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FAQs zum Coronavirus im Zusammenhang mit der Kindertagesbetreuung

Kinderbetreuung

Auf dieser Seite beantworten wir Ihnen häufig gestellte Fragen zum Coronavirus im Zusammenhang mit der Kindertagesbetreuung. Ausführliche Informationen und Informationsblätter zur Kindertagesbetreuung erhalten Sie auf der Informationsseite zum Coronavirus.

 

 

Übersicht der unten behandelten Themen: 

Aktuell geltende Regelungen zum Öffnungsgeschehen

Seit dem 22. Februar 2021 ist im Bereich der Kindertagesbetreuung die Rückkehr in den eingeschränkten Regelbetrieb möglich. Das bedeutet grundsätzlich können alle Kinder ihre Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle wieder besuchen. Erforderlich ist die Betreuung der Kinder in festen Gruppen. Das gilt aber nur in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz von unter 100.

Seit dem 15. März 2021 können in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz von unter 50 auch wieder offene Konzepte durchgeführt werden, das bedeutet, das Erfordernis der Betreuung in festen Gruppen entfällt.

Der Rahmenhygieneplan findet auch im (eingeschränkten) Regelbetrieb weiterhin Anwendung.

Der Betrieb von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, organisierten Spielgruppen für Kinder sowie Maßnahmen zur Ferientagesbetreuung werden in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 grundsätzlich untersagt.
Nähere Informationen können Sie auch unserem 404. Kita-Newsletter entnehmen.

Folgende Personengruppen sollen eine Notbetreuung in Anspruch nehmen können:

  • Kinder, deren Eltern die Betreuung nicht auf andere Weise sicherstellen können, insbesondere, wenn sie ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen müssen,
  • Kinder, deren Betreuung zur Sicherstellung des Kindeswohls von den zuständigen Jugendämtern angeordnet worden ist,
  • Kinder, deren Eltern Anspruch auf Hilfen zur Erziehung nach den §§ 27 ff. SGB VIII haben,
  • Kinder mit Behinderung und Kinder, die von wesentlicher Behinderung bedroht sind.

 

Es wird an die Eltern appelliert, eine Notbetreuung tatsächlich nur dann in Anspruch zu nehmen, wenn dies unbedingt notwendig ist. Dies ist bspw. dann nicht der Fall, wenn eine Betreuung im häuslichen Umfeld auch anderweitig sichergestellt werden kann.

Die Notbetreuung kann ferner nur dann in Anspruch genommen werden, wenn

  • das Kind keine Symptome einer akuten, übertragbaren Krankheit aufweist,
  • das Kind nicht in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person steht bzw. seit dem Kontakt 14 Tage vergangen sind,
  • das Kind keiner sonstigen Quarantänemaßnahme unterliegt.

Der Rahmenhygieneplan findet auch in der Notbetreuung Anwendung.

Folgende Personengruppen sollen eine Notbetreuung in Anspruch nehmen können:

  • Kinder, deren Eltern die Betreuung nicht auf andere Weise sicherstellen können, insbesondere, wenn sie ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen müssen,
  • Kinder, deren Betreuung zur Sicherstellung des Kindeswohls von den zuständigen Jugendämtern angeordnet worden ist,
  • Kinder, deren Eltern Anspruch auf Hilfen zur Erziehung nach den §§ 27 ff. SGB VIII haben,
  • Kinder mit Behinderung und Kinder, die von wesentlicher Behinderung bedroht sind.

Es wird an die Eltern appelliert, eine Notbetreuung tatsächlich nur dann in Anspruch zu nehmen, wenn dies unbedingt notwendig ist. Dies ist bspw. dann nicht der Fall, wenn eine Betreuung im häuslichen Umfeld auch anderweitig sichergestellt werden kann.

Die Notbetreuung kann ferner nur dann in Anspruch genommen werden, wenn

  • das Kind keine Symptome einer akuten, übertragbaren Krankheit aufweist,
  • das Kind nicht in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person steht bzw. seit dem Kontakt 14 Tage vergangen sind,
  • das Kind keiner sonstigen Quarantänemaßnahme unterliegt.

Sie können eine Notbetreuung beispielsweise dann in Anspruch nehmen, wenn Sie die Betreuung Ihrer Kinder nicht selbst oder auf andere Weise sicherstellen können. Dies kann auch der Fall sein, wenn Eltern sich im „Homeoffice“ befinden.

Die Notbetreuung sollte zum Schutz der Beschäftigten und auch Ihrer eigenen Familie nur dann in Anspruch genommen werden, wenn es keine anderweitige Betreuungsmöglichkeit gibt.

Die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen können grundsätzlich von allen Kindern wieder besucht werden. Die Kinder müssen in festen Gruppen betreut werden (eingeschränkter Regelbetrieb). Details können Sie unserem 404. Kita-Newsletter entnehmen.

Die Kindertageseinrichtungen können wieder mit offenen Konzepten arbeiten (Regelbetrieb). Details können Sie unserem 403. Kita-Newsletter sowie dem 404. Kita-Newsletter entnehmen.

Wichtig: Dies bedeutet nicht, dass Sie zu offenen Konzepten zurückkehren müssen. Sollten Sie eine Betreuung der Kinder in festen Gruppen derzeit bevorzugen, so können Sie das selbstverständlich auch weiterhin so handhaben. Wir empfehlen dies auch, wenn die 7-Tage-Inzidenz nicht stabil unter 50 liegt.

Die zuständigen Kreisverwaltungsbehörden werden jeweils am Freitag jeder Woche die für den betreffenden Landkreis oder die betreffende kreisfreie Stadt maßgebliche Inzidenzeinstufung bestimmen. Die für den Inzidenzbereich maßgebliche Regelung gilt dann für den betreffenden Landkreis oder die betreffende kreisfreie Stadt jeweils für die Dauer der darauffolgenden Kalenderwoche von Montag bis zum Ablauf des folgenden Sonntags.

Beispiel: Die 7-Tage-Inzidenz für einen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt liegt am Freitag, den 19. März 2021 über 50. Für die gesamte darauffolgende Woche (22. März 2021 bis 28. März 2021) befinden sich die Kindertageseinrichtungen im betreffenden Landkreis bzw. der betreffenden kreisfreien Stadt im eingeschränkten Regelbetrieb, selbst, wenn die 7-Tage-Inzidenz im Laufe der Woche unter den Wert von 50 sinken oder über den Wert von 100 steigen sollte.

Sowohl im (eingeschränkten) Regelbetrieb wie auch in der Notbetreuung findet der Rahmenhygieneplan Anwendung.

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege und das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales haben einen Rahmenhygieneplan erstellt, der als Orientierungsrahmen im Hinblick auf das erforderliche Schutz- und Hygienekonzept für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, organisierte Spielgruppen und Maßnahmen zur Ferientagesbetreuung dient:

Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten

 

Der Rahmenhygieneplan findet auch für Kindertagespflegestellen, organisierte Spielgruppen und Maßnahmen zur Ferientagesbetreuung Anwendung. Dies ergibt sich bereits aus der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Danach haben die jeweiligen Träger ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage des Rahmenhygieneplans auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Maskenpflicht

Aus der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV) ergibt sich, dass auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen der Arbeitsstätte eine Maske getragen werden muss. Gleiches gilt für den Arbeitsplatz, soweit der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht zuverlässig eingehalten werden kann. Das bedeutet also, dass beispielsweise im Garten, wenn die Kinder für sich spielen und der Mindestabstand gewährleistet ist, keine Maske von den Beschäftigten in den Kitas oder Kindertagespflegestellen getragen werden muss.

 

Eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder einer FFP-2-Maske besteht in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen nicht. Wir empfehlen allerdings das Tragen einer medizinischen Maske, da diese ein höheres Schutzniveau bieten als sogenannte Alltagsmasken (Community-Masken). Der Unterschied von Mund-Nasen-Bedeckungen zu medizinischen Masken liegt darin, dass es sich bei einer medizinischen Maske um ein Medizinprodukt handelt. Medizinische Masken bestehen aus speziellen Kunststoffen, sind rechteckig mit Faltenwurf und auf der Vorderseite (Außenseite) meist grün oder blau. Auf der Produktverpackung befindet sich das CE-Kennzeichen.

Externe Besucherinnen und Besucher, dazu gehören auch Eltern bei der Übergabe der Kinder, sind verpflichtet, mindestens eine medizinische Gesichtsmaske oder eine Maske mit mindestens gleichwertig genormten Standard (z.B. FFP2-Maske) zu tragen. Dies dient dem Schutz der Beschäftigten!

Für Schulkinder, Beschäftigte sowie Besucher/innen gilt auf dem Hort- und HPT-Gelände grundsätzlich eine Maskenpflicht. Schulkindern ist es erlaubt, die Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) in den Mehrzweck- und Therapieräumen sowie in den Außenbereichen abzunehmen, wenn für einen ausreichenden Mindestabstand zwischen den Schulkindern gesorgt ist. Ferner dürfen Schulkinder während einer Stoßlüftung die MNB für die Dauer der Stoßlüftung und während der Pausenzeiten, wenn gelüftet wird, am Sitzplatz abnehmen.

Diese Regelungen gelten in Horten, Hortgruppen in altersgeöffneten Kindertageseinrichtungen und Häusern für Kinder und HPTs. Sie gelten nicht für Schulkinder in altersgeöffneten Kindertageseinrichtungen, in Häusern für Kinder und in den Kindertagespflegestellen, in denen Schulkinder gemeinsam mit Kindern anderer Altersgruppen betreut werden.

Externe Besucherinnen und Besucher sind verpflichtet, mindestens eine medizinische Gesichtsmaske oder eine Maske mit mindestens gleichwertig genormten Standard (z.B. FFP2-Maske) zu tragen.

Impfungen gegen das Coronavirus

Die Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen, Heilpädagogischen Tagesstätten und in der Kindertagespflege bedürfen aufgrund der körperlichen Nähe zu den Kindern des besonderen Schutzes. Durch die Änderung der Coronavirus-Impfverordnung des Bundes haben daher nunmehr auch Personen, die in Kindertageseinrichtungen, Heilpädagogischen Tagesstätten und in der Kindertagespflege tätig sind, mit hoher Priorität einen Anspruch auf eine Corona-Schutzimpfung. Berechtigt sind alle Beschäftigten der Einrichtungen, also beispielsweise auch Verwaltungs- oder Hauswirtschaftskräfte, so diese unmittelbar in den Einrichtungen tätig sind.

Nähere Informationen können Sie unserem 399. Kita-Newsletter sowie unserem 400. Kita-Newsletter zu dieser Thematik entnehmen.

Berechtigt sind nach dem Impfkonzept des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege (StMGP) alle Beschäftigten der Einrichtungen, also beispielsweise auch Verwaltungs- oder Hauswirtschaftskräfte, so diese unmittelbar in den Einrichtungen tätig sind. Konkretisierend möchten wir klarstellen, dass Personen, die regelmäßig in (mehreren) Kindertageseinrichtungen, Heilpädagogischen Tagesstätten und Kindertagespflegestellen tätig sind, um beispielsweise mit (einzelnen) Kindern oder dem gesamten Team zu arbeiten, prioritär geimpft werden können. Welche Personen dies im Einzelfall sind, kann seitens des Familienministeriums nicht abschließend beurteilt werden und muss daher entsprechend von den jeweiligen Einrichtungen festgestellt und bestätigt werden. Folglich können sich diese Personen bei der Anmeldung über BayIMCO der Rubrik „Tätigkeit in Kinderbetreuungseinrichtungen oder in der Kindertagespflege“ zuordnen und zur Impfung anmelden.

Es besteht die Möglichkeit, dass die Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen, den Heilpädagogischen Tagesstätten und in der Kindertagespflege

  • sich eigenständig für die Impfung über BayIMCO oder
  • im Rahmen von angebotenen Zeitslots in Impfzentren geimpft werden oder
  • für Kindertageseinrichtungen außerdem durch mobile Impfteams in den Einrichtungen bzw. nach entsprechender Abstimmung in benachbarten Grund- und Förderschulen geimpft werden.
     

Die konkrete Vorgehensweise wird vor Ort durch den Träger mit dem zuständigen Impfzentrum abgestimmt. Auch das Jugendamt kann die Organisation übernehmen.

Bei Impfungen durch Mobile Impfteams und im Rahmen gesonderter Zeitslots an Impfzentren ist im Hinblick auf die Zuständigkeit des Impfteams/Impfzentrums der Standort der Einrichtung maßgeblich. Bei individueller Anmeldung über BayIMCO bleibt es hingegen bei der Zuständigkeit des Wohnortimpfzentrums.

Nähere Informationen können Sie unserem 399. Kita-Newsletter zu dieser Thematik entnehmen.

Die individuelle Höherpriorisierung für die Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen, den Heilpädagogischen Tagesstätten und in der Kindertagespflege ist in BayIMCO

bereits seit dem 3. März 2021 möglich.
 

Wichtig: Sollten Sie bereits in BayIMCO angemeldet sein, wird die Höherpriorisierung erst bei erneutem Einloggen und Aktualisierung Ihrer Daten durchgeführt.

Impfungen zu eigenen Zeitslots an den Impfzentren:

  • Der Träger der Kindertageseinrichtung, der Heilpädagogischen Tagesstätte oder Kindertagespflege kann auf das zuständige Impfzentrum zugehen, um dort einen gesonderten Zeitslot für die Impfung der Beschäftigten zu vereinbaren.
  • Sofern dies vor Ort sinnvoll erscheint, kann auch das jeweils zuständige Jugendamt die Organisation übernehmen.
  • Zuständig ist das Impfzentrum der Kreisverwaltungsbehörde, in deren Bereich sich die Einrichtung befindet.
  • Die Entscheidung, ob ein solcher Zeitslot im konkreten Fall angeboten werden kann, oder ob die Impfung für Kindertageseinrichtungen über mobile Teams erfolgt, trifft das Impfzentrum.

Impfungen durch Mobile Teams:

  • Die Impfungen können in Abstimmung mit dem Impfzentrum vor Ort (maßgeblich für die Zuständigkeit ist der Standort der Einrichtung) auch über mobile Impfteams organisiert werden, die diese in den Kindertageseinrichtungenvornehmen.
  • Die Entscheidung hierüber trifft das Impfzentrum.
  • Wie bereits bei den Reihentestungen im September ist es auch möglich, dass sich Grundschulen und Kindertageseinrichtungen   zusammenschließen, um die Impfung zu einem gemeinsamen Termin an der Schule mit mobilen Impfteams durchzuführen.
  • Die Träger können sich diesbezüglich mit einer benachbarten Grundschule in Verbindung setzen, so sie dies anstreben.

Nähere Informationen können Sie unserem 399. Kita-Newsletter sowie unserem 400. Kita-Newsletter zu dieser Thematik entnehmen.

Bei Impfungen durch Mobile Impfteams und im Rahmen gesonderter Zeitslots an Impfzentren ist im Hinblick auf die Zuständigkeit des Impfteams/Impfzentrums der Standort der Einrichtung maßgeblich. Bei individueller Anmeldung über BayIMCO bleibt es hingegen bei der Zuständigkeit des Wohnortimpfzentrums.

Selbsttests

Sämtliches Personal (Fachkräfte, Ergänzungskräfte, Kindertagespflegepersonen, Praktikantinnen und Praktikanten, Hauswirtschafts- und Verwaltungskräfte etc.) der Kinderbetreuungseinrichtungen kann getestet werden. Ein Anspruch auf die zur Verfügungstellung von Tests besteht nicht, da es sich um eine freiwillige Leistung des Freistaates Bayern handelt.

Wenn die Person nicht in der Einrichtung vor Ort tätig ist, ist eine Testung aus Sicht des Familienministeriums nicht notwendig, da kein gegenüber der Allgemeinbevölkerung erhöhtes Risiko besteht. Die zur Verfügung gestellten Tests dienen nicht zur privaten Verwendung, sondern der Absicherung des Betriebs der Einrichtungen.  

Von Seiten des Freistaates besteht keine Verpflichtung zur Durchführung der Selbsttests. Vielmehr handelt es sich um ein freiwilliges Angebot an Träger und Beschäftigte.

Davon zu trennen ist die Frage, ob der Arbeitgeber von seinen Beschäftigten einen Test verlangen darf. Hierzu sei darauf hinzuweisen, dass von Seiten des Familienministeriums keine verbindliche Rechtsberatung erfolgen kann und darf. Es existieren im Arbeitsrecht keine gesetzlichen Vorschriften, die die Fragestellung der Rechtmäßigkeit einer Anordnung von Coronatests durch den Arbeitgeber regeln. Auch ist ungewiss, wie ein Arbeitsgericht im Falle eines Rechtsstreits hierüber entscheiden wird. Der Arbeitgeber darf seine Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer grundsätzlich zu angemessenen Schutzmaßnahmen verpflichten. Das folgt aus der arbeitsrechtlichen Fürsorgepflicht. Zu berücksichtigen ist aber, dass die Anordnung des Arbeitgebers zur Durchführung eines Coronatests regelmäßig zu einem Eingriff in die Intimsphäre der Arbeitnehmerin bzw. des Arbeitnehmers führen dürfte. Die Durchführung eines Coronatests wird daher grundsätzlich nur bei Vorliegen eines berechtigten Interesses des Arbeitgebers zulässig sein. Wann ein solches berechtigtes Interesse des Arbeitgebers vorliegt, ist immer von den Umständen des Einzelfalles abhängig.

Testungen von Nicht-Schulkindern mit Selbsttests sind in der Kindertagesbetreuung derzeit nicht geplant. Im Übrigen besteht das Bayerische Testangebot in den Testzentren.

Nein, die Selbsttests stehen nur für die Kindertagespflegeperson selbst zur Verfügung.

Informationen dazu, wie die Selbsttests durchzuführen sind, finden Sie auf den Homepages der jeweiligen Selbsttest-Hersteller, so zum Beispiel hier für die Tests von Siemens. Scrollen Sie die entsprechende Seite herunter, dort finden Sie ein deutschsprachiges Erklär-Video (Video 1 – German).

Die Person, die den Test durchführt, trägt die Verantwortung. Bei einem Selbsttest ist das Verletzungsrisiko nahezu ausgeschlossen. Bei Fehlern des Produkts selbst kommt ggf. die Herstellerhaftung nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHG) in Betracht, im Übrigen gelten die allgemeinen zivilrechtlichen Grundsätze.

Ein positives Testergebnis im Rahmen einer Selbsttestung ist als Verdacht auf eine SARS-CoV-2-Infektion zu werten und bedarf einer Verifizierung durch einen nachfolgenden PCR-Tests. Das bedeutet: Ist das Testergebnis des Selbsttests positiv, so hat die betroffene Person sich sofort abzusondern und das Gesundheitsamt über den positiven Selbsttest zu unterrichten. Das Gesundheitsamt ordnet unverzüglich eine PCR-Testung an und unterrichtet über das weitere Vorgehen. Mit der Anordnung der Testung gilt die Absonderungspflicht nach Nr. 1.2 in Verbindung mit Nr. 2.1.2 der AV Isolation. Ist das Ergebnis der PCR-Testung negativ, darf die Einrichtung unverzüglich wieder besucht werden. Bei positivem Testergebnis wird die Absonderung als Isolation gemäß den Vorgaben der AV Isolation fortgesetzt. Ob Familienangehörige ebenfalls abzusondern sind und eventuell eigene Einrichtungen nicht besuchen dürfen, ist in Absprache mit dem Gesundheitsamt zu klären. In Zweifelsfällen bitten wir darum, besonnen mit der Situation umzugehen und den sicheren Weg zu wählen. Denken Sie immer daran: Sie verhindern mit Ihrem umsichtigen Vorgehen möglicherweise weitere Ansteckungen und Krankheitsfälle.

Nähere Informationen können Sie dem Infoblatt (PDF) entnehmen.

Ja, die Einhaltung der AHA+L-Regeln ist weiterhin zwingend erforderlich.

Treten trotz eines negativen Testergebnisses mit COVID-19-vereinbare Symptome auf, ist es erforderlich, diese weiter abzuklären, z.B. durch Kontaktaufnahme mit einem Arzt/einer Ärztin und Durchführung eines PCR-Tests. Ein negatives Testergebnis schließt eine SARS-CoV-2-Infektion nicht in allen Fällen sicher aus! Auch bei korrekter Testdurchführung sind Selbsttests nicht so zuverlässig wie PCR-Testungen. Weiterhin ist die Aussagekraft der Testergebnisse zeitlich begrenzt und stellt nur eine Momentaufnahme dar. Eine Dienstaufnahme ist auch entsprechend der Hinweise des RKI nicht empfehlenswert. Im Übrigen finden die Regelungen des Rahmenhygieneplans Anwendung (siehe hierzu die FAQ zum Umgang mit Krankheitssymptomen).

Nein, der Test kann nach einem gewissen kurzen Zeitfenster nicht mehr zuverlässig ausgewertet werden. Ein Testnachweis ist mit den Selbsttests derzeit nicht durchführbar.

Ferientagesbetreuung, organisierte Spielgruppen und private Betreuungsgemeinschaften

Der Betrieb organisierter Spielgruppen für Kinder sowie Maßnahmen zur Ferientagesbetreuung ist seit dem 15. März 2021 in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz von unter 100 (analog zu den Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen) wieder möglich.

Der Rahmenhygieneplan findet auch für organisierte Spielgruppen und Maßnahmen zur Ferientagesbetreuung Anwendung.

In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 kann lediglich eine Notbetreuung angeboten

Eingewöhnung

Eingewöhnungen sind im Rahmen des eingeschränkten Regelbetriebs möglich. Gleiches gilt sofern Eltern berechtigt sind, die Notbetreuung in Anspruch zu nehmen, kann auch die Eingewöhnung unter Beachtung der geltenden Hygienevorschriften stattfinden. Externe Personen in den Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen sind verpflichtet, mindestens eine medizinische Gesichtsmaske oder eine Maske mit gleichwertig genormten Standard (z.B. FFP2-Maske) zu tragen.

Umgang mit Krankheitssymptomen

Kinder mit Schnupfen oder Husten allergischer Ursache (zum Beispiel Heuschnupfen), verstopfter Nasenatmung (ohne Fieber), gelegentlichem Husten, Halskratzen oder Räuspern können ihre Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle ohne Vorlage eines negativen Testergebnisses besuchen. 

Übersicht zum Umgang mit Krankheitssymptomen

Bei leichten, neu aufgetretenen Erkältungs- bzw. respiratorischen Symptomen (wie Schnupfen und Husten, aber ohne Fieber) ist der Besuch der Kindertageseinrichtung/HPT für alle Kinder trotz der leichten Symptome nur möglich, wenn ein negatives Testergebnis auf SARS-CoV-2 (PCR- oder PoC-Antigen-Schnelltest) vorgelegt wird. Der Test kann auch während der Erkrankungsphase erfolgen, es ist nicht nötig, nach der Genesung erneut einen Test vorzunehmen. Hatte ein Kind lediglich leichte Symptome und ist es wieder vollständig genesen, weist also keine Symptome mehr auf (bis auf beispielsweise Symptome einer Allergie), so darf es die Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle auch ohne die Vorlage eines negativen Testergebnisses wieder besuchen. Die Vorlage eines negativen Testergebnisses ist dann notwendig, wenn das Kind die Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle trotz der leichten Symptome besuchen möchte.

Übersicht zum Umgang mit Krankheitssymptomen

Kranke Kinder in reduziertem Allgemeinzustand mit Fieber, Husten, Kurzatmigkeit, Luftnot, Verlust des Geschmacks- und Geruchssinns, Hals- oder Ohrenschmerzen, Schnupfen, Gliederschmerzen, starken Bauchschmerzen, Erbrechen oder Durchfall dürfen nicht in die Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle. Die Wiederzulassung zur Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle nach einer Erkrankung ist erst wieder möglich, sofern das Kind wieder bei gutem Allgemeinzustand ist bis auf leichte Erkältungs- bzw. respiratorische Symptome (wie Schnupfen und Husten, aber ohne Fieber) und ein negatives Testergebnis auf SARS-CoV-2 (PCR- oder PoC-Antigen-Schnelltest) vorgelegt wird. Der Test kann auch während der Erkrankungsphase erfolgen, es ist nicht nötig, nach der Genesung erneut einen Test vornehmen.

Übersicht zum Umgang mit Krankheitssymptomen

Bei leichten, neu aufgetretenen Erkältungs- bzw. respiratorischen Symptomen (wie Schnupfen und Husten, aber ohne Fieber) ist die Tätigkeit in der Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle trotz der leichten Symptome nur möglich, wenn ein negatives Testergebnis auf SARS-CoV-2 (PCR- oder PoC-Antigen-Schnelltest) vorgelegt wird. Der Test kann auch während der Erkrankungsphase erfolgen, es ist nicht nötig, nach der Genesung erneut einen Test vornehmen.

Hatte eine beschäftigte Person lediglich leichte Symptome und ist sie wieder vollständig genesen, weist also keine Symptome mehr auf (bis auf beispielsweise Symptome einer Allergie), so darf sie in der Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle auch ohne die Vorlage eines negativen Testergebnisses wieder tätig werden. Die Vorlage eines negativen Testergebnisses ist dann notwendig, wenn die beschäftigte Person trotz der leichten Symptome in der Kita bzw. Kindertagespflegestelle tätig werden möchte.

Kranke Beschäftigte in reduziertem Allgemeinzustand mit Fieber, Husten, Kurzatmigkeit, Luftnot, Verlust des Geschmacks- und Geruchssinns, Hals- oder Ohrenschmerzen, Schnupfen, Gliederschmerzen, starken Bauchschmerzen, Erbrechen oder Durchfall dürfen nicht in der Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle tätig werden. Die Wiederzulassung zur Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle nach einer Erkrankung ist erst wieder möglich, sofern die beschäftigte Person wieder bei gutem Allgemeinzustand ist bis auf leichte Erkältungs- bzw. respiratorische Symptome (wie Schnupfen und Husten, aber ohne Fieber) und ein negatives Testergebnis auf SARS-CoV-2 (PCR- oder PoC-Antigen-Schnelltest) vorgelegt wird. Der Test kann auch während der Erkrankungsphase erfolgen.

Mitbringen von Speisen

Das Mitbringen von Speisen ist möglich. Hier gilt das im Rahmenhygieneplan im Kapitel „Lebensmittelhygiene“ beschriebene Vorgehen.

Nutzung des ÖPNV / Kita-Ausflüge

Die Kindertagesbetreuung sollte in der Einrichtung oder in der Kindertagespflegestelle stattfinden. Spaziergänge in der näheren Umgebung können aber natürlich stattfinden.

Elternbeitragsersatz, Krippengeld, Entschädigungsanspruch

Eltern und Kindertageseinrichtungen bzw. Kindertagespflegestellen werden wie schon in den Monaten April, Mai und Juni 2020 pauschal bei den Elternbeiträgen entlastet. Nähere Informationen können Sie unserem 389. Kita-Newsletter, unserem 398. Kita-Newsletter , unserem 416. Kita-Newsletter sowie unserem Elternbrief zu dieser Thematik entnehmen. Die Kosten sowie unserem Elternbrief zu dieser Thematik entnehmen. Die Kosten hierfür tragen der Freistaat zu 70 Prozent und die Kommunen zu 30 Prozent. Die Entscheidung, den Beitragsersatz in Anspruch zu nehmen treffen die Träger der Einrichtungen bzw. die Kindetagespflegestellen.

Der Beitragsersatz gilt rückwirkend ab dem 1. Januar 2021 für Mai 2021 und ist ein Angebot des Freistaats Bayern an die Träger der Kindertagesbetreuung.

Der Beitragsersatz hat unter anderem die Voraussetzung, dass für Kinder, die die Kindertageseinrichtung bzw. Kindertagespflegestelle an nicht mehr als fünf Tagen (Bagatellregelung) im betreffenden Monat besucht haben, tatsächlich keine Elternbeiträge erhoben werden. Sollten tatsächlich Kosten für eingenommenes Mittagessen im Umfang von bis zu fünf Tagen angefallen sein, kann der Träger diese jedoch geltend machen.

Eltern, die Elternbeiträge tatsächlich weiterhin tragen, – sei es, weil das Kind im Rahmen der sog. Notbetreuung im betreffenden Monat mehr als fünf Tage weiter betreut wird oder der Träger der Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege das Angebot auf pauschalen Ersatz der Elternbeiträge nicht in Anspruch nimmt –  haben weiterhin einen Anspruch auf Krippengeld.

Für Eltern, die aufgrund des Beitragsersatzes keine Elternbeiträge bezahlen, entfällt hingegen der Anspruch auf Krippengeld. Nähere Informationen finden Sie unter https://www.zbfs.bayern.de/familie/krippengeld/index.php 

Informationen finden Sie auf der Website des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege unter „Elternhilfe Corona nach § 56 Abs. 1a IfSG“.

Dort finden Sie auch den Online-Antrag, den Ihre Arbeitgeberin/Ihr Arbeitgeber stellen muss (bzw. den Sie als Selbstständige/Selbstständiger selbst stellen müssen), und den Vordruck „Keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit“, der von Ihnen als Arbeitnehmerin/Arbeitnehmer (bzw. als Selbstständige/Selbstständiger) auszufüllen ist.

Mit zusätzlichen Kinderkrankentagen und Kinderkrankengeld hilft die Bundesregierung Eltern und Alleinerziehende, deren Kinder pandemiebedingt nicht oder nur eingeschränkt betreut werden. Details finden Sie auf der Homepage des Bundesfamilienministeriums.

Förderrecht

Uns erreichen diverse Fragen zu förderrechtlichen Konsequenzen in Umsetzung des Rahmenhygieneplans. Hier finden Sie die häufigsten Fragen und entsprechende Antworten:

  • Auswirkung der Schließungen der Einrichtung nach § 19 Abs. 1 11. lfSMV:
    • Bei ohnehin geplanten Schließtagen im Sinne des Art. 21 Abs. 4 Satz 3 BayKiBiG entfällt eine Notbetreuung.
    • Sofern eine Notbetreuung aufrechterhalten wird, handelt es sich um keinen Schließtag. Entsprechendes gilt, wenn Notbetreuung angeboten, aber nicht in Anspruch genommen wird.  
       
  • Schließung der Einrichtung aufgrund einer Anordnung des Gesundheitsamtes
    Der Zeitraum der (Teil-)Schließung wird nicht auf das Kontingent der 30 Schließtage (Art. 21 Abs. 4 Satz 3 BayKiBiG) angerechnet.
     
  • Reduzierung der Öffnungszeiten oder Schließung der Einrichtung wegen des krankheitsbedingten Ausfalls von Personal
    Fällt Personal aus, wird in aller Regel eine trägerinterne Vertretungsregel greifen. Sollte eine Vertretung nicht möglich sein und kann daher die Aufsichtspflicht nicht mehr gewährleistet werden, ist dies der zuständigen Betriebserlaubnisbehörde anzuzeigen. Kommt es auf Veranlassung der Betriebserlaubnisbehörde zu einer Schließung/Teilschließung oder Verkürzung der Öffnungszeiten, so ist dies förderunschädlich.
     
  • Reduzierung von Öffnungszeiten durch den Träger ohne Abstimmung mit der Bewilligungsbehörde
    Sofern die Kürzung der Öffnungszeiten durch Anordnung des Gesundheitsamtes veranlasst ist (z.B. aufgrund von krankheitsbedingtem Personalausfall), handelt es sich hierbei nicht um ein förderschädliches Ereignis (§ 26 Abs. 1 Satz 1 AVBayKiBiG). In allen anderen Fällen ermäßigt sich die Förderung ab Beginn des Monats, in dem die Kürzung vorgenommen wird.
     
  • Ausfall von pädagogischem Personal
    Beim Ausfall von pädagogischem Personal gilt die 42-Tage-Regelung des § 17 Abs. 4 Satz 2 AVBayKiBiG. Im Jahresanstellungsschlüssel zählen Monate, in denen der Mindestanstellungsschlüssel oder die Fachkraftquote coronabedingt nicht eingehalten werden können, nicht mit.
     
  • Eltern bringen ihre Kinder vorübergehend nicht im gebuchten Umfang in die Einrichtung
    Bei einer Inzidenz höher als 50 im jeweiligen Landkreis (laut Inzidenzwert des LGL) ist dies auf weiteres förderunschädlich. Selbst wenn der Wert durchgehend niedriger liegen sollte, besteht bis keine Förderrelevanz.
     
  • Kindertagespflegestellen
    Findet coronabedingt (z.B. angeordnete Quarantäne der Tagespflegeperson oder ihrer Angehörigen) keine Betreuung statt, greift für die betreuten Kinder das Ersatzbetreuungskonzept des zuständigen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe. Sofern der Träger der öffentlichen Jugendhilfe das Tagespflegeentgelt weiterzahlt oder kostenpflichtig eine Ersatzbetreuung zur Verfügung stellt, besteht der Anspruch auf die kindbezogene Förderung weiter.

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