Scharf: „Unser Sozialsystem ist zu kompliziert, bürokratisch und komplex“

Bayerische Sozialministerin zur ifo-Studie zur Zukunft des Sozialstaats

Die neue ifo-Studie bestätigt, dass das System der Sozialleistungen in Deutschland einen großen Reformbedarf aufweist. Die Gutachter empfehlen ein System aus einem Guss. Die bayerische Sozialministerin Ulrike Scharf sieht sich bestätigt: „Unser Sozialsystem ist zu kompliziert, bürokratisch und komplex. Es gibt zu viele unnötige Wechselwirkungen und Schnittstellen. Wir brauchen ein einheitliches, aufeinander abgestimmtes System der Grundsicherungsleistungen aus SGB II, XII, Wohngeld und Kinderzuschlag. Wir müssen in der Sozialstaatsreformkommission groß denken. Kleine Teillösungen bringen uns auf Dauer nicht weiter.“

Scharf weist auf ein zweites Defizit hin: „Arbeit muss sich lohnen. Respekt für Fleiß und Leistung müssen wieder stärker gewürdigt werden. Gerade das aktuelle Bürgergeld schafft hier Unsicherheit und schwächt das Vertrauen in unseren Sozialstaat. Wir brauchen deshalb eine neue Grundsicherung für Arbeitssuchende. Aktivieren statt alimentieren ist der Grundsatz.“