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Ausgabe Dezember 2019
Dezember 2019
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Jahr neigt sich dem Ende zu. Wir können voller Stolz auf ein erfolgreiches Jahr zurückblicken, denn wir haben in der bayerischen Familien-, Arbeits- und Sozialpolitik viel bewegt. Wir haben beachtliche Fortschritte bei der Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen erzielt und mit unserem 4. Sonderinvestitionsprogramm den Kita-Ausbau noch weiter vorangebracht. Jetzt zum Jahresende haben wir die Stiftung Obdachlosenhilfe Bayern gegründet. Auch der bayerische Arbeitsmarkt hat im November wieder den Spitzenplatz im bundesweiten Ländervergleich eingenommen. So können wir voller Zuversicht ins neue Jahr starten. Und wir versichern Ihnen: Wir werden uns auch 2020 mit ganzem Herzen und voller Engagement für die Menschen in Bayern einsetzen. Ihnen allen frohe Weihnachten und einen guten Start im neuen Jahr!
Ihre
Kerstin Schreyer
Staatsministerin
Carolina Trautner
Staatssekretärin
TERMIN DES MONATS
5. Dezember
Das Bayerische Krippengeld kommt!
Am 5. Dezember hat der Bayerische Landtag das Bayerische Krippengeldgesetz verabschiedet.
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NEIN ZU ANTISEMITISMUS
Sozialministerin Kerstin Schreyer hat über den Facebook-Kanal ihres Hauses eine Aktion gegen Antisemitismus gestartet, an der sich die Kabinettsmitglieder mit einem persönlichen Statement beteiligen. Die Ministerin weist in ihrem Statement auf die vom Sozialministerium geförderte Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus in Bayern – RIAS Bayern hin, die antisemitische Vorfälle auch unterhalb der Grenze der Strafbarkeit dokumentiert. „Antisemitismus ist ein Problem der gesamten Gesellschaft und in seinen unterschiedlichen Ausprägungen nicht immer leicht zu erkennen. Daher sehe ich in der Arbeit von RIAS Bayern die Möglichkeit, Antisemitismus sichtbar zu machen und dadurch für seine unterschiedlichen Ausprägungen zu sensibilisieren“, so die Ministerin. www.facebook.com
NEUE STIFTUNG – MEHR HILFE FÜR OBDACHLOSE
„Kein Dach über dem Kopf zu haben, ist eine der extremsten Notlagen, die ein Mensch erleben kann. In Bayern wollen wir niemanden, der in diese Notlage gerät, zurücklassen, sondern allen Bedürftigen Hilfe anbieten", erklärte Sozialministerin Kerstin Schreyer am 20. November bei der Unterzeichnung der Gründungsurkunde der Stiftung Obdachlosenhilfe Bayern in Augsburg durch Ministerpräsident Dr. Markus Söder. Die Stiftung Obdachlosenhilfe Bayern wird gezielt Projekte fördern, die wegweisend und innovativ für die Wohnungs- und Obdachlosenhilfe sind. Sie soll Anregungen für die Akteure der Wohnungs- und Obdachlosenhilfe geben und dabei insbesondere mit den bayerischen Kommunen und der Freien Wohlfahrtspflege Bayern zusammenarbeiten, um passgenaue Lösungen für Menschen in Not zu entwickeln. Die Hilfeangebote auf der Straße sowie das Unterkunftsangebot sollen gestärkt werden, aber auch Beratung und Prävention sollen im Fokus stehen. Die Stiftung Obdachlosenhilfe Bayern hat ihren Sitz in Augsburg. Ihr Vermögen beträgt fünf Millionen Euro für zehn Jahre. Gemeinsame Vorsitzende des Vorstandes sind Sozialministerin Kerstin Schreyer und Johanna Rumschöttel, ehemalige Landrätin des Landkreises München. mehr
NOCH MEHR BETREUUNGSPLÄTZE FÜR KINDER BIS ZUR EINSCHULUNG
Der Kita-Ausbau in Bayern geht weiter voran. Die Staatsregierung unterstützt die Kommunen beim Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder bis zur Einschulung und erhöht die Zahl der geförderten Plätze auf rund 63.500. Die Voraussetzungen sollen mit dem Nachtragshaushalt 2020 geschaffen werden. Bereits für das Ausbauziel von 50.000 Plätzen waren 127 Millionen Euro zusätzlich geplant, nun kommen weitere 135 Millionen Euro hinzu. Familienministerin Schreyer: „Wir investieren nun insgesamt rund 356 Millionen Euro. Damit haben wir die Bundesmittel für das 4. Sonderinvestitionsprogramm verdreifacht! Mein Ziel ist es, dass Familien in Bayern den Betreuungsplatz bekommen, den sie sich wünschen. Deshalb freue ich mich sehr, dass wir mit dem 4. Sonderinvestitionsprogramm nun rund 63.500 Plätze schaffen werden.“ Mit der erneuten Aufstockung werden alle Plätze gefördert, für die bis zum 31. August 2019 Förderanträge eingegangen sind. mehr
ARBEITSMARKT
Bayerns Arbeitsmarkt im November 2019
Die wichtigsten Zahlen und Fakten zur Arbeitssituation in Bayern.
GESCHENK ZUM NIKOLAUSTAG
Bei der Segnung des neuen Kinderzentrums in Mainleus am 6. Dezember lobte Staatssekretärin Carolina Trautner: „Mit dem Kinderzentrum haben Sie ein besonders lebendiges Stück Zukunft gebaut. Das Gebäude in Holzbauweise mit dem begrünten Dach und den hellen Räumen ist ein besonders gelungenes Bauprojekt, das in kurzer Zeit mit viel Herzblut realisiert werden konnte. Zu dieser beeindruckenden Gemeinschaftsleistung gratuliere ich Ihnen ganz herzlich!“ Die Staatssekretärin hatte mit einem Vogelnistkasten, der von einer Behindertenwerkstätte gebaut wurde, das passende Geschenk dabei: „Umgeben vom natürlichen Rohstoff Holz kann hier der Nachwuchs behütet aufwachsen,“ so Trautner.