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FAQs zum Coronavirus im Zusammenhang mit der Kindertagesbetreuung

(Stand 03.05.2022)

Kinderbetreuung

Auf dieser Seite beantworten wir Ihnen häufig gestellte Fragen zum Coronavirus im Zusammenhang mit der Kindertagesbetreuung. Ausführliche Informationen und Informationsblätter zur Kindertagesbetreuung erhalten Sie auf der Informationsseite zum Coronavirus.

 

Übersicht der unten behandelten Themen: 

Aktuell geltende Regelungen zum Öffnungsgeschehen

Kindertageseinrichtungen sind im Regelbetrieb geöffnet. Seit 1. Mai 2022 gibt es keine gesetzlich vorgeschriebene Testnachweispflicht für Kinder, Beschäftigte oder Externe mehr. Der Besuch ist wieder ohne Einschränkungen möglich.

Schutz- und Hygienekonzept
Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und auch organisierte Spielgruppen sowie Maßnahmen zur Ferientagesbetreuung brauchen ein individuelles Schutz- und Hygienekonzept. Bei Erstellung des Konzepts können sich die Träger an der aktuellen Rahmenhygieneempfehlung oder alternativ am SARS-CoV-2 – Schutzstandard Kindertagesbetreuung der DGUV orientieren.

Die Einrichtungsträger können im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung bei entsprechenden Schutzmaßnahmen eigenverantwortlich auch zu einem anderen Ergebnis kommen.

Spezielle infektionsschutzrechtliche Vorgaben im Hinblick auf SARS-CoV-2 zur Organisation des Betriebs der Kita sind nicht mehr zu beachten. Der Träger entscheidet, ob er offene pädagogische Konzepte (wieder) zulässt oder die Einrichtung in festen Gruppen organisiert.

Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales (StMAS) hat eine Rahmenhygieneempfehlung erstellt. Diese kann den Trägern von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, organisierten Spielgruppen und Maßnahmen zur Ferientagesbetreuung zur Orientierung bei Erstellung der erforderlichen individuellen Schutz- und Hygienekonzepte dienen.

Testnachweispflicht

Es soll möglichst viel Normalität ermöglicht werden, um eine kindgerechte Bildung, Betreuung und Entwicklung sicherzustellen. Das Einstellen der Testnachweispflicht zum 1. Mai 2022 in Schulen und Kindertageseinrichtungen trägt dem erwarteten Rückgang der Infektionszahlen – begründet durch das Ausklingen der Erkrankungssaison für Atemwegserreger und durch die Überschreitung des Höhepunktes der Omikron-Welle –  Rechnung und entspricht der allgemeinen vom Bund vorgegebenen Öffnungsstrategie. Auch in nahezu allen anderen Lebensbereichen wurden oder werden derzeit die Testpflichten zurückgefahren. Hiervon sollen und können Kinder nicht ausgeschlossen werden, schließlich haben unsere Kinder in den vergangen zwei Jahren der Pandemie bereits viele Einschränkungen hinnehmen und Opfer bringen müssen. Mit den zunehmend warmen Temperaturen ist außerdem davon auszugehen, dass ein überwiegender Aufenthalt im Freien stattfinden kann und das Infektionsrisiko in Kindertageseinrichtungen auch dadurch enorm absinkt. Es wird die Eigenverantwortung der Beschäftigten, sowie der Familien der Kita-Kinder gestärkt.

Auch beim Auftreten von Symptomen gibt es keine gesetzlich vorgeschriebene Pflicht, sich auf eine COVID-19-Infektion zu testen.

Zum Umgang mit Krankheitssymptomen siehe untenstehende FAQs.

Grundsätzlich kann der Träger aufgrund seines Hausrechts Regelungen zum Infektionsschutz treffen und das Betreten der Einrichtung an bestimmte Vorgaben knüpfen. Zu beachten ist jedoch, dass der individuelle Betreuungsvertrag mit den Erziehungsberechtigten dem nicht entgegenstehen darf.

Gibt es Pool-Testungen in der Kindertagesbetreuung?

Die Durchführung von PCR-Pool-Tests in der Kindertagesbetreuung wird weiterhin bis 31. August 2022 vom Freistaat gefördert.

Die staatliche Förderung setzt zwei wöchentliche PCR-Pool-Testungen voraus. Die Organisation der PCR-Pool-Tests kann durch die Landkreise, die kreisfreien Städte, die kreisangehörigen Gemeinden, die Träger oder die Trägerverbände der Kinderbetreuungseinrichtungen (Kindertageseinrichtungen, Heilpädagogische Tagesstätten und Kindertagespflegestellen) erfolgen.

 

Kostenlose Testmöglichkeiten bestehen in Testzentren, Apotheken oder bei Ärzten.

Berechtigungsscheine werden nicht mehr ausgegeben, die letzten Berechtigungsscheine haben mit Ablauf des 29. April 2022 ihre Gültigkeit verloren und können nicht mehr eingelöst werden.

Auch für die Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen gilt seit 1. Mai 2022 keine 3G-Nachweispflicht mehr. Der Freistaat stellt keine kostenlosen Selbsttests mehr zur Verfügung.

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung/Maskenpflicht

Es besteht keine bayerische Regelung, mit der das Tragen von Masken für Beschäftigte in der Kindertagesbetreuung verpflichtend vorgegeben würde.

 

Die Frage, ob eine Maskenpflicht für Beschäftigte besteht, richtet sich ausschließlich nach dem Arbeitsschutzrecht des Bundes. Es handelt sich dabei um eine eigenverantwortliche Entscheidung der Einrichtungsträger als Arbeitgeber.

Hinweise für die eigenverantwortliche Entscheidung der Einrichtungsträger: Maßgeblich für die Entscheidung des Einrichtungsträgers sind die bundesrechtlichen Vorgaben zum Arbeitsschutz, vor allem die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung in Verbindung mit der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel. Nach der SARS-CoV-2- Arbeitsschutzverordnung hat der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung unter Berücksichtigung des regionalen Infektionsgeschehens sowie tätigkeitsspezifischer Infektionsgefahren zu prüfen, ob die Bereitstellung von medizinischen Gesichtsmasken (OP-Masken, Mund-Nasen-Schutz) oder Atemschutzmasken (z.B. FFP2-Masken) notwendig ist. Dabei sind auch die Vorgaben der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel zu berücksichtigen. Sie konkretisiert die Anforderungen an den Arbeitsschutz in Hinblick auf SARS-CoV-2. Die Arbeitsschutzregel sieht vor, dass die Beschäftigten zum gegenseitigen Schutz mindestens Mund-Nasen-Schutz tragen, wenn arbeitsbedingt die Abstandsregel nicht eingehalten werden kann und technische Maßnahmen wie Abtrennungen zwischen den Arbeitsplätzen oder geeignete organisatorische Maßnahmen nicht umsetzbar sind. Die Einrichtungsträger können im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung bei entsprechenden Schutzmaßnahmen eigenverantwortlich auch zu einem anderen Ergebnis kommen. Das Tragen einer medizinischen Maske wird auch weiterhin im SARS-CoV-2 – Schutzstandard Kindertagesbetreuung der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung empfohlen.

Unter freiem Himmel muss keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

Auch für Beschäftigte in den Horten gelten die arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen.

Die Maskenpflicht für Schulkinder ist im gesamten Bereich der Kindertagesbetreuung entfallen.

Für externe Personen (z.B. Eltern) besteht keine rechtliche Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Eine Maskenpflicht kann für Eltern nur noch im Rahmen des Hausrechts durch den Einrichtungsträger bzw. die Einrichtungsleitung vorgesehen werden.

 

Regelungen zu Quarantäne und Isolation

Ein positives Testergebnis im Rahmen einer Selbsttestung ist als Verdacht auf eine SARS-CoV-2-Infektion zu werten. Die betroffene Person sollte sich sofort absondern, das heißt alle Kontakte so weit wie möglich reduzieren, und die Einrichtungsleitung über den positiven Selbsttest unterrichten. Ein positiver Selbsttest sollte durch einen zertifizierten PoC-Antigen-Schnelltest oder PCR-Test überprüft werden. Ist das Ergebnis der zertifizierten Testung negativ, darf die Einrichtung unverzüglich wieder besucht werden. Bei positivem Testergebnis wird die Absonderung als Isolation gemäß den Vorgaben der AV Isolation fortgesetzt.

Maßgeblich sind stets die Vorgaben der aktuellen AV Isolation. Die Isolation endet nach Ablauf von fünf Tagen nach dem ersten positiven Testergebnis, wenn seit mindestens 48 Stunden Symptomfreiheit besteht oder spätestens nach Ablauf von zehn Tagen (unabhängig von Symptomen). Ein negativer Testnachweis ist zur Beendigung in beiden Fällen nicht erforderlich.

Nach Beendigung der Isolation darf die Einrichtung ohne Einschränkungen wieder besucht bzw. von Beschäftigten die Tätigkeit wiederaufgenommen werden. Träger können aufgrund ihres Hausrechts vor Rückkehr in die Einrichtung einen negativen Testnachweis verlangen.

Vom Bayerischen Gesundheitsministerium wird in der AV Isolation empfohlen, für weitere fünf Tage in geschlossenen Räumen eine FFP2-Maske zu tragen. Diese Empfehlung gilt auch für Beschäftigte in den Kitas oder der Kindertagespflege. Für Kita-Kinder gilt diese Empfehlung nicht, da diese in der Regel auch bislang von der Maskenpflicht befreit waren.

Maßgeblich sind stets die Vorgaben der aktuellen AV Isolation. Für Kontaktpersonen gibt es keine Pflicht zur häuslichen Quarantäne. Ein Infektionsfall in der Kindertageseinrichtung hat daher keine Auswirkungen mehr auf die übrigen Kinder bzw. Beschäftigten. Die Einrichtung bleibt im Regelbetrieb geöffnet. Es wird jedoch ausdrücklich empfohlen, selbstständig seine Kontakte möglichst zu reduzieren.

Umgang mit Krankheitssymptomen

Entscheidend ist der individuelle Hygieneplan der jeweiligen Einrichtung.

Nach der Rahmenhygieneempfehlung wird folgendes Vorgehen empfohlen:

Bei leichten, neu aufgetretenen Erkältungs- oder respiratorischen Symptomen (wie Schnupfen und Husten, aber ohne Fieber) wird der Besuch der Kindertageseinrichtung/HPT oder Tagespflegestelle für Kinder nur angeraten, wenn die Eltern eine Bestätigung vorlegen, dass das betreffende Kind nach Auftreten der Symptome nach Satz 1 negativ auf SARS-CoV-2 getestet wurde (PoC-Antigen-Schnelltest, Selbsttest oder PCR-Test).

Bei Schnupfen oder Husten allergischer Ursache (zum Beispiel Heuschnupfen), bei verstopfter Nasenatmung (ohne Fieber), bei gelegentlichem Husten, Halskratzen oder Räuspern ist ein Besuch der Kindertageseinrichtung/HPT ohne Test möglich. Für Schulkinder gelten die Regelungen für den Schulbereich. Eine Übersicht über kostenfreie Testmöglichkeiten finden Sie auf der Website des Bayerischen Gesundheitsministeriums.

 

Entscheidend ist der individuelle Hygieneplan der jeweiligen Einrichtung.

Nach der Rahmenhygieneempfehlung wird folgendes Vorgehen empfohlen:

Kranke Kinder in reduziertem Allgemeinzustand mit Symptomen wie zum Beispiel Fieber, Husten, Kurzatmigkeit, Luftnot, Verlust des Geschmacks- und Geruchssinns, Hals- oder Ohrenschmerzen, Schnupfen, Gliederschmerzen, starken Bauchschmerzen, Erbrechen oder Durchfall sollten erst wieder zugelassen werden, wenn sich ihr Allgemeinzustand gebessert hat und diese bis auf leichte Erkältungs- beziehungsweise respiratorische Symptome (wie Schnupfen und Husten, aber ohne Fieber) mindestens 48 Stunden symptomfrei sind.

Entscheidend ist der individuelle Hygieneplan der jeweiligen Einrichtung.

Nach der Rahmenhygieneempfehlung wird folgendes Vorgehen empfohlen:

Bei leichten, neu aufgetretenen Erkältungs- oder respiratorischen Symptomen (wie Schnupfen und Husten, aber ohne Fieber) wird eine Tätigkeit in der Kindertageseinrichtung/HPT oder Tagespflegestelle nur angeraten, wenn nach Auftreten der Symptome ein Test auf SARS-CoV-2 vorgenommen wurde und ein negatives Ergebnis zeigt (PoC-Antigen-Schnelltest, Selbsttest oder PCR-Test).

Bei Schnupfen oder Husten allergischer Ursache (zum Beispiel Heuschnupfen), bei verstopfter Nasenatmung (ohne Fieber), bei gelegentlichem Husten, Halskratzen oder Räuspern ist eine Tätigkeit in der Kindertageseinrichtung/HPT ohne Test möglich.

Kranke Personen in reduziertem Allgemeinzustand mit Symptomen wie zum Beispiel Fieber, Husten, Kurzatmigkeit, Luftnot, Verlust des Geschmacks- und Geruchssinns, Hals- oder Ohrenschmerzen, Schnupfen, Gliederschmerzen, starken Bauchschmerzen, Erbrechen oder Durchfall sollten ihre Tätigkeit erst wieder aufnehmen, wenn sich ihr Allgemeinzustand gebessert hat und diese bis auf leichte Erkältungs- beziehungsweise respiratorische Symptome (wie Schnupfen und Husten, aber ohne Fieber) mindestens 48 Stunden symptomfrei sind.

Bei einer vorliegenden Symptomatik ist besondere Vorsicht geboten. Auch bei vollständigem Impfschutz kann eine Infektion auftreten. Aus diesem Grund gelten die Empfehlungen zum Umgang mit Krankheitssymptomen auch für geimpfte bzw. genesene Personen.

Veranstaltungen

Veranstaltungen können stattfinden. Es wird empfohlen, für die Veranstaltung ein Hygienekonzept zu erstellen, das insbesondere Maßnahmen zur Bereitstellung von Desinfektionsmitteln und zur Vermeidung unnötiger Kontakte vorsieht.

Krippengeld, Entschädigungsanspruch

Informationen finden Sie auf der Website des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege unter „Elternhilfe Corona nach § 56 Abs. 1a IfSG“.

Dort finden Sie auch den Online-Antrag, den Ihre Arbeitgeberin/Ihr Arbeitgeber stellen muss (bzw. den Sie als Selbstständige/Selbstständiger selbst stellen müssen), und den Vordruck „Keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit“, der von Ihnen als Arbeitnehmerin/Arbeitnehmer (bzw. als Selbstständige/Selbstständiger) auszufüllen ist.

Mit zusätzlichen Kinderkrankentagen und Kinderkrankengeld hilft die Bundesregierung Eltern und Alleinerziehende, deren Kinder pandemiebedingt nicht oder nur eingeschränkt betreut werden. Details finden Sie auf der Homepage des Bundesfamilienministeriums.

Sowohl für den Entschädigungsanspruch nach § 56 Abs. 1a IfSG als auch für die zusätzlichen Kinderkrankentage ist u.a. Voraussetzung, dass von der zuständigen Behörde aus Gründen des Infektionsschutzes der Zugang zum Kinderbetreuungsangebot eingeschränkt wird oder das Kind aufgrund einer behördlichen Empfehlung die Einrichtung nicht besucht. 

Mit zusätzlichen Kinderkrankentagen und Kinderkrankengeld hilft die Bundesregierung Eltern und Alleinerziehenden, deren Kinder pandemiebedingt nicht oder nur eingeschränkt betreut werden. Details finden Sie auf der Homepage des Bundesfamilienministeriums.

Für die zusätzlichen Kinderkrankentage ist u.a. Voraussetzung, dass von der zuständigen Behörde aus Gründen des Infektionsschutzes der Zugang zum Kinderbetreuungsangebot eingeschränkt wird oder das Kind aufgrund einer behördlichen Empfehlung die Einrichtung nicht besucht. 

Förderrecht

Uns erreichen diverse Fragen zu förderrechtlichen Konsequenzen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Hier finden Sie die häufigsten Fragen und entsprechende Antworten:

  • Schließung der Einrichtung aufgrund einer Anordnung des Gesundheitsamtes:
    Der Zeitraum der (Teil-)Schließung wird nicht auf das Kontingent der 30 Schließtage (Art. 21 Abs. 4 Satz 3 BayKiBiG) angerechnet.
     
  • Reduzierung der Öffnungszeiten oder Schließung der Einrichtung wegen des krankheitsbedingten Ausfalls von Personal:
    Fällt Personal aus, wird in aller Regel eine trägerinterne Vertretungsregel greifen. Sollte eine Vertretung nicht möglich sein und kann daher die Aufsichtspflicht nicht mehr gewährleistet werden, ist dies der zuständigen Betriebserlaubnisbehörde anzuzeigen. Kommt es auf Veranlassung der Betriebserlaubnisbehörde zu einer Schließung/Teilschließung oder Verkürzung der Öffnungszeiten, so ist dies förderunschädlich.
     
  • Reduzierung von Öffnungszeiten durch den Träger ohne Abstimmung mit der Bewilligungsbehörde:
    Sofern die Kürzung der Öffnungszeiten durch Anordnung des Gesundheitsamtes veranlasst ist (z.B. aufgrund von krankheitsbedingtem Personalausfall), handelt es sich hierbei nicht um ein förderschädliches Ereignis (§ 26 Abs. 1 Satz 1 AVBayKiBiG). In allen anderen Fällen ermäßigt sich die Förderung ab Beginn des Monats, in dem die Kürzung vorgenommen wird.
     
  • Auseinanderfallen von Buchungszeiten und tatsächlich in Anspruch genommenen Betreuungszeiten:
    Bei Auseinanderfallen von Buchungszeiten und tatsächlich in Anspruch genommenen Betreuungszeiten ist der Buchungsbeleg grundsätzlich anzupassen, wenn die Eltern die gebuchte Zeit mindestens über einen gesamten Kalendermonat (vom 1. des Monats bis Monatsende) nicht in Anspruch nehmen und die Abweichung erheblich ist. Eine Ausnahme gilt, wenn die Eltern ihre Kinder aus begründeter Sorge vor einer Ansteckung nicht oder nicht im vereinbarten Umfang in die Einrichtung bringen. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn das Kind eine Vorerkrankung aufweist und daher besonders vulnerabel ist. Eine „Luftbuchung“ ist dann nicht anzunehmen. Maßgebend für die kindbezogene Förderung bleibt der bestehende Betreuungsvertrag bzw. der Buchungsbeleg. Entsprechendes gilt für den Fall der staatlichen BayKiBiG-Förderung der Kindertagespflege, wenn und solange Träger der öffentlichen Jugendhilfe ein Tagespflegeentgelt nach § 23 SGB VIII an die Tagespflegeperson auszahlt.
     
  • Ausfall von pädagogischem Personal:
    Beim Ausfall von pädagogischem Personal gilt die 42-Tage-Regelung des § 17 Abs. 4 Satz 2 AVBayKiBiG. Im Jahresanstellungsschlüssel zählen Monate, in denen der Mindestanstellungsschlüssel oder die Fachkraftquote coronabedingt nicht eingehalten werden können, nicht mit.
     
  • Kindertagespflegestellen:
    Findet coronabedingt (z.B. angeordnete Quarantäne der Tagespflegeperson oder ihrer Angehörigen) keine Betreuung statt, greift für die betreuten Kinder das Ersatzbetreuungskonzept des zuständigen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe. Sofern der Träger der öffentlichen Jugendhilfe das Tagespflegeentgelt weiterzahlt oder kostenpflichtig eine Ersatzbetreuung zur Verfügung stellt, besteht der Anspruch auf die kindbezogene Förderung weiter.