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FAQs zu finanziellen Unterstützungsleistungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Auf dieser Seite beantworten wir Ihnen häufig gestellte Fragen zu staatlichen, finanziellen Unterstützungsleistungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus.

Die wichtigsten finanziellen Unterstützungsleistungen sind im Überblick:

  • Kurzarbeitergeld
  • Entschädigungsanspruch für Erwerbstätige bei Kinderbetreuung
  • Arbeitslosengeld I
  • Wohngeld
  • Kinderzuschlag
  • Kinderbonus (einmalig)
  • Grundsicherung für Arbeitsuchende (sog. Hartz IV)
  • Krippengeld

Kommt es in Betrieben (etwa wegen der Corona-Krise) zu einem erheblichen Arbeitsausfall, kann die Arbeitgeberin/der Arbeitgeber Kurzarbeit anordnen.

Das Kurzarbeitergeld beantragt die Arbeitgeberin/der Arbeitgeber. Als Arbeitnehmerin/Arbeitnehmer müssen Sie sich um nichts kümmern.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten 60 Prozent des während der Kurzarbeit ausgefallenen Nettolohns. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die mindestens 1 Kind haben, bekommen 67 Prozent des ausgefallenen Nettolohns. Für Beschäftigte, die ihre Arbeitszeit um mindestens 50 Prozent reduziert haben, steigt das Kurzarbeitergeld ab dem vierten Monat – gerechnet ab März 2020 – auf 70 Prozent, ab dem siebten Monat auf 80 Prozent des entgangenen Nettolohns. Für Beschäftigte mit Kindern steigt es auf 77 Prozent bzw. 87 Prozent.

Rückwirkend zum 1. März 2020 wurden infolge von Corona die Voraussetzungen, um Kurzarbeitergeld zu erhalten, erleichtert: Es genügt, wenn 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben. Auch Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können Kurzarbeitergeld erhalten. Und es wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet.

Hinweis: Mit dem Gesetz zur Beschäftigungssicherung infolge der COVID-19-Pandemie vom 3. Dezember 2020 wurde beschlossen, die veränderten Regelungen zum Kurzarbeitergeld bis 31. Dezember 2021 zu verlängern.

Weiterführende Informationen zum Kurzarbeitergeld erhalten Sie hier

Weitere Informationen zum Kurzarbeitergeld auf den Seiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Wenn Sie während der Kurzarbeit einen Nebenjob aufnehmen, wird das Entgelt aus einer sozialversicherungspflichtigen Nebentätigkeit auf das Kurzarbeitergeld angerechnet. Das Einkommen aus einem aufgenommenen Minijob bleibt aufgrund einer Corona-Sonderregelung bis 31.12.2021 vollständig anrechnungsfrei.

Weiterführende Informationen zum Kurzarbeitergeld

Weitere Informationen zum Kurzarbeitergeld auf den Seiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Wenn Sie die Nebentätigkeit schon vor Beginn der Kurzarbeit ausgeübt haben, ergeben sich keine Auswirkungen. Der Hinzuverdienst wird also nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet.

Weiterführende Informationen zum Kurzarbeitergeld

Weitere Informationen zum Kurzarbeitergeld auf den Seiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

 

Informationen finden Sie auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege unter „Elternhilfe Corona nach § 56 Abs. 1a IfSG“.

Dort finden Sie auch den Online-Antrag, den Ihre Arbeitgeberin/Ihr Arbeitgeber stellen muss (bzw. den Sie als Selbstständige/Selbstständiger selbst stellen müssen), und den Vordruck „Keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit“, der von Ihnen als Arbeitnehmerin/Arbeitnehmer (bzw. als Selbstständige/Selbstständiger) auszufüllen ist.

Mit zusätzlichen Kinderkrankentagen und Kinderkrankengeld hilft die Bundesregierung Eltern und Alleinerziehende, deren Kinder pandemiebedingt nicht oder nur eingeschränkt betreut werden. Details finden Sie auf der Homepage des Bundesfamilienministeriums.

Informationen finden Sie auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege unter „Elternhilfe Corona nach § 56 Abs. 1a IfSG“.

Dort finden Sie auch den Online-Antrag, den Sie als Arbeitgeberin/Arbeitgeber stellen müssen, und den Vordruck „Keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit“, der von Ihren Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmern auszufüllen ist.

Das Arbeitslosengeld I sichert Sie ab, wenn Sie Ihre Beschäftigung verlieren.

Weitere Informationen zum Arbeitslosengeld I

Und so beantragen Sie Arbeitslosengeld

 

Sie können Wohngeld beim Landratsamt Ihres Landkreises beziehungsweise bei der kreisfreien Stadt, in deren Gebiet Sie wohnen, beantragen.

Ob Sie einen Anspruch auf Wohngeld haben und wenn ja, in welcher Höhe, hängt von drei Faktoren ab: von der Anzahl der Haushaltsmitglieder, von der Höhe des Gesamteinkommens und von der Höhe der Miete beziehungsweise Belastung.

Wohngeld kann auch neben Kurzarbeitergeld oder Arbeitslosengeld bezogen werden.

Weitere Informationen zum Wohngeld

Hier finden Sie das Antragsformular.

Wenn das Einkommen nicht für die ganze Familie reicht, können Erziehungsberechtigte zusätzlich zum Kindergeld Kinderzuschlag erhalten.

Der Kinderzuschlag beträgt für jedes Kind monatlich maximal 205 Euro (Stand: 01.01.2021).

Infolge von Corona ist beim Kinderzuschlag bis 31.12.2021 eine Sonderregelung vorgesehen, die in Zeiten der Krise noch mehr Familien von der Leistung profitieren läss :

Vermögen bleibt bei Anträgen, die in diesem Zeitraum eingehen, unberücksichtigt. Außer es ist „erhebliches Vermögen“ vorhanden.

Der Antrag auf Kinderzuschlag kann bei der Familienkasse oder online auf der Seite arbeitsagentur.de gestellt werden. Hier erhalten Sie auch weitere Informationen, insbesondere zu den Voraussetzungen des Kinderzuschlags, auch zum Begriff „erhebliches Vermögen“.

Eine erste Orientierungshilfe bietet der Kinderzuschlagsrechner.

1. Eingaben von Arbeitslosen und Beschäftigten

Aufgrund des Corona-Virus und der zur Eindämmung ergriffenen staatlichen Maßnahmen erleiden Unternehmen und Beschäftigte erhebliche Einkommensausfälle.

Wenn das Einkommen nicht reicht, kann auch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II = Grundsicherung für Arbeitsuchende = „Hartz IV“) zurückgegriffen werden (auch als aufstockende Leistung). Dies kann alle Erwerbsfähigen sowie ihre Angehörigen im selben Haushalt (Bedarfsgemeinschaft) betreffen.

Die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II umfassen insbesondere den Regelbedarf für Kleidung, Ernährung, Strom etc., sowie die Kosten für Unterkunft und Heizung (für Mieter die Warmmiete).

Aufgrund der Pandemie und deren Auswirkungen wurde der Zugang zur Grundsicherung für Arbeitsuchende vereinfacht:

Die tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung werden für Bewilligungszeiträume, die in der Zeit vom 1. März 2020 bis zum 31. Dezember 2021 beginnen, ohne Prüfung der Angemessenheit übernommen. In Corona-Zeiten soll grundsätzlich niemand gezwungen sein, sich eine billigere Unterkunft zu suchen. Dies gilt jedoch nicht in den Fällen, in denen im vorangegangenen Bewilligungszeitraum nur die angemessenen und nicht die tatsächlichen Aufwendungen als Bedarf anerkannt wurden.

Vermögen wird für Bewilligungszeiträume, die in der Zeit vom 1. März 2020 bis zum 31. Dezember 2021 beginnen, grundsätzlich nicht berücksichtigt. Eine Ausnahme gilt bei erheblichem Vermögen.

Unabhängig davon haben der Bund und der Freistaat Bayern Leistungsberechtigten der Grundsicherung für Arbeitsuchende FFP2-Masken zur Verfügung gestellt.

Im Übrigen erhalten erwachsene Grundsicherungsempfänger im Mai 2021 aufgrund der Pandemie eine einmalige Sonderzahlung in Höhe von 150 Euro. Außerdem soll Familien pro Kind ein einmaliger Kinderbonus von 150 Euro gewährt werden. Dieser Bonus wird nicht auf die Grundsicherung angerechnet.

Wir weisen nachfolgend auf verschiedenen Informationsseiten im Internet hin. Dort werden Ihre und noch viele weitere Fragen beantwortet:

Zur Grundsicherung für Arbeitsuchende finden Sie eine Vielzahl von Informationen unter www.arbeitsagentur.de/corona-faq-grundsicherung. Diese Seite enthält auch Ausführungen zur Arbeitslosenversicherung, insbesondere zum Kurzarbeitergeld.

Weitere Auskünfte zum erleichterten Zugang zu Sozialleistungen, aber auch zu arbeitsrechtlichen Fragestellungen können Sie den Seiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales entnehmen www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/informationen-corona.html.

Außerdem weisen wir Sie auf die Homepage unseres Hauses hin www.stmas.bayern.de/coronavirus-info/index.php. Dort finden Sie weitere Ausführungen und weiterführende Links zu dieser Thematik.

2. Eingaben von Selbständigen (auch Kleinunternehmer / Solo-Selbständige)

Aufgrund des Corona-Virus und der zur Eindämmung ergriffenen staatlichen Maßnahmen erleiden Unternehmen und Beschäftigte erhebliche Einkommensausfälle.

Wenn das Einkommen nicht reicht, kann auch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II = Grundsicherung für Arbeitsuchende = „Hartz IV“) zurückgegriffen werden (auch als aufstockende Leistung). Dies kann alle Erwerbsfähigen sowie ihre Angehörigen im selben Haushalt (Bedarfsgemeinschaft) betreffen, aber auch Kleinunternehmer und sogenannte Solo-Selbständige.

Die Selbständigkeit muss wie bisher beim Bezug von Leistungen nicht aufgegeben werden. Wenn das Unternehmen jedenfalls unabhängig von den Einflüssen der Corona-Krise als tragfähig anzusehen ist (war), muss der Unternehmer auch nicht für Vermittlungsvorschläge in den Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Damit können Lebensunterhalt und Unterkunft in der Krise trotz Verdienstausfalls gesichert werden.

Die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II umfassen insbesondere den Regelbedarf für Kleidung, Ernährung, Strom etc., sowie die Kosten für Unterkunft und Heizung (für Mieter die Warmmiete).

Aufgrund der Pandemie und deren Auswirkungen wurde der Zugang zur Grundsicherung für Arbeitsuchende vereinfacht:

Die tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung werden für Bewilligungszeiträume, die in der Zeit vom 1. März 2020 bis zum 31. Dezember 2021 beginnen, ohne Prüfung der Angemessenheit übernommen. In Corona-Zeiten soll grundsätzlich niemand gezwungen sein, sich eine billigere Unterkunft zu suchen. Dies gilt jedoch nicht in den Fällen, in denen im vorangegangenen Bewilligungszeitraum nur die angemessenen und nicht die tatsächlichen Aufwendungen als Bedarf anerkannt wurden.

Vermögen wird für Bewilligungszeiträume, die in der Zeit vom 1. März 2020 bis zum 31. Dezember 2021 beginnen, grundsätzlich nicht berücksichtigt. Eine Ausnahme gilt bei erheblichem Vermögen.

Unabhängig davon haben der Bund und der Freistaat Bayern Leistungsberechtigten der Grundsicherung für Arbeitsuchende FFP2-Masken zur Verfügung gestellt.

Im Übrigen erhalten erwachsene Grundsicherungsempfänger im Mai 2021 aufgrund der Pandemie eine einmalige Sonderzahlung in Höhe von 150 Euro. Außerdem soll Familien pro Kind ein einmaliger Kinderbonus von 150 Euro gewährt werden. Dieser Bonus wird nicht auf die Grundsicherung angerechnet.

Wir weisen nachfolgend auf verschiedenen Informationsseiten im Internet hin. Dort werden Ihre und noch viele weitere Fragen beantwortet:

Zur Grundsicherung für Arbeitsuchende finden Sie eine Vielzahl von Informationen unter www.arbeitsagentur.de/corona-faq-grundsicherung. Diese Seite enthält auch Ausführungen zur Arbeitslosenversicherung, insbesondere zum Kurzarbeitergeld.

Weitere Auskünfte zum erleichterten Zugang zu Sozialleistungen, aber auch zu arbeitsrechtlichen Fragestellungen können Sie den Seiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales entnehmen www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/informationen-corona.html.

Außerdem weisen wir Sie auf die Homepage unseres Hauses hin www.stmas.bayern.de/coronavirus-info/index.php. Dort finden Sie weitere Ausführungen und weiterführende Links zu dieser Thematik.

Einen Überblick zu Hilfen und Informationen für Unternehmen und Unternehmer bieten die Seiten des Bayerische Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie www.stmwi.bayern.de/coronavirus und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie www.bmwi.de.

Aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie wird das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) an die veränderte Situation erneut angepasst:

Bis 31.12.2020 gilt:

  • Eltern in systemrelevanten Berufen können ihre Elterngeldmonate aufschieben
  • Eltern verlieren ihren Partnerschaftsbonus nicht, wenn sie aufgrund der Corona-Krise aktuell mehr oder weniger arbeiten als geplant.

Darüber hinaus gilt bis 31.12.2021:

  • Einkommensersatzleistungen (z. B. Kurzarbeitergeld) reduzieren das Elterngeld nicht.
  • Coronabedingte Einkommensausfälle bleiben auf Antrag bei der Bemessung des Elterngeldes unberücksichtigt.

Weiterführende Information und Antworten auf die wichtigsten Fragen finden Sie auf der Website des Bundesfamilienministeriums.

Die Bayerische Staatsregierung hat am 26. Januar 2021 entschieden, Eltern und Kindertageseinrichtungen bzw. Kindertagespflegestellen wie schon in den Monaten April, Mai und Juni 2020 pauschal bei den Elternbeiträgen zu entlasten. Nähere Informationen können Sie unserem  389. Kita-Newsletter, 416. Kita-Newsletter und unserem  Elternbrief zu dieser Thematik entnehmen. Die Kosten hierfür tragen der Freistaat zu 70 Prozent und die Kommunen zu 30 Prozent. Die Entscheidung, den Beitragsersatz in Anspruch zu nehmen treffen die Träger der Einrichtungen bzw. die Kindetagespflegestellen.

Der Beitragsersatz gilt rückwirkend ab dem 1. Januar 2021 für die Monate Januar 2021 und Februar 2021 und ist ein Angebot des Freistaats Bayern an die Träger der Kindertagesbetreuung.

Der Beitragsersatz hat unter anderem die Voraussetzung, dass für Kinder, die die Kindertageseinrichtung bzw. Kindertagespflegestelle an nicht mehr als fünf Tagen (Bagatellregelung) im betreffenden Monat besucht haben, tatsächlich keine Elternbeiträge erhoben werden.

Eltern, die Elternbeiträge tatsächlich weiterhin tragen, – sei es, weil das Kind im Rahmen der sog. Notbetreuung im betreffenden Monat mehr als fünf Tage weiter betreut wird oder der Träger der Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege das Angebot auf pauschalen Ersatz der Elternbeiträge nicht in Anspruch nimmt –  haben weiterhin einen Anspruch auf Krippengeld.

Für Eltern, die aufgrund des Beitragsersatzes keine Elternbeiträge bezahlen, entfällt hingegen der Anspruch auf Krippengeld. Nähere Informationen finden Sie unter www.zbfs.bayern.de/familie/krippengeld/.