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FAQs zum Coronavirus im Zusammenhang mit der Kindertagesbetreuung

Kinderbetreuung

Auf dieser Seite beantworten wir Ihnen häufig gestellte Fragen zum Coronavirus im Zusammenhang mit der Kindertagesbetreuung. Ausführliche Informationen und Informationsblätter zur Kindertagesbetreuung erhalten Sie auf der Informationsseite zum Coronavirus.

Hinweis: Die Formulare zur Notbetreuung – die auf Verlangen der Einrichtung vorzulegen sind – finden Sie unter "Wie kann ich die Notbetreuung beantragen?".

Eingeschränkter Regelbetrieb bedeutet, dass alle Kinder ihre Kindertageseinrichtung, Kindertagespflegestelle oder Heilpädagogische Tagesstätte wieder besuchen dürfen, sofern sie

  • keine Symptome einer akuten, übertragbaren Krankheit aufweisen,
  • nicht in Kontakt zu einer infizierten Person stehen bzw. seit dem Kontakt mindestens 14 Tage vergangen sind und
  • keiner sonstigen Quarantänemaßnahme unterliegen.

Das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit hat einen Rahmen-Hygieneplan erstellt, der als Orientierungsrahmen im Hinblick auf das seit dem 1. Juli 2020 benötigte Schutz- und Hygienekonzept dient:

Rahmen-Hygieneplan (PDF)

Da viele Familien die Zeit der Betretungsverbote seit dem 16. März 2020 mit Urlaubstagen und Überstundenabbau überbrückt haben, gehen wir von einer erhöhten Nachfrage nach einer Betreuung in den Sommerferien aus. Wir können und wollen den Trägern der Kindertageseinrichtungen Schließzeiten nicht verbieten. Wir appellieren allerdings an die Träger, zumindest eine eingeschränkte Kindertagesbetreuung auch während der Sommerferien aufrechtzuerhalten, um die Eltern möglichst weitgehend zu entlasten. Dort wo Schließungen unvermeidlich sind, können möglicherweise pragmatische Lösungen vor Ort gefunden werden, beispielsweise durch die Verlegung der Kinder in benachbarte Kindertageseinrichtungen. Bei Fragen zur konkreten Situation vor Ort wenden Sie sich an Ihre Einrichtungsleitung oder Ihre Kommune / Ihr Jugendamt.

Außerdem dürfen wieder Ferientagesbetreuungen für Kinder angeboten werden. Auch sie benötigen ein Schutz- und Hygienekonzept, das sich am Rahmen-Hygieneplan Kindertagesbetreuung orientiert. Auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde ist eine Dokumentation der betreuten Kinder und der Betreuungspersonen vorzulegen.

Ferientagesbetreuungen und organisierte Spielgruppen können ebenfalls seit 1. Juli 2020 wieder starten. Auch sie benötigen ein Schutz- und Hygienekonzept, das sich am Rahmen-Hygieneplan Kindertagesbetreuung orientiert. Auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde ist eine Dokumentation der betreuten Kinder und der Betreuungspersonen vorzulegen. Spielgruppen im privaten Umfeld fallen nicht unter diese Regelungen.

Das Betretungsverbot wurde auf Kinder mit Symptomen einer akuten, übertragbaren Krankheit beschränkt. Diese Kinder dürfen weiterhin unter keinen Umständen eine Kita bzw. Tagespflegestelle besuchen. Damit können Kinder mit chronischen Erkrankungen, bei denen die Ursache der Krankheitssymptome klar ist (z.B. Heuschnupfen, Asthma, Bronchitis), die Einrichtungen wieder besuchen.

 

Kinder, die beispielsweise auch nur geringfügige Erkältungssymptome haben, dürfen ihre Kita nicht betreten. Dies sollte schon im Normalbetrieb ständige Praxis sein. In Zeiten einer Pandemie muss darauf aber besonders geachtet werden. Nur so kann das Risiko der Verbreitung des Corona-Virus begrenzt werden. Natürlich stehen die Eltern damit vor besonderen organisatorischen Herausforderungen. Wir bitten Sie aber die Konsequenzen zu bedenken, wenn anders verfahren würde und es zu einer Infektion mit dem Corona-Virus käme. Dann müsste ggf. die Einrichtung geschlossen werden und es müssten Kinder und unter Umständen ganze Familien sowie die Beschäftigten in Quarantäne geschickt werden. Der Eingriff wäre also deutlich größer.

Die Einrichtungsleitungen bzw. Tagespflegepersonen sind daher berechtigt, diese Kinder von der Kindertagesbetreuung auszuschließen. Auch ein ärztliches Attest, das ein Kind als gesund ausweist, muss nicht akzeptiert werden, wenn das Kind noch Symptome hat und diese nicht in Verbindung mit einer chronischen Erkrankung stehen. Ein ärztliches Attest muss von der Leitung der Kita bzw. von der Tagespflegeperson nur dann akzeptiert werden, wenn es bescheinigt, dass die Symptome des Kindes von einer chronischen, nicht übertragbaren Krankheit herrühren.

Elternabende, Elternbeiratssitzungen, Abschlussfeiern und ähnliche Veranstaltungen sind im Rahmen der geltenden Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung möglich und können grundsätzlich auch in der Kita stattfinden. Die notwendigen Hygieneregelungen (v.a. Mindestabstand) sind einzuhalten. Wenn möglich und sinnvoll sollten digitale Formate genutzt werden.

Die Bayerische Staatsregierung hat am 28. April 2020 entschieden, Eltern in der Zeit der Betretungsverbote bei den Elternbeiträgen zu entlasten. Konkret geht es dabei um die Eltern, die aufgrund der Betretungsverbote die Betreuung in den Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege derzeit nicht in Anspruch nehmen. Für Eltern von Kindern, die im Rahmen der Notbetreuung betreut werden, erfolgt von Seiten des Freistaats Bayern kein Beitragsersatz, da diese die mit den Elternbeiträgen vergütete Leistung auch tatsächlich in Anspruch genommen haben.

Der Beitragsersatz ist ein Angebot des Freistaats Bayern an die Träger der Kindertagesbetreuung für die Monate April, Mai und Juni. Der Freistaat Bayern kann Elternbeiträge nicht verbieten. Die Träger, die in den jeweiligen Monaten keine Elternbeiträge erheben bzw. diese zurückerstatten, erhalten einen pauschalierten Beitragsersatz. Jeder Träger entscheidet selbst, ob er vom Beitragsersatz profitieren möchte. Wenn im jeweiligen Betreuungsvertrag bzw. in der Satzung nichts anderes wirksam vereinbart wurde, gilt allerdings kraft Gesetzes, dass bei kompletter Nichterbringung der Betreuungsleistung der Anspruch auf die Zahlung der Elternbeiträge entfällt.

Wenn ein Kind in Notbetreuung betreut wird, leistet der Freistaat für dieses Kind im jeweiligen Monat keinen Beitragsersatz. Auf den Umfang der in Anspruch genommenen Notbetreuung in diesem Monat kommt es dabei nicht an. Wie sich die teilweise Inanspruchnahme der Notbetreuung auf Ihre Elternbeiträge auswirkt, richtet sich nach Ihrem Betreuungsvertrag. Der Freistaat hat hierauf keinen Einfluss.

Das Angebot gilt nur für die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen, die nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und ‑betreuungsgesetz (BayKiBiG) gefördert werden. Dies trifft auf den ganz überwiegenden Teil der Kindertagesbetreuung zu. Ob Ihre Betreuungseinrichtung BayKiBiG-gefördert ist, können Sie dort erfragen.

Die entsprechende Richtlinie ist abrufbar auf verkuendung-bayern.de.

Eltern, die Elternbeiträge tatsächlich weiterhin tragen, – sei es, weil das Kind im Rahmen der sog. Notbetreuung weiter betreut wurde oder der Träger der Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege das Angebot des Freistaates Bayern auf pauschalen Ersatz der Elternbeiträge nicht in Anspruch nimmt –  haben weiterhin einen Anspruch auf Krippengeld.

Für Eltern, die aufgrund des Beitragsersatzes keine Elternbeiträge bezahlen, entfällt hingegen der Anspruch auf Krippengeld. Das Zentrum Bayern Familie und Soziales (ZBFS) informiert alle Eltern, die Krippengeld beziehen, mit einem gesonderten Schreiben über das weitere Vorgehen.

Informationen finden Sie auf der Website des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege unter „Elternhilfe Corona nach § 56 Abs. 1a IfSG“.

Dort finden Sie auch den Online-Antrag, den Ihre Arbeitgeberin/Ihr Arbeitgeber stellen muss (bzw. den Sie als Selbstständige/Selbstständiger selbst stellen müssen), und den Vordruck „Keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit“, der von Ihnen als Arbeitnehmerin/Arbeitnehmer (bzw. als Selbstständige/Selbstständiger) auszufüllen ist.