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Brexit

Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union („Brexit“) wirft u.a. Fragen auf, was Familienleistungen und Anerkennung von Berufsqualifikationen betrifft. Nachfolgend hierzu einige Informationen und weitere Hinweise zum Thema „Brexit“.

Berufsanerkennung

Die vor dem Austritt erfolgte Anerkennung von britischen Berufsqualifikationen in Deutschland bleibt weiterhin gültig. Weitergehende Informationen erhalten Sie auf dem Informationsportal der Bundesregierung zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen („Anerkennung in Deutschland“).

Familienleistungen

Für den Bezug von Familienleistungen – z.B. Kindergeld, Unterhaltsvorschuss, Elterngeld, Bayerisches Familiengeld – müssen die gesetzlichen Voraussetzungen der jeweiligen Leistung erfüllt sein. Zu diesen Voraussetzungen zählen auch Anforderungen an den Aufenthaltsstatus, die bei den genannten Familienleistungen weitgehend ähnlich ausgestaltet sind.

Ausgangslage:

Freizügigkeitsberechtigte Mitbürger (insbes. EU-Mitgliedstaaten, EWR und der Schweiz), erhalten grundsätzlich Familienleistungen, gegebenenfalls soweit Deutschland nach europäischem Recht (VO (EG) 883/2004) für die Leistung zuständig ist.

Angehörige sogenannter Drittstaaten müssen im Besitz eines bestimmten Aufenthaltstitels sein, wie es in den jeweiligen Leistungsgesetzen näher beschrieben ist. Zahlungen an Familienangehörige, die in Drittstaaten wohnen, kommen regelmäßig nicht in Betracht.

Für den weiteren Bezug von Familienleistungen kommt es daher entscheidend auf den künftigen, insbesondere aufenthaltsrechtlichen Status von Bürgern und Bürgerinnen des Vereinigten Königreichs an.

Betroffene sollten sich über den aktuellen Stand der (Übergangs-)Regelungen bzw. Vereinbarungen zum künftigen Status von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Vereinigten Königreich informieren, einschließlich der Dauer der Übergangsphase. Erste Informationen befinden sich auf den Internetseiten des Bundesinnenministeriums, dort insbesondere auch zum Aufenthaltsrecht (siehe unter „Fragen und Antworten zu den Auswirkungen auf die Statusrechte britischer Bürger im Zusammenhang mit dem Brexit“ Stand 30.01.2020)

Im Übrigen sollten sich Betroffene an die zuständige Ausländerbehörde wenden.

Informationen zu den Familienleistungen erteilen die jeweiligen Fachbehörden. Für das Kindergeld ist das regelmäßig die Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit bzw. Familienkassen öffentlicher Arbeitgeber, für den Unterhaltsvorschuss das jeweilige Jugendamt, sowie in Bayern für das Elterngeld und das Bayerische Familiengeld das Zentrum Bayern Familie und Soziales (ZBFS).

Weitere Informationen

Informationen zum Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union (Brexit) werden auf der Website der Bundesregierung, des BMAS, und des StMWi mit Verlinkungen auf weitere Informationsangebote zur Verfügung gestellt.