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FAQs zum Coronavirus im Zusammenhang mit der Kindertagesbetreuung

Kinderbetreuung

Auf dieser Seite beantworten wir Ihnen häufig gestellte Fragen zum Coronavirus im Zusammenhang mit der Kindertagesbetreuung. Ausführliche Informationen und Informationsblätter zur Kindertagesbetreuung erhalten Sie auf der Informationsseite zum Coronavirus.

Seit dem 1. September 2020 befinden sich die Kitas im Regelbetrieb. Das bedeutet, dass alle Kinder ihre Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen oder HPTs wieder regulär besuchen dürfen, sofern sie

  • keine Symptome einer akuten, übertragbaren Krankheit aufweisen (davon ausgenommen sind Kinder, die milde Krankheitssymptome, wie z.B. leichter Schnupfen ohne Fieber, aufweisen),
  • nicht in Kontakt zu einer infizierten Person stehen bzw. seit dem Kontakt mindestens 14 Tage vergangen sind und
  • keiner sonstigen Quarantänemaßnahme unterliegen.

Es gilt weiterhin ein Schutz- und Hygienekonzept zu beachten. Der zum 12. November 2020 aktualisierte Rahmenhygieneplan gibt Ziele sowie einen Orientierungsrahmen vor.

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege und das das Bayerische Familienministerium haben einen Rahmenhygieneplan erstellt, der als Orientierungsrahmen im Hinblick auf das erforderliche Schutz- und Hygienekonzept dient:

Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten

 

Die Kinder müssen in festen Gruppen betreut und gefördert werden. Das Bilden fester Gruppen mit zugeordnetem Personal hält die Anzahl der Kontaktpersonen im Infektionsfall gering und Infektionsketten bleiben nachvollziehbar. Sollte eine Infektion auftreten, erleichtert eine Gruppenbildung die Entscheidung, ggf. nur Teile der Einrichtung zu schließen.

Die Gruppengröße ist abhängig von der personellen und räumlichen Ausstattung. Um die Öffnungszeiten aufrechtzuerhalten, kann das Personal gruppenübergreifend tätig werden. Kinder, die die Randzeitenbetreuung nutzen oder Geschwisterkinder sollen möglichst in einer Gruppe betreut werden.

Infektionsketten bleiben nachvollziehbar durch tägliche Dokumentation der Zusammensetzung der Gruppen, tägliche Dokumentation der Betreuer/innen der Gruppen, Dokumentation des Auftretens von Erkältungs- bzw. respiratorischen Symptomen und tägliche Dokumentation der Anwesenheit externer Personen in der Kita/HPT.

Aus § 24 Abs. 1 Nr. 2 der 8. BayIfSMV ergibt sich, dass auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen der Arbeitsstätte eine Maske getragen werden muss. Gleiches gilt für den Arbeitsplatz, soweit der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht zuverlässig eingehalten werden kann. Das bedeutet also, dass beispielsweise im Garten, wenn die Kinder für sich spielen und der Mindestabstand gewährleistet ist, keine Maske von den Beschäftigten in den Kitas getragen werden muss.

 

Für Schulkinder und Personal im Hort und in der HPT ist aus Infektionsschutzgründen ein Gleichklang mit den Regelungen für die Schulen erforderlich. Demnach gilt für Schulkinder, Beschäftigte und Besucher grundsätzlich auf dem Hort- und HPT-Gelände eine Maskenpflicht. Schulkindern ist es erlaubt, die MNB in den Mehrzweck- und Therapieräumen sowie in den Außenbereichen abzunehmen, wenn für einen ausreichenden Mindestabstand zwischen den Schulkindern gesorgt ist. Ferner dürfen Schulkinder während einer Stoßlüftung die MNB für die Dauer der Stoßlüftung und während der Pausenzeiten, wenn gelüftet wird, am Sitzplatz abnehmen.

Diese Regelungen gelten in Horten und HPTs. Sie gelten nicht für Schulkinder in altersgeöffneten Kindertageseinrichtungen, in Häusern für Kinder und in den Kindertagespflegestellen.

Ferientagesbetreuungen und organisierte Spielgruppen können seit dem 1. Juli 2020 wieder regulär stattfinden. Auch sie benötigen ein Schutz- und Hygienekonzept, das sich am aktuellen Rahmenhygieneplan Kindertagesbetreuung orientiert. Auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde ist eine Dokumentation der betreuten Kinder und der Betreuungspersonen vorzulegen. Es gilt § 19 Abs. 2 der 8.BayIfSMV.

Spielgruppen im privaten Umfeld fallen nicht unter diese Regelungen. Hier sind die allgemeinen Regelungen der 8. BayIfSMV (v.a. §§ 1 bis 4 der 8. BayIfSMV) zu beachten.

Kinder mit chronischen, nicht-übertragbaren Erkrankungen, bei denen die Ursache der Krankheitssymptome klar ist (z.B. Heuschnupfen, Asthma), können die Einrichtungen besuchen.

Seit dem 1. September 2020 können auch Kinder, die lediglich milde Krankheitssymptome, wie zum Beispiel leichten Schnupfen ohne Fieber aufweisen, ihre Kitas bzw. Kindertagespflegestellen ohne Vorlage eines Attestes bzw. eines negativen Corona-Tests besuchen. Schulkinder können den Hort besuchen, wenn sie auch die Schule besuchen können.

Hierfür verweisen wir auf unser Infoblatt, dass Sie hier aufrufen können.

Bei leichten, neu aufgetretenen, nicht fortschreitenden Symptomen (wie Schnupfen ohne Fieber und gelegentlicher Husten ohne Fieber) ist eine Tätigkeit von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Kindertagesbetreuung erst möglich, wenn mindestens 48 Stunden (ab Auftreten der Symptome) kein Fieber entwickelt wurde. Bei Vorliegen eines negativen Testergebnisses (PCR- oder Antigen-Test) ist auch eine vorzeitige Tätigkeit wieder möglich.

Kranke Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Kindertagesbetreuung in reduziertem Allgemeinzustand mit Fieber, Husten, Kurzatmigkeit, Luftnot, Verlust des Geschmacks- und Geruchssinns, Halsschmerzen, Schnupfen, Gliederschmerzen, starken Bauchschmerzen, Erbrechen oder Durchfall müssen zu Hause bleiben und dürfen nicht eingesetzt werden. Sie dürfen Ihre Tätigkeit in der Einrichtung erst wiederaufnehmen, wenn die Mitarbeiterinnen oder die Mitarbeiter in der Kindertagesbetreuung bei gutem Allgemeinzustand mindestens 24 Stunden symptomfrei (bis auf leichten Schnupfen und gelegentlichen Husten) sind. Der fieberfreie Zeitraum soll 24 Stunden betragen. Zusätzlich ist die Vorlage eines negativen Testergebnisses auf SARS-CoV-2 (PCR- oder AG-Test) oder eines ärztlichen Attests erforderlich.

Die Entscheidung über die Durchführung eines Tests wird nach ärztlichem Ermessen unter Einbeziehung der Testressourcen und der Testlaufzeitzeit getroffen. Telefonische und telemedizinische Konzepte sind möglich.

Hier sind die Vorgaben der 8. BayIfSMV zu beachten. Aus § 3 der 8. BayIfSMV ergibt sich, dass der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum, in privat genutzten Räumen und auf privat genutzten Grundstücken nur mit den Angehörigen des eigenen Hausstands sowie zusätzlich den Angehörigen eines weiteren Hausstands gestattet sind, soweit dabei die Gesamtzahl von höchstens zehn Personen nicht überschritten wird.

Aus § 5 der 8. BayIfSMVergibt sich Folgendes: Vorbehaltlich speziellerer Regelungen sind Veranstaltungen, Versammlungen, soweit es sich nicht um Versammlungen nach § 7 handelt, Ansammlungen sowie öffentliche Festivitäten landesweit untersagt. Ausnahmegenehmigungen können auf Antrag von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde erteilt werden, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist.

Das Mitbringen von Speisen ist möglich. Hier gilt das im Rahmenhygieneplan im Kapitel „Lebensmittelhygiene“ beschriebene Vorgehen.

Kita-Ausflüge können stattfinden. Die Beschränkungen aus der 8. BayIfSMV gelten insoweit nicht. Soweit Veranstaltungen, Museen, Kinos etc. besucht werden, sind selbstverständlich die dort geltenden Hygienekonzepte zu beachten.

Kindertageseinrichtungen können den ÖPNV in gewohnter Weise nutzen. Die Beschränkungen aus der 8. BayIfSMV gelten insoweit nicht. Es ist darauf zu achten, dass die Erzieher/innen und die Kinder, die älter als sechs Jahre sind, eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Informationen finden Sie auf der Website des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege unter „Elternhilfe Corona nach § 56 Abs. 1a IfSG“.

Dort finden Sie auch den Online-Antrag, den Ihre Arbeitgeberin/Ihr Arbeitgeber stellen muss (bzw. den Sie als Selbstständige/Selbstständiger selbst stellen müssen), und den Vordruck „Keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit“, der von Ihnen als Arbeitnehmerin/Arbeitnehmer (bzw. als Selbstständige/Selbstständiger) auszufüllen ist.

Zu beachten ist, dass im Rahmen von § 56 Abs. 1a IfSG ein Betretungsverbot auch dann angenommen wird, wenn eine Kita einem Kind den Zutritt (z.B. aufgrund von Krankheitssymptomen) verweigert. Es bedarf für eine Entschädigungsleistung allerdings

  • entweder einer ausdrücklichen Verweisung des Kindes aus der Kita aufgrund von Krankheitssymptomen oder
  • eines ärztlichen Attestes, das feststellt, dass verdächtige Krankheitssymptome vorliegen.

Ein bloßer Anruf in der Kita, dass das Kind erkrankt sei und deshalb nicht gebracht werden könne, genügt hierfür nicht.

Die Bayerische Staatsregierung hat am 28. April 2020 entschieden, Eltern in der Zeit der Betretungsverbote bei den Elternbeiträgen zu entlasten.

Der Beitragsersatz ist ein Angebot des Freistaats Bayern an die Träger der Kindertagesbetreuung für die Monate April, Mai und Juni und erfolgt pauschaliert. Die Pauschale wird für jedes Kind an ausbezahlt, wenn trotz bestehenden Betreuungsvertrages die Betreuung im jeweiligen Monat nicht in Anspruch genommen werden konnte bzw. nicht in Anspruch genommen wurde. Wenn ein Kind in Notbetreuung betreut wurde, leistet der Freistaat für dieses Kind im jeweiligen Monat keinen Beitragsersatz. Auf den Umfang der in Anspruch genommenen Notbetreuung in diesem Monat kommt es dabei nicht an.

Davon unberührt bleibt die Frage, inwieweit Eltern einen Elternbeitrag schulden, wenn sie die Betreuung nur tageweise in Anspruch genommen haben. Dies ist im Einzelfall nach Maßgabe des jeweiligen Betreuungsvertrages bzw. der Benutzungssatzung zu klären. Der Freistaat hat hierauf keinen Einfluss.

Das Angebot gilt nur für die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen, die nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und ‑betreuungsgesetz (BayKiBiG) gefördert werden. Dies trifft auf den ganz überwiegenden Teil der Kindertagesbetreuung zu. Ob Ihre Betreuungseinrichtung BayKiBiG-gefördert ist, können Sie dort erfragen.

Die entsprechende Richtlinie ist abrufbar auf verkuendung-bayern.de.

Eltern, die Elternbeiträge trotz der Betretungsverbote weiterhin getragen haben, – sei es, weil das Kind im Rahmen der sog. Notbetreuung weiter betreut wurde oder der Träger der Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege das Angebot des Freistaates Bayern auf pauschalen Ersatz der Elternbeiträge nicht in Anspruch genommen hat –  haben weiterhin einen Anspruch auf Krippengeld.

Für Eltern, die aufgrund des Beitragsersatzes keine Elternbeiträge bezahlen haben, entfällt hingegen der Anspruch auf Krippengeld. Das Zentrum Bayern Familie und Soziales (ZBFS) informiert alle Eltern, die Krippengeld beziehen, mit einem gesonderten Schreiben über das weitere Vorgehen.

Uns erreichen diverse Fragen zu förderrechtlichen Konsequenzen in Umsetzung des Rahmenhygieneplans. Hier finden Sie die häufigsten Fragen und entsprechende Antworten:

  • Schließung der Einrichtung aufgrund einer Anordnung des Gesundheitsamtes
    Der Zeitraum der (Teil-)Schließung wird nicht auf das Kontingent der 30 Schließtage (Art. 21 Abs. 4 Satz 3 BayKiBiG) angerechnet.
  • Reduzierung der Öffnungszeiten oder Schließung der Einrichtung wegen des krankheitsbedingten Ausfalls von Personal
    Fällt Personal aus, wird in aller Regel eine trägerinterne Vertretungsregel greifen. Sollte eine Vertretung nicht möglich sein und kann daher die Aufsichtspflicht nicht mehr gewährleistet werden, ist dies der zuständigen Betriebserlaubnisbehörde anzuzeigen. Kommt es auf Veranlassung der Betriebserlaubnisbehörde zu einer Schließung/Teilschließung oder Verkürzung der Öffnungszeiten, so ist dies förderunschädlich.
  • Reduzierung von Öffnungszeiten durch den Träger ohne Abstimmung mit der Bewilligungsbehörde
    Sofern die Kürzung der Öffnungszeiten durch Anordnung des Gesundheitsamtes veranlasst ist (z.B. aufgrund von krankheitsbedingtem Personalausfall), handelt es sich hierbei nicht um ein förderschädliches Ereignis (§ 26 Abs. 1 Satz 1 AVBayKiBiG). In allen anderen Fällen ermäßigt sich die Förderung ab Beginn des Monats, in dem die Kürzung vorgenommen wird.
  • Ausfall von pädagogischem Personal
    Beim Ausfall von pädagogischem Personal gilt die 42-Tage-Regelung des § 17 Abs. 4 Satz 2 AVBayKiBiG. Im Jahresanstellungsschlüssel zählen Monate, in denen der Mindestanstellungsschlüssel oder die Fachkraftquote coronabedingt nicht eingehalten werden können, nicht mit.
  • Eltern bringen ihre Kinder vorübergehend nicht im gebuchten Umfang in die Einrichtung
    Wenn Eltern ihr Kind bei einer Inzidenz höher als 50 im jeweiligen Landkreis (laut Inzidenzwert des LGL) nicht bringen, ist dies förderunschädlich. Im Übrigen gilt der Regelfall: Änderung des Buchungsbelegs, wenn gebuchte Zeit  länger als einen Kalendermonat nicht in Anspruch genommen wird.
  • Kindertagespflegestellen
    Findet coronabedingt (z.B. angeordnete Quarantäne der Tagespflegeperson oder ihrer Angehörigen) keine Betreuung statt, greift für die betreuten Kinder das Ersatzbetreuungskonzept des zuständigen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe. Sofern der Träger der öffentlichen Jugendhilfe das Tagespflegeentgelt weiterzahlt oder kostenpflichtig eine Ersatzbetreuung zur Verfügung stellt, besteht der Anspruch auf die kindbezogene Förderung weiter.