Scharf: „Das Arbeitszeitgesetz muss aus der Steinzeit raus!“

Bayerische Arbeitsministerin fordert erneut Reform des Arbeitszeitgesetzes

In einem offenen Brief an Bundesarbeitsminister Heil nimmt Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf den Bund in die Pflicht: „Die Bundesregierung muss aus der Steinzeit im hier und jetzt ankommen und die Arbeitszeiten endlich flexibilisieren. Das bestehende Arbeitszeitgesetz passt nicht mehr in unsere moderne Arbeitswelt. Der Bund ist in der Pflicht, die Versäumnisse aufzuholen und die überfälligen Änderungen endlich anzugehen. Ich will das Arbeitszeitrecht ins 21. Jahrhundert führen und werde bei diesem für unsere ganze Volkswirtschaft bedeutendem Thema nicht lockerlassen. Unsere gesamte Wirtschaft und die Arbeitnehmer profitieren davon. Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Pflege, die Bewältigung des Fachkräftemangels sind ohne ein modernes, flexibles, unbürokratisches und krisenfestes Arbeitszeitgesetz nicht denkbar. Der Gesundheits- und Arbeitsschutz steht dabei natürlich nicht zur Disposition“, so die Ministerin.

Scharf betont weiter: „Die von mir seit langem geforderten Änderungen sind längst überfällig, aber es passiert einfach nichts! Seit einem ersten Entwurf zur Änderung des Gesetzes herrscht Stillstand – Fortschritt Fehlanzeige! Die Flexibilisierung der Arbeitszeiten wird im Gesetzentwurf nicht mal berücksichtigt.“

Die Ministerin erklärt weiter: „Der Bund muss endlich begreifen, dass die Arbeitszeitflexibilisierung und Arbeitszeiterfassung gemeinsam gedacht und vorangebracht werden müssen. Insellösungen helfen weder den Beschäftigten noch den Unternehmen weiter. Sie schaffen nur unnötig Bürokratie, zusätzliche Unsicherheit und Verwirrung. Arbeitnehmer sollen nicht mehr arbeiten, aber flexibler! Die aktuell unflexible tägliche Höchstarbeitszeit von maximal zehn Stunden muss aufgehoben und durch eine wöchentliche Höchstarbeitszeit von durchschnittlich 48 Stunden ersetzt werden.“

Hier finden Sie den Offenen Brief an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.