Praktikantinnen und Praktikanten, Hauswirtschafts- und Verwaltungskräfte etc.) der Kinderbetreuungseinrichtungen kann getestet werden. Auch geimpfte oder genesene Beschäftigte, für die keine Testnachweispflicht besteht, können von diesem freiwilligen Angebot Gebrauch machen. Ein Anspruch auf die Zurverfügungstellung von Tests besteht nicht, da es sich um eine freiwillige Leistung des Freistaates Bayern handelt.

Eine Testpflicht für Kinder in der Kindertagesbetreuung besteht auch weiterhin nur für Schulkinder. Diese werden jedoch in der Regel bereits in der Schule getestet. Auch in anderen Lebensbereichen sind Kinder unter 6 Jahren von den Testpflichten ausgenommen. Daher bleiben die Tests für die betreuten Kinder freiwillig.

Das freiwillige Testangebot soll, soweit dies seitens der Einrichtungen gewollt und logistisch möglich ist, künftig um PCR-Pool-Testungen erweitert werden, deren Kosten vom Freistaat erstattet werden: Nach den aktuellen Umsetzungsplänen sollen die Landkreise und kreisfreien Städte in Abstimmung mit den Trägern entscheiden können, ob sie auch PCR-Pool-Testungen etablieren wollen und ob hierfür örtlich die Voraussetzungen vorliegen. Werden in der Kommunen auch PCR-Pool-Test angeboten, haben die einzelnen Einrichtungen (Kindertageseinrichtungen, Heilpädagogische Tagesstätten und Kindertagespflegestellen) ein Wahlrecht und bestimmen unter Einbeziehung der Eltern, welches Testverfahren dort angewandt werden soll (Grundsatz: eine Einrichtung, eine Testmethode).

Wenn die Person nicht in der Einrichtung vor Ort tätig ist, ist eine Testung aus Sicht des Familienministeriums nicht notwendig, da kein gegenüber der Allgemeinbevölkerung erhöhtes Risiko besteht. Die zur Verfügung gestellten Tests dienen nicht zur privaten Verwendung, sondern der Absicherung des Betriebs der Einrichtungen.

Nein, die Selbsttests stehen nur für die Kindertagespflegeperson selbst zur Verfügung.

Informationen dazu, wie die Selbsttests durchzuführen sind, finden Sie auf den Homepages der jeweiligen Selbsttest-Hersteller oder im Beipackzettel.

Die Person, die den Test durchführt, trägt die Verantwortung. Bei einem Selbsttest ist das Verletzungsrisiko nahezu ausgeschlossen. Bei Fehlern des Produkts selbst kommt ggf. die Herstellerhaftung nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHG) in Betracht, im Übrigen gelten die allgemeinen zivilrechtlichen Grundsätze.

Werden auf Veranlassung und im organisatorischen Verantwortungsbereich der Kindertageseinrichtungen entsprechende Schnelltests vorgenommen und kommt es hierbei zu Verletzungen (z. B. der Nasenschleimhaut), so stehen die in den jeweiligen Kindertageseinrichtungen betreuten Kinder sowie die dort tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Unfallgeschehen in diesem Zusammenhang wären wie üblich mittels Erstellung der Unfallanzeige an den zuständigen gesetzlichen Unfallversicherungsträger zu melden oder durch Eintrag ins Verbandsbuch entsprechend zu dokumentieren.

Werden dagegen Selbsttests außerhalb des organisatorischen Verantwortungsbereiches der Kindertageseinrichtungen und somit im elterlichen Verantwortungsbereich der Kinder vorgenommen, kann kein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz zugesagt werden. Diese Testungen sind der privaten Sphäre und somit dem von der gesetzlichen Unfallversicherung nicht umfassten eigenwirtschaftlichem Lebensbereich zuzurechnen.

Ein positives Testergebnis im Rahmen einer Selbsttestung ist als Verdacht auf eine SARS-CoV-2-Infektion zu werten und bedarf einer Verifizierung durch einen nachfolgenden PCR-Tests. Das bedeutet: Ist das Testergebnis des Selbsttests positiv, so hat die betroffene Person sich sofort abzusondern und das Gesundheitsamt über den positiven Selbsttest zu unterrichten. Das Gesundheitsamt ordnet unverzüglich eine PCR-Testung an und unterrichtet über das weitere Vorgehen. Mit der Anordnung der Testung gilt die Absonderungspflicht nach der AV Isolation. Ist das Ergebnis der PCR-Testung negativ, darf die Einrichtung unverzüglich wieder besucht werden. Bei positivem Testergebnis wird die Absonderung als Isolation gemäß den Vorgaben der AV Isolation fortgesetzt. Ob Familienangehörige ebenfalls abzusondern sind und eventuell eigene Einrichtungen nicht besuchen dürfen, ist in Absprache mit dem Gesundheitsamt zu klären. In Zweifelsfällen bitten wir darum, besonnen mit der Situation umzugehen und den sicheren Weg zu wählen. Denken Sie immer daran: Sie verhindern mit Ihrem umsichtigen Vorgehen möglicherweise weitere Ansteckungen und Krankheitsfälle.

Ja, die Einhaltung der AHA+L-Regeln ist weiterhin zwingend erforderlich.

Treten trotz eines negativen Testergebnisses mit COVID-19-vereinbare Symptome auf, ist es erforderlich, diese weiter abzuklären, z.B. durch Kontaktaufnahme mit einem Arzt/einer Ärztin und Durchführung eines PCR-Tests. Ein negatives Testergebnis schließt eine SARS-CoV-2-Infektion nicht in allen Fällen sicher aus! Auch bei korrekter Testdurchführung sind Selbsttests nicht so zuverlässig wie PCR-Testungen. Weiterhin ist die Aussagekraft der Testergebnisse zeitlich begrenzt und stellt nur eine Momentaufnahme dar. Eine Dienstaufnahme ist auch entsprechend der Hinweise des RKI nicht empfehlenswert. Im Übrigen finden die Regelungen des Rahmenhygieneplans Anwendung (siehe hierzu die FAQ zum Umgang mit Krankheitssymptomen).

Nein, der Test kann nach einem gewissen kurzen Zeitfenster nicht mehr zuverlässig ausgewertet werden. Ein Testnachweis ist mit den Selbsttests derzeit nicht durchführbar.

Ja, Tests erhöhen auch für geimpfte und genesene Beschäftigte die Sicherheit in der Kindertagesbetreuung.

Nach derzeitigem Kenntnisstand bieten die COVID-19-Impfstoffe eine gute Wirksamkeit. Es kann jedoch auch trotz COVID-19-Impfung zu einer COVID-19-Erkrankung kommen, da die Impfung keinen 100%igen Schutz bietet.

Zu einer Erkrankung kann es auch dann kommen,

  • wenn die Infektion kurz vor der Impfung stattgefunden hat (wenn also in der Inkubationszeit geimpft wurde, die mittlere Inkubationszeit bei COVID-19 beträgt 5-6 Tage) oder
  • wenn eine Infektion in den ersten Tagen nach der Impfung erfolgt ist, bevor der Impfschutz vollständig ausgebildet werden konnte. Eine Wirkung der Impfung tritt in der Regel 10-14 Tage nach Applikation der 1. Impfstoffdosis ein.

Vor diesem Hintergrund macht es daher Sinn, den Beschäftigten, die weiterhin Interesse an Selbsttests haben, diese auch anzubieten. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass Arbeitgeber nach der aktuellen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zweimal pro Kalenderwoche einen Test in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 anzubieten haben. Hierfür können die durch den Freistaat bereit gestellten Tests genutzt werden.

Die 3G-Regel findet im Bereich der Kindertagesbetreuung in Bayern keine Anwendung. Es gelten in der Kindertagesbetreuung die speziellen Regelungen der 14. Bayerischen Infektionsschutz-maßnahmenverordnung sowie des Rahmenhygieneplans.

Lediglich für öffentliche und private Veranstaltungen der Einrichtungen (z.B. Elternabende) gilt ab einer 7-Tage-Inzidenz von 35 im jeweiligen Landkreis bzw. in der jeweiligen kreisfreien Stadt die 3G-Regel. Das heißt, der Zugang für externe Personen (z.B. Eltern, andere Angehörige der Kinder und Beschäftigte) kann nur erfolgen, sofern die Personen geimpft, genesen oder getestet sind.

Soweit Eltern sich längere Zeit in der Einrichtung aufhalten, z.B. in der Eingewöhnungszeit, wird den Trägern empfohlen, entsprechend der Testung der Beschäftigten einen negativen Testnachweis oder Selbsttest zu verlangen. Rechtsgrundlage hierfür kann das Hausrecht sein.

Quarantäneregelungen in der Kindertagesbetreuung

Maßgeblich ist stets die aktuelle AV Isolation, die vom Bayerischen Gesundheitsministerium erlassen wird.

Bei engen Kontaktpersonen endet die häusliche Quarantäne, wenn der enge Kontakt zu einem bestätigten COVID-19-Fall mindestens 14 Tage zurückliegt, keine COVID-19 typischen Symptome während der Quarantäne aufgetreten sind und eine frühestens 14 Tage nach dem letzten engen Kontakt durchgeführte Testung (PCR- oder durch medizinische Fachkraft durchgeführter Antigen-Test) ein negatives Ergebnis zeigt.

Für Schülerinnen und Schüler sowie für Kita-Kinder endet die häusliche Quarantäne, wenn der enge Kontakt zu dem bestätigten COVID-19-Fall mindestens fünf Tage zurückliegt, keine COVID-19 typischen Symptome während der Quarantäne aufgetreten sind und eine frühestens fünf Tage nach dem letzten engen Kontakt durchgeführte Testung (PCR- oder durch medizinische Fachkraft durchgeführter Antigen-Test) ein negatives Ergebnis zeigt. Die maßgebliche AV Isolation wird im Hinblick auf die Kita-Kinder derzeit angepasst.

Nach der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung gilt die Pflicht zur Absonderung grundsätzlich nicht für geimpfte und genesene Personen. Diese Ausnahme findet allerdings keine Anwendung, wenn enger Kontakt zu einer Person bestand, die mit einer in Deutschland noch nicht verbreitet auftretenden Virusvariante des Coronavirus infiziert ist.

Maßgeblich sind jeweils die individuellen Anordnungen des Gesundheitsamtes vor Ort.

Nach der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung gilt die Pflicht zur Absonderung grundsätzlich nicht für geimpfte und genesene Personen. Diese Ausnahme findet allerdings keine Anwendung, wenn enger Kontakt zu einer Person bestand, die mit einer in Deutschland noch nicht verbreitet auftretenden Virusvariante des Coronavirus infiziert ist.

Maßgeblich sind jeweils die individuellen Anordnungen des Gesundheitsamtes vor Ort.

Ferientagesbetreuung und organisierte Spielgruppen

Der Betrieb organisierter Spielgruppen für Kinder sowie Maßnahmen zur Ferientagesbetreuung sind analog zu den Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen wieder möglich.

Der Rahmenhygieneplan findet auch für organisierte Spielgruppen und Maßnahmen zur Ferientagesbetreuung Anwendung.

Eingewöhnung

Eingewöhnungen sind möglich und können und sollen gemeinsam mit den Eltern durchgeführt werden. Externe Personen in den Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen sind verpflichtet, mindestens eine medizinische Gesichtsmaske oder eine Maske mit gleichwertig genormten Standard (z.B. FFP2-Maske) zu tragen.

Nach der aktuell gültigen 3G-Regel ist für die Nutzung oder die Zulassung zu bestimmten Einrichtungen die Vorlage eines negativen Tests auf das Vorliegen einer Corona-Infektion erforderlich, sofern die betreffende Person nicht gegen das Coronavirus geimpft oder von einer Coronavirus-Infektion genesen ist. Die 3G-Regel findet derzeit im Kita-Bereich grundsätzlich, auch bei der Eingewöhnung, keine Anwendung. Die für den Kita-Bereich gültigen Regelungen ergeben sich aus dem Rahmenhygieneplan. Empfohlen wird in den Fällen, in denen sich Eltern längere Zeit in der Einrichtung aufhalten, wie z.B. in der Eingewöhnungszeit, entsprechend der Testung der Beschäftigten einen negativen Testnachweis oder Selbsttest zu verlangen. Rechtsgrundlage hierfür kann für die Träger das Hausrecht sein.

Umgang mit Krankheitssymptomen

Kinder mit Schnupfen oder Husten allergischer Ursache (zum Beispiel Heuschnupfen), verstopfter Nasenatmung (ohne Fieber), gelegentlichem Husten, Halskratzen oder Räuspern können ihre Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle ohne Vorlage eines negativen Testergebnisses besuchen. 

Übersicht zum Umgang mit Krankheitssymptomen

Bei leichten, neu aufgetretenen Erkältungs- bzw. respiratorischen Symptomen (wie Schnupfen und Husten, aber ohne Fieber) ist der Besuch der Kindertageseinrichtung/HPT für alle Kinder trotz der leichten Symptome nur möglich, wenn ein negatives Testergebnis auf SARS-CoV-2 (PCR- oder PoC-Antigen-Schnelltest) vorgelegt wird. Dieses kann nicht nur in einer Arztpraxis, sondern auch in Testzentren vorgenommen werden. Der Test kann auch während der Erkrankungsphase erfolgen, es ist nicht nötig, nach der Genesung erneut einen Test vorzunehmen. Hatte ein Kind lediglich leichte Symptome und ist es wieder vollständig genesen, weist also keine Symptome mehr auf (bis auf beispielsweise Symptome einer Allergie), so darf es die Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle auch ohne die Vorlage eines negativen Testergebnisses wieder besuchen. Die Vorlage eines negativen Testergebnisses ist dann notwendig, wenn das Kind die Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle trotz der leichten Symptome besuchen möchte.

Übersicht zum Umgang mit Krankheitssymptomen

Kranke Kinder in reduziertem Allgemeinzustand mit Fieber, Husten, Kurzatmigkeit, Luftnot, Verlust des Geschmacks- und Geruchssinns, Hals- oder Ohrenschmerzen, Schnupfen, Gliederschmerzen, starken Bauchschmerzen, Erbrechen oder Durchfall dürfen nicht in die Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle. Die Wiederzulassung zur Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle nach einer Erkrankung ist erst wieder möglich, sofern das Kind wieder bei gutem Allgemeinzustand ist bis auf leichte Erkältungs- bzw. respiratorische Symptome (wie Schnupfen und Husten, aber ohne Fieber) und ein negatives Testergebnis auf SARS-CoV-2 (PCR- oder PoC-Antigen-Schnelltest) vorgelegt wird. Der Test kann auch während der Erkrankungsphase erfolgen, es ist nicht nötig, nach der Genesung erneut einen Test vornehmen.

Übersicht zum Umgang mit Krankheitssymptomen

Bei leichten, neu aufgetretenen Erkältungs- bzw. respiratorischen Symptomen (wie Schnupfen und Husten, aber ohne Fieber) ist die Tätigkeit in der Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle trotz der leichten Symptome nur möglich, wenn ein negatives Testergebnis auf SARS-CoV-2 (PCR- oder PoC-Antigen-Schnelltest) vorgelegt wird. Der Test kann auch während der Erkrankungsphase erfolgen, es ist nicht nötig, nach der Genesung erneut einen Test vornehmen.

Hatte eine beschäftigte Person lediglich leichte Symptome und ist sie wieder vollständig genesen, weist also keine Symptome mehr auf (bis auf beispielsweise Symptome einer Allergie), so darf sie in der Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle auch ohne die Vorlage eines negativen Testergebnisses wieder tätig werden. Die Vorlage eines negativen Testergebnisses ist dann notwendig, wenn die beschäftigte Person trotz der leichten Symptome in der Kita bzw. Kindertagespflegestelle tätig werden möchte.

Kranke Beschäftigte in reduziertem Allgemeinzustand mit Fieber, Husten, Kurzatmigkeit, Luftnot, Verlust des Geschmacks- und Geruchssinns, Hals- oder Ohrenschmerzen, Schnupfen, Gliederschmerzen, starken Bauchschmerzen, Erbrechen oder Durchfall dürfen nicht in der Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle tätig werden. Die Wiederzulassung zur Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle nach einer Erkrankung ist erst wieder möglich, sofern die beschäftigte Person wieder bei gutem Allgemeinzustand ist bis auf leichte Erkältungs- bzw. respiratorische Symptome (wie Schnupfen und Husten, aber ohne Fieber) und ein negatives Testergebnis auf SARS-CoV-2 (PCR- oder PoC-Antigen-Schnelltest) vorgelegt wird. Der Test kann auch während der Erkrankungsphase erfolgen.

Die Erleichterungen nach der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (SchAusnahmV) gelten nach § 1 SchAusnahmV unter anderem nicht für Personen, die typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 aufweisen. Aus diesem Grund müssen auch genesene bzw. vollständig geimpfte Beschäftigte/Kindertagespflegepersonen und Kinder weiterhin ein negatives Testergebnis vorlegen, sofern sie die Kindertageseinrichtung/Kindertagespflegestelle trotz leichter Symptome oder nach einer schwereren Erkrankung wieder besuchen möchten.

Die 3G-Regel findet im Bereich der Kindertagesbetreuung in Bayern keine Anwendung. Es gelten in der Kindertagesbetreuung die speziellen Regelungen der 14. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sowie des Rahmenhygieneplans.

Lediglich für öffentliche und private Veranstaltungen der Einrichtungen (z.B. Elternabende) gilt ab einer 7-Tage-Inzidenz von 35 im jeweiligen Landkreis bzw. in der jeweiligen kreisfreien Stadt die 3G-Regel. Das heißt, der Zugang für externe Personen (z.B. Eltern, andere Angehörige der Kinder und Beschäftigte) kann nur erfolgen, sofern die Personen geimpft, genesen oder getestet sind.

Soweit Eltern sich längere Zeit in der Einrichtung aufhalten, z.B. in der Eingewöhnungszeit, wird den Trägern empfohlen, entsprechend der Testung der Beschäftigten einen negativen Testnachweis oder Selbsttest zu verlangen. Rechtsgrundlage hierfür kann das Hausrecht sein.

Mitbringen von Speisen

Das Mitbringen von Speisen ist möglich. Hier gilt das im Rahmenhygieneplan im Kapitel „Lebensmittelhygiene“ beschriebene Vorgehen.

Nutzung des ÖPNV / Kita-Ausflüge

Kita-Ausflüge können stattfinden. Bitte informieren Sie sich über die geltenden Hygienevorschriften am Zielort. Auch der öffentliche Personennahverkehr kann unter Einhaltung der Hygieneregeln genutzt werden.

Maßgeblich für die Frage, ob Elternabende, Feste oder andere Veranstaltungen mit externen Besucherinnen und Besuchern möglich sind, ist die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Für öffentliche und private Veranstaltungen bis zu 1000 Personen in geschlossenen Räumen gilt ab einer 7-Tage-Inzidenz von 35 im jeweiligen Landkreis bzw. der jeweiligen kreisfreien Stadt die 3G-Regel. Das heißt, der Zugang für externe Personen (z.B. Eltern, Angehörige der Kinder und Beschäftigten) kann nur erfolgen, sofern die Personen im Sinne der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung geimpft, genesen oder getestet sind. Konkret bedeutet das, dass der Veranstalter (im Falle einer Kita-Veranstaltung: Kita-Leitung bzw. Träger) zur Überprüfung der vorzulegenden Impf-, Test- oder Genesenennachweise verpflichtet ist. Eine Dokumentation muss allerdings nicht erfolgen.

Die 3G-Regel findet bei Kita-Veranstaltungen keine Anwendung für Beschäftigte sowie Kinder. Nicht eingeschulte Kinder und Schulkinder gelten stets als getestet im Rahmen der 3G-Regel.

Unter freiem Himmel findet die 3G-Regel keine Anwendung.

Elternbeitragsersatz, Krippengeld, Entschädigungsanspruch

Eltern und Kindertageseinrichtungen bzw. Kindertagespflegestellen werden wie schon in den Monaten April, Mai und Juni 2020 pauschal bei den Elternbeiträgen entlastet. Nähere Informationen können Sie unserem 389. Kita-Newsletter, unserem 398. Kita-Newsletter , unserem 416. Kita-Newsletter sowie unserem Elternbrief zu dieser Thematik entnehmen. Die Kosten sowie unserem Elternbrief zu dieser Thematik entnehmen. Die Kosten hierfür tragen der Freistaat zu 70 Prozent und die Kommunen zu 30 Prozent. Die Entscheidung, den Beitragsersatz in Anspruch zu nehmen treffen die Träger der Einrichtungen bzw. die Kindetagespflegestellen.

Der Beitragsersatz gilt rückwirkend ab dem 1. Januar 2021 die Monate Januar, Februar, März, April und Mai 2021 und ist ein Angebot des Freistaats Bayern an die Träger der Kindertagesbetreuung.

Der Beitragsersatz hat unter anderem die Voraussetzung, dass für Kinder, die die Kindertageseinrichtung bzw. Kindertagespflegestelle an nicht mehr als fünf Tagen (Bagatellregelung) im betreffenden Monat besucht haben, tatsächlich keine Elternbeiträge erhoben werden. Sollten tatsächlich Kosten für eingenommenes Mittagessen im Umfang von bis zu fünf Tagen angefallen sein, kann der Träger diese jedoch geltend machen.

Eltern, die Elternbeiträge tatsächlich weiterhin tragen, – sei es, weil das Kind im Rahmen der sog. Notbetreuung im betreffenden Monat mehr als fünf Tage weiter betreut wird oder der Träger der Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege das Angebot auf pauschalen Ersatz der Elternbeiträge nicht in Anspruch nimmt –  haben bei Vorliegen der sonstigen Anspruchsvoraussetzungen weiterhin einen Anspruch auf Krippengeld.

Für Eltern, die aufgrund des Beitragsersatzes keine Elternbeiträge bezahlen, entfällt hingegen der Anspruch auf Krippengeld. Nähere Informationen finden Sie unter https://www.zbfs.bayern.de/familie/krippengeld/index.php.

Informationen finden Sie auf der Website des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege unter „Elternhilfe Corona nach § 56 Abs. 1a IfSG“.

Dort finden Sie auch den Online-Antrag, den Ihre Arbeitgeberin/Ihr Arbeitgeber stellen muss (bzw. den Sie als Selbstständige/Selbstständiger selbst stellen müssen), und den Vordruck „Keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit“, der von Ihnen als Arbeitnehmerin/Arbeitnehmer (bzw. als Selbstständige/Selbstständiger) auszufüllen ist.

Mit zusätzlichen Kinderkrankentagen und Kinderkrankengeld hilft die Bundesregierung Eltern und Alleinerziehende, deren Kinder pandemiebedingt nicht oder nur eingeschränkt betreut werden. Details finden Sie auf der Homepage des Bundesfamilienministeriums.

Mit zusätzlichen Kinderkrankentagen und Kinderkrankengeld hilft die Bundesregierung Eltern und Alleinerziehenden, deren Kinder pandemiebedingt nicht oder nur eingeschränkt betreut werden. Details finden Sie auf der Homepage des Bundesfamilienministeriums.

Förderrecht

Uns erreichen diverse Fragen zu förderrechtlichen Konsequenzen in Umsetzung des Rahmenhygieneplans. Hier finden Sie die häufigsten Fragen und entsprechende Antworten:

  • Schließung der Einrichtung aufgrund einer Anordnung des Gesundheitsamtes
    Der Zeitraum der (Teil-)Schließung wird nicht auf das Kontingent der 30 Schließtage (Art. 21 Abs. 4 Satz 3 BayKiBiG) angerechnet.
     
  • Reduzierung der Öffnungszeiten oder Schließung der Einrichtung wegen des krankheitsbedingten Ausfalls von Personal
    Fällt Personal aus, wird in aller Regel eine trägerinterne Vertretungsregel greifen. Sollte eine Vertretung nicht möglich sein und kann daher die Aufsichtspflicht nicht mehr gewährleistet werden, ist dies der zuständigen Betriebserlaubnisbehörde anzuzeigen. Kommt es auf Veranlassung der Betriebserlaubnisbehörde zu einer Schließung/Teilschließung oder Verkürzung der Öffnungszeiten, so ist dies förderunschädlich.
     
  • Reduzierung von Öffnungszeiten durch den Träger ohne Abstimmung mit der Bewilligungsbehörde
    Sofern die Kürzung der Öffnungszeiten durch Anordnung des Gesundheitsamtes veranlasst ist (z.B. aufgrund von krankheitsbedingtem Personalausfall), handelt es sich hierbei nicht um ein förderschädliches Ereignis (§ 26 Abs. 1 Satz 1 AVBayKiBiG). In allen anderen Fällen ermäßigt sich die Förderung ab Beginn des Monats, in dem die Kürzung vorgenommen wird.
     
  • Ausfall von pädagogischem Personal
    Beim Ausfall von pädagogischem Personal gilt die 42-Tage-Regelung des § 17 Abs. 4 Satz 2 AVBayKiBiG. Im Jahresanstellungsschlüssel zählen Monate, in denen der Mindestanstellungsschlüssel oder die Fachkraftquote coronabedingt nicht eingehalten werden können, nicht mit.
     
  • Kindertagespflegestellen
    Findet coronabedingt (z.B. angeordnete Quarantäne der Tagespflegeperson oder ihrer Angehörigen) keine Betreuung statt, greift für die betreuten Kinder das Ersatzbetreuungskonzept des zuständigen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe. Sofern der Träger der öffentlichen Jugendhilfe das Tagespflegeentgelt weiterzahlt oder kostenpflichtig eine Ersatzbetreuung zur Verfügung stellt, besteht der Anspruch auf die kindbezogene Förderung weiter.