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FAQs zum Corona-Virus im Zusammenhang mit der Kindertagesbetreuung

Kinderbetreuung

Auf dieser Seite beantworten wir Ihnen häufig gestellte Fragen zum Corona-Virus im Zusammenhang mit der Kindertagesbetreuung. Ausführliche Informationen und Informationsblätter zur Kindertagesbetreuung erhalten Sie auf der Informationsseite zum Corona-Virus.

Ab dem 22. Februar 2021 ist im Bereich der Kindertagesbetreuung die Rückkehr in den eingeschränkten Regelbetrieb möglich. Das bedeutet grundsätzlich können alle Kinder ihre Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle wieder besuchen. Das gilt aber nur in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz von unter 100. Der Rahmenhygieneplan findet auch im eingeschränkten Regelbetrieb weiterhin Anwendung.
 

Organisierte Spielgruppen für Kinder sowie Maßnahmen zur Ferientagesbetreuung bleiben weiterhin untersagt.

Der Betrieb von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, organisierten Spielgruppen für Kinder sowie Maßnahmen zur Ferientagesbetreuung werden grundsätzlich untersagt. Folgende Personengruppen sollen eine Notbetreuung in Anspruch nehmen können:

  • Kinder, deren Eltern die Betreuung nicht auf andere Weise sicherstellen können, insbesondere, wenn sie ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen müssen,
  • Kinder, deren Betreuung zur Sicherstellung des Kindeswohls von den zuständigen Jugendämtern angeordnet worden ist,
  • Kinder, deren Eltern Anspruch auf Hilfen zur Erziehung nach den §§ 27 ff. SGB VIII haben,
  • Kinder mit Behinderung und Kinder, die von wesentlicher Behinderung bedroht sind.

Es wird an die Eltern appelliert, eine Notbetreuung tatsächlich nur dann in Anspruch zu nehmen, wenn dies unbedingt notwendig ist. Dies ist bspw. dann nicht der Fall, wenn eine Betreuung im häuslichen Umfeld auch anderweitig sichergestellt werden kann.

Die Notbetreuung kann ferner nur dann in Anspruch genommen werden, wenn

  • das Kind keine Symptome einer akuten, übertragbaren Krankheit aufweist,
  • das Kind nicht in Kontakt zu einer mit dem Corona-Virus infizierten Person steht bzw. seit dem Kontakt 14 Tage vergangen sind,
  • das Kind keiner sonstigen Quarantänemaßnahme unterliegt.

Der Rahmenhygieneplan findet weiterhin Anwendung.

 

 

Seitens der örtlich zuständigen Kreisverwaltungsbehörden (Gesundheitsämter) wird unverzüglich amtlich bekanntgemacht, sollte die 7-Tage-Inzidenz den Wert von 100 über- oder unterschreiten. Die Schließung oder Öffnung gilt ab dem darauffolgenden Tag.

Sie können eine Notbetreuung unter anderem dann in Anspruch nehmen, wenn Sie die Betreuung Ihrer Kinder nicht selbst oder auf andere Weise sicherstellen können. Dies kann auch der Fall sein, wenn Eltern sich im „Homeoffice“ befinden.

Die Notbetreuung sollte zum Schutz der Beschäftigten und auch Ihrer eigenen Familie nur dann in Anspruch genommen werden, wenn es keine anderweitige Betreuungsmöglichkeit gibt.

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege und das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales haben einen Rahmenhygieneplan erstellt, der als Orientierungsrahmen im Hinblick auf das erforderliche Schutz- und Hygienekonzept dient:

Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten

 

Aus der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV) ergibt sich, dass auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen der Arbeitsstätte eine Maske getragen werden muss. Gleiches gilt für den Arbeitsplatz, soweit der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht zuverlässig eingehalten werden kann. Das bedeutet also, dass beispielsweise im Garten, wenn die Kinder für sich spielen und der Mindestabstand gewährleistet ist, keine Maske von den Beschäftigten in den Kitas oder Kindertagespflegestellen getragen werden muss.

 

Eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder einer FFP-2-Maske besteht in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen nicht. Wir empfehlen allerdings das Tragen einer medizinischen Maske, da diese ein höheres Schutzniveau bieten als sogenannte Alltagsmasken (Community-Masken). Der Unterschied von Mund-Nasen-Bedeckungen zu medizinischen Masken liegt darin, dass es sich bei einer medizinischen Maske um ein Medizinprodukt handelt. Medizinische Masken bestehen aus speziellen Kunststoffen, sind rechteckig mit Faltenwurf und auf der Vorderseite (Außenseite) meist grün oder blau. Auf der Produktverpackung befindet sich das CE-Kennzeichen.

Externe Besucherinnen und Besucher, dazu gehören auch Eltern bei der Übergabe der Kinder, sind verpflichtet, mindestens eine medizinische Gesichtsmaske oder eine Maske mit mindestens gleichwertig genormten Standard zu tragen. Dies dient dem Schutz der Beschäftigten!

Für für Schulkinder, Beschäftigte sowie Besucher/innen gilt auf dem Hort- und HPT-Gelände grundsätzlich eine Maskenpflicht. Schulkindern ist es erlaubt, die MNB in den Mehrzweck- und Therapieräumen sowie in den Außenbereichen abzunehmen, wenn für einen ausreichenden Mindestabstand zwischen den Schulkindern gesorgt ist. Ferner dürfen Schulkinder während einer Stoßlüftung die MNB für die Dauer der Stoßlüftung und während der Pausenzeiten, wenn gelüftet wird, am Sitzplatz abnehmen.

Diese Regelungen gelten in Horten, Hortgruppen in altersgeöffneten Kindertageseinrichtungen und Häusern für Kinder und HPTs. Sie gelten nicht für Schulkinder in altersgeöffneten Kindertageseinrichtungen, in Häusern für Kinder und in den Kindertagespflegestellen, in denen Schulkinder gemeinsam mit Kindern anderer Altersgruppen betreut werden.

Externe Besucherinnen und Besucher sind verpflichtet, mindestens eine medizinische Gesichtsmaske oder eine Maske mit mindestens gleichwertig genormten Standard zu tragen.

Der Betrieb organisierter Spielgruppen für Kinder sowie Maßnahmen zur Ferientagesbetreuung ist weiterhin untersagt. Eine Notbetreuung bleibt zuläsig. Folgende Personengruppen können eine Notbetreuung in den organisierten Spielgruppen bzw. der Ferientagesbetreuung in Anspruch nehmen:

  • Kinder, deren Eltern die Betreuung nicht auf andere Weise sicherstellen können, insbesondere, wenn sie ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen müssen,
  • Kinder, deren Betreuung zur Sicherstellung des Kindeswohls von den zuständigen Jugendämtern angeordnet worden ist,
  • Kinder, deren Eltern Anspruch auf Hilfen zur Erziehung nach den §§ 27 ff. haben,
  • Kinder mit Behinderung und Kinder, die von wesentlicher Behinderung bedroht sind.

Es wird an die Eltern appelliert, eine Notbetreuung tatsächlich nur dann in Anspruch zu nehmen, wenn dies unbedingt notwendig ist. Dies ist bspw. dann nicht der Fall, wenn eine Betreuung im häuslichen Umfeld auch anderweitig sichergestellt werden kann.

Die Notbetreuung kann ferner nur dann in Anspruch genommen werden, wenn

  • das Kind keine Symptome einer akuten, übertragbaren Krankheit aufweist,
  • das Kind nicht in Kontakt zu einer mit dem Corona-Virus infizierten Person steht bzw. seit dem Kontakt 14 Tage vergangen sind,
  • das Kind keiner sonstigen Quarantänemaßnahme unterliegt.

Der Rahmenhygieneplan findet weiterhin Anwendung.

Private Zusammenkünfte sind ab dem 11. Januar 2021 grundsätzlich nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Abweichend davon ist allerdings die wechselseitige, unentgeltliche, nicht geschäftsmäßige Beaufsichtigung für Kinder unter 14 Jahren in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften sowie zugehörigen Kindern bis einschließlich drei Jahren zulässig, wenn sie Kinder aus höchstens zwei Hausständen umfasst. Damit erhalten Eltern eine Alternative zur Notbetreuung.

Die Betreuung durch die Großeltern fällt in den Bereich der Ausübung des Umgangs- und Sorgerechts. Daher können die Großeltern väterlicherseits und mütterlicherseits auch im Wechsel auf ihre Enkelkinder aufpassen. Es dürfen jedoch nicht mehr als zwei Haushalte aufeinandertreffen.

Mütter/Väter, die jeweils mit einem Baby oder Kleinkind bis einschließlich drei Jahren unterwegs sind, dürfen sich untereinander treffen. Eine weitere Ausnahme ist für die wechselseitige, unentgeltliche, nicht geschäftsmäßige Beaufsichtigung von Kindern unter 14 Jahren in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften vorgesehen. Diese ist dann zulässig, wenn sie Kinder aus höchstens zwei Hausständen umfasst.

Eingewöhnungen sind im Rahmen des eingeschränkten Regelbetriebs möglich. Gleiches gilt sofern Eltern berechtigt sind, die Notbetreuung in Anspruch zu nehmen, kann auch die Eingewöhnung unter Beachtung der geltenden Hygienevorschriften stattfinden. Externe Personen in den Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen sind verpflichtet, mindestens eine medizinische Gesichtsmaske oder eine Maske mit gleichwertig genormten Standard zu tragen. 

Kinder mit chronischen, nicht-übertragbaren Erkrankungen, bei denen die Ursache der Krankheitssymptome klar ist (z.B. Heuschnupfen, Asthma), können die Einrichtungen bzw. Kindertagespflegestellen besuchen.

Auch Kinder, die lediglich milde Krankheitssymptome, wie zum Beispiel leichten Schnupfen ohne Fieber aufweisen, können ihre Kitas bzw. Kindertagespflegestellen ohne Vorlage eines Attestes bzw. eines negativen Corona-Tests besuchen. Schulkinder können den Hort besuchen, wenn sie auch die Schule besuchen können.

Kranke Kinder mit Fieber, Husten, Hals- oder Ohrenschmerzen, starken Bauchschmerzen, Erbrechen oder Durchfall dürfen nicht in die Kindertagesbetreuung. Sie dürfen die Einrichtung bzw. Kindertagespflegestelle erst wieder besuchen, sofern sie bei gutem Allgemeinzustand mindestens 48 Stunden symptomfrei (bis auf leichten Schnupfen und gelegentlichen Husten) sind. Der fieberfreie Zeitraum soll 48 Stunden betragen. Auf Verlangen der Einrichtungsleitung bzw. der Kindertagespflegeperson müssen die Eltern eine schriftliche Bestätigung über die Symptomfreiheit von mindestens 48 Stunden vorlegen. Ein Attest oder ein negativer Corona-Test ist für eine Wiederzulassung zur Kindertageseinrichtung bzw. Kindertagespflegestelle auch nach nicht nur unerheblicher Erkrankung nicht mehr erforderlich. Wir verweisen hierzu auf unseren Rahmenhygieneplan.

Bei leichten, neu aufgetretenen, nicht fortschreitenden Symptomen (wie Schnupfen ohne Fieber und gelegentlicher Husten ohne Fieber) ist eine Tätigkeit von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Kindertagesbetreuung erst möglich, wenn mindestens 48 Stunden (ab Auftreten der Symptome) kein Fieber entwickelt wurde. Bei Vorliegen eines negativen Testergebnisses (PCR- oder Antigen-Test) ist auch eine vorzeitige Tätigkeit wieder möglich.

Kranke Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Kindertagesbetreuung in reduziertem Allgemeinzustand mit Fieber, Husten, Kurzatmigkeit, Luftnot, Verlust des Geschmacks- und Geruchssinns, Halsschmerzen, Schnupfen, Gliederschmerzen, starken Bauchschmerzen, Erbrechen oder Durchfall müssen zu Hause bleiben und dürfen nicht eingesetzt werden. Sie dürfen Ihre Tätigkeit in der Einrichtung bzw. Kindertagespflegestelle erst wiederaufnehmen, wenn die Mitarbeiterinnen oder die Mitarbeiter in der Kindertagesbetreuung bei gutem Allgemeinzustand mindestens 24 Stunden symptomfrei (bis auf leichten Schnupfen und gelegentlichen Husten) sind. Der fieberfreie Zeitraum soll 24 Stunden betragen. Zusätzlich ist die Vorlage eines negativen Testergebnisses auf SARS-CoV-2 (PCR- oder AG-Test) oder eines ärztlichen Attests erforderlich.

Die Entscheidung über die Durchführung eines Tests wird nach ärztlichem Ermessen unter Einbeziehung der Testressourcen und der Testlaufzeitzeit getroffen. Telefonische und telemedizinische Konzepte sind möglich.

Das Mitbringen von Speisen ist möglich. Hier gilt das im Rahmenhygieneplan im Kapitel „Lebensmittelhygiene“ beschriebene Vorgehen.

Die Kindertagesbetreuung sollte in der Einrichtung oder in der Kindertagespflegestelle stattfinden. Spaziergänge in der näheren Umgebung können aber natürlich stattfinden.

Die Bayerische Staatsregierung hat am 26. Januar 2021 entschieden, Eltern und Kindertageseinrichtungen bzw. Kindertagespflegestellen wie schon in den Monaten April, Mai und Juni 2020 pauschal bei den Elternbeiträgen zu entlasten. Nähere Informationen können Sie unserem 389. Kita-Newsletter und unserem Elternbrief zu dieser Thematik entnehmen. Die Kosten hierfür tragen der Freistaat zu 70 Prozent und die Kommunen zu 30 Prozent. Die Entscheidung, den Beitragsersatz in Anspruch zu nehmen treffen die Träger der Einrichtungen bzw. die Kindetagespflegestellen.

Der Beitragsersatz gilt rückwirkend ab dem 1. Januar 2021 für die Monate Januar 2021 und Februar 2021 und ist ein Angebot des Freistaats Bayern an die Träger der Kindertagesbetreuung.

Der Beitragsersatz hat unter anderem die Voraussetzung, dass für Kinder, die die Kindertageseinrichtung bzw. Kindertagespflegestelle an nicht mehr als fünf Tagen (Bagatellregelung) im betreffenden Monat besucht haben, tatsächlich keine Elternbeiträge erhoben werden.

Eltern, die Elternbeiträge tatsächlich weiterhin tragen, – sei es, weil das Kind im Rahmen der sog. Notbetreuung im betreffenden Monat mehr als fünf Tage weiter betreut wird oder der Träger der Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege das Angebot auf pauschalen Ersatz der Elternbeiträge nicht in Anspruch nimmt –  haben weiterhin einen Anspruch auf Krippengeld.

Für Eltern, die aufgrund des Beitragsersatzes keine Elternbeiträge bezahlen, entfällt hingegen der Anspruch auf Krippengeld. Das Zentrum Bayern Familie und Soziales (ZBFS) informiert alle Eltern, die Krippengeld beziehen, mit einem gesonderten Schreiben über das weitere Vorgehen.

Informationen finden Sie auf der Website des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege unter „Elternhilfe Corona nach § 56 Abs. 1a IfSG“.

Dort finden Sie auch den Online-Antrag, den Ihre Arbeitgeberin/Ihr Arbeitgeber stellen muss (bzw. den Sie als Selbstständige/Selbstständiger selbst stellen müssen), und den Vordruck „Keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit“, der von Ihnen als Arbeitnehmerin/Arbeitnehmer (bzw. als Selbstständige/Selbstständiger) auszufüllen ist.

Zu beachten ist, dass im Rahmen von § 56 Abs. 1a IfSG ein Betretungsverbot auch dann angenommen wird, wenn eine Kita einem Kind den Zutritt (z.B. aufgrund von Krankheitssymptomen) verweigert. Es bedarf für eine Entschädigungsleistung allerdings

  • entweder einer ausdrücklichen Verweisung des Kindes aus der Kita aufgrund von Krankheitssymptomen oder
  • eines ärztlichen Attestes, das feststellt, dass verdächtige Krankheitssymptome vorliegen.

Ein bloßer Anruf in der Kita, dass das Kind erkrankt sei und deshalb nicht gebracht werden könne, genügt hierfür nicht.

Darüber hinaus haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 5. Januar 2021 beschlossen, dass der Bund gesetzlich regeln wird, „dass das Kinderkrankengeld im Jahr 2021 für 10 zusätzliche Tage pro Elternteil (20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende) gewährt wird. Weitere Informationen finden Sie in unserem 389. Kita-Newsletter

Uns erreichen diverse Fragen zu förderrechtlichen Konsequenzen in Umsetzung des Rahmenhygieneplans. Hier finden Sie die häufigsten Fragen und entsprechende Antworten:

  • Auswirkung der Schließungen der Einrichtung nach § 19 Abs. 1 11. lfSMV:
    • Bei ohnehin geplanten Schließtagen im Sinne des Art. 21 Abs. 4 Satz 3 BayKiBiG entfällt eine Notbetreuung.
    • Sofern eine Notbetreuung aufrechterhalten wird, handelt es sich um keinen Schließtag. Entsprechendes gilt, wenn Notbetreuung angeboten, aber nicht in Anspruch genommen wird.  
       
  • Schließung der Einrichtung aufgrund einer Anordnung des Gesundheitsamtes
    Der Zeitraum der (Teil-)Schließung wird nicht auf das Kontingent der 30 Schließtage (Art. 21 Abs. 4 Satz 3 BayKiBiG) angerechnet.
     
  • Reduzierung der Öffnungszeiten oder Schließung der Einrichtung wegen des krankheitsbedingten Ausfalls von Personal
    Fällt Personal aus, wird in aller Regel eine trägerinterne Vertretungsregel greifen. Sollte eine Vertretung nicht möglich sein und kann daher die Aufsichtspflicht nicht mehr gewährleistet werden, ist dies der zuständigen Betriebserlaubnisbehörde anzuzeigen. Kommt es auf Veranlassung der Betriebserlaubnisbehörde zu einer Schließung/Teilschließung oder Verkürzung der Öffnungszeiten, so ist dies förderunschädlich.
     
  • Reduzierung von Öffnungszeiten durch den Träger ohne Abstimmung mit der Bewilligungsbehörde
    Sofern die Kürzung der Öffnungszeiten durch Anordnung des Gesundheitsamtes veranlasst ist (z.B. aufgrund von krankheitsbedingtem Personalausfall), handelt es sich hierbei nicht um ein förderschädliches Ereignis (§ 26 Abs. 1 Satz 1 AVBayKiBiG). In allen anderen Fällen ermäßigt sich die Förderung ab Beginn des Monats, in dem die Kürzung vorgenommen wird.
     
  • Ausfall von pädagogischem Personal
    Beim Ausfall von pädagogischem Personal gilt die 42-Tage-Regelung des § 17 Abs. 4 Satz 2 AVBayKiBiG. Im Jahresanstellungsschlüssel zählen Monate, in denen der Mindestanstellungsschlüssel oder die Fachkraftquote coronabedingt nicht eingehalten werden können, nicht mit.
     
  • Eltern bringen ihre Kinder vorübergehend nicht im gebuchten Umfang in die Einrichtung
    Bei einer Inzidenz höher als 50 im jeweiligen Landkreis (laut Inzidenzwert des LGL) ist dies auf weiteres förderunschädlich. Selbst wenn der Wert durchgehend niedriger liegen sollte, besteht bis Ende März keine Förderrelevanz.
     
  • Kindertagespflegestellen
    Findet coronabedingt (z.B. angeordnete Quarantäne der Tagespflegeperson oder ihrer Angehörigen) keine Betreuung statt, greift für die betreuten Kinder das Ersatzbetreuungskonzept des zuständigen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe. Sofern der Träger der öffentlichen Jugendhilfe das Tagespflegeentgelt weiterzahlt oder kostenpflichtig eine Ersatzbetreuung zur Verfügung stellt, besteht der Anspruch auf die kindbezogene Förderung weiter.

Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen, die nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) gefördert werden, müssen eine Notbetreuung aufrechterhalten, um weiterhin Anspruch auf die Betriebskostenförderung nach dem BayKiBiG zu haben.