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Beitragszuschuss in der landwirtschaftlichen Alterssicherung

Zur Alterssicherung der Landwirte beitragspflichtige Unternehmer und deren Ehegatten können, nach der wirtschaftlichen Situation gestaffelt, Zuschüsse zu ihren Beiträgen zur landwirtschaftlichen Alterssicherung erhalten. Begünstigt waren bis 31. März 2021 Unternehmer mit einem landwirtschaftlichen Betrieb bis zu einem Gesamteinkommen von 15.500 € pro Person (zusammen somit 31.000 €). Ab 1. April 2021 wurden die bisherigen Einkommensgrenzen auf 60 Prozent der Bezugsgröße in der Sozialversicherung erhöht und damit dynamisch ausgestaltet. Ab 1. Januar 2022 liegt die Einkommensgrenze daher bei 23.688 € pro Person bzw. 47.366€ für Verheiratete. Maßstab ist das Jahreseinkommen des Landwirts und seines Ehegatten, das jedem Ehegatten zur Hälfte zugerechnet wird. Dies gilt auch, wenn der Ehegatte nicht versicherungspflichtig ist. Ein vereinbarter Güterstand oder eine steuerrechtliche Zuordnung bleiben unberücksichtigt. Das anzurechnende Jahreseinkommen setzt sich aus den Einkunftsarten nach dem Steuerrecht zusammen. Ein Verlustausgleich unter den Einkunftsarten ist ausgeschlossen.

Das bisherige System von Beitragszuschussklassen wurde ab 1. April 2021 durch eine individuelle Berechnung des Zuschussbetrags ersetzt. Hierfür wurde folgende Berechnungsformel eingeführt:

Beitragszuschuss = Beitrag mal (1,2 minus (2 mal jährliches Einkommen geteilt durch Bezugsgröße))

Der Beitragszuschuss ist abhängig vom jährlichen Einkommen.  Bei einem Jahreseinkommen bis zu 30 % der Bezugsgröße wird der höchste bzw. volle Beitragszuschuss gewährt. Er beträgt 60 % des Beitrags (2022: 270 €; neue Bundesländer 260 €).

Ausgehend vom Höchstzuschuss sinkt der Beitragszuschuss linear mit steigendem Einkommen bis die Einkommensgrenze für den Zuschussanspruch nach § 32 Abs. 1 (weniger als 60 % der Bezugsgröße) erreicht ist. Maßgeblich als Berechnungsfaktoren sind die Bezugsgröße und der Beitrag des Jahres, für das der Beitragszuschuss berechnet wird. Das maßgebliche Einkommen ergibt sich aus § 32 Absatz 2 ALG.

§§ 32-35 Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte

ZSozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau

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